Ernennungen & Entlassungen

[Harold Vahlberg]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes von RXXXlon widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Herrn
Jebb Bongerton
zum Hauptamtlichen Unionsrichter



Manuri, den 21. Juli 2010



Herrn
Enno Janßen
zum Hauptamtlichen Unionsrichter



Manuri, den 21. Juli 2010

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[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Frau
Laura van Middelburg
zum Hauptamtlichen Unionsrichter



Manuri, den 22. Juli 2010



Herrn
Heinrich von Löwenherz
zum Nebenamtlichen Unionsrichter



Manuri, den 22. Juli 2010

[Laura van Middelburg]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes von RXXXlon widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

[Heinrich von Löwenherz]

Verehrter Herr Unionspräsident,
ich möchte darauf hinweisen, dass ich nicht mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit, sondern nur mit absoluter Mehrheit in beiden Häusern, gewählt wurde und Frage deshalb, bevor ich meinen Amtseid ablege und da ich keine Einlassung aus dem Unionspräsidialamt dazu bisher feststellen kann, ob der Unionspräsident mit meiner Ernennung den Art. 59 S. 2 der Unionsverfassung i.V.m. § 6 UGerG anwendet.

Artikel 59 - Mitglieder des Unionsgerichts (Unionsverfassung)
Unionsrichter werden vom Unionsparlament und vom Unionsrat jeweils in geheimer Einzelwahl mit der Mehrheit von mindestens zwei Dritteln aller abgegebenen Stimmen in beiden Kammer gewählt und vom Unionspräsidenten ernannt. Das Gesetz kann bestimmen, dass der Unionspräsident unter gewissen Umständen einen Kandidaten ernennen kann, der die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Näheres regelt das Gerichtsgesetz. Vor allem regelt es die Anzahl der Mitglieder des Unionsgerichts, seine Verfassung und das Verfahren und bestimmt, in welchen Fällen seine Entscheidungen Gesetzeskraft haben. Es kann für Verfassungsbeschwerden die vorherige Erschöpfung des Rechtsweges zur Voraussetzung machen und ein besonderes Annahmeverfahren vorsehen

§6: Wahl der Unionsrichter (Unionsgerichtsgesetz)
(1) Die Wahl der Unionsrichter erfolgt gemäß Artikel 59 der Verfassung. Sind weniger als zwei Richter im Amt, kann der Unionspräsident einen Kandidaten ernennen, der die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt.

[Jennifer Ciccone]

*reicht Herrn von Löwenherz eine Mitteilung aus dem Unionsrat*

[Heinrich von Löwenherz]

Original von Jennifer Ciccone
*reicht Herrn von Löwenherz eine Mitteilung aus dem Unionsrat*

Vielen Dank. Meine Frage ist geklärt.

*hebt die rechte Hand*

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes von RXXXlon widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

[Jebb Bongerton]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes von RXXXlon widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

[Enno Janßen]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes von RXXXlon widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Ich bitte um die Aushändigung meiner Entlassungsurkunde aus dem Amt des Unionsminister des Inneren, da ich mein Amt des Imperialkanzlers mit dem Ausscheiden aus dem Unionsparlament angetreten habe.