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Verfasst: Do 12. Mai 2011, 10:27
von Anastasia von Metternich
Herr Präsident,
ich weise noch einmal auf die Dringlichkeit dieses Antrages hin.
Verfasst: Do 12. Mai 2011, 16:52
von Kamler Johanssen
Original von Anastasia von Metternich
Herr Präsident,
ich weise noch einmal auf die Dringlichkeit dieses Antrages hin.
Die
Aussprache ist bereits eröffnet. Aber Sie haben ab jetzt immer noch entspannte 46 Stunden 23 Minuten Zeit.
Verfasst: Di 5. Jul 2011, 05:19
von Gerhard Cheman
Hiermit schlage ich dem Unionsparlament Prof. Dr. Sylvain Rousseau-Mason zur Wahl zum Unionskanzler vor.
Verfasst: Di 19. Jul 2011, 23:22
von Marenus Luther
Sehr geehrter Herr Unionsparlamentspräsident,
ich leite ihnen hiermit eine Petition zur vorzeitigen Abberufung des Unionspräsidenten zu:
Petition
Das nötige Quorum von 20% ist erreicht. Daher bitte ich Sie eine Volksabstimmung gem. den Bestimmungen von Artikel 38 der Unionsverfassung einzuleiten.
Meinen Dank für ihre Arbeit.
gez.
Marenus Luther
Verfasst: Mi 20. Jul 2011, 00:33
von Kauli
Original von Marenus Luther
Sehr geehrter Herr Unionsparlamentspräsident,
ich leite ihnen hiermit eine Petition zur vorzeitigen Abberufung des Unionspräsidenten zu:
Petition
Das nötige Quorum von 20% ist erreicht. Daher bitte ich Sie eine Volksabstimmung gem. den Bestimmungen von Artikel 38 der Unionsverfassung einzuleiten.
Meinen Dank für ihre Arbeit.
gez.
Marenus Luther
Pssst.... Unionsratspräsident, nicht Unionsparlamentspräsident. Ich bin nicht der Vertreter des Unionspräsidenten.
Verfasst: Mi 20. Jul 2011, 00:53
von Marenus Luther
Darüber bin ich mir im Klaren. Jedoch besagen die Bestimmungen der Verfassung, dass:
(1) Das Volk kann per Petition an das Unionsparlament...
(2) Ist eine Petition nach Artikel 38 Abs. 1 beim Unionsparlament eingegangen, findet innerhalb von vierzehn Tagen eine Volksabstimmung über die Abberufung des Unionspräsidenten statt. In der Zwischenzeit ist der Unionspräsident an der Ausübung seines Amtes gehindert.
Daher habe ich mir die Zustellung an Sie - stellvertretend für das Unionsparlament -erlaubt. Dennoch danke ich für den Hinweis, ich werde ich den Unionsratspräsidenten informieren, dass er auch bei einer überraschendenn Rückkehr von Herrn von Kurzschluss nun die Amtsgeschäfte führen muss.
Verfasst: Mi 20. Jul 2011, 07:46
von Kauli
Original von Marenus Luther
Darüber bin ich mir im Klaren. Jedoch besagen die Bestimmungen der Verfassung, dass:
(1) Das Volk kann per Petition an das Unionsparlament...
(2) Ist eine Petition nach Artikel 38 Abs. 1 beim Unionsparlament eingegangen, findet innerhalb von vierzehn Tagen eine Volksabstimmung über die Abberufung des Unionspräsidenten statt. In der Zwischenzeit ist der Unionspräsident an der Ausübung seines Amtes gehindert.
Daher habe ich mir die Zustellung an Sie - stellvertretend für das Unionsparlament -erlaubt. Dennoch danke ich für den Hinweis, ich werde ich den Unionsratspräsidenten informieren, dass er auch bei einer überraschendenn Rückkehr von Herrn von Kurzschluss nun die Amtsgeschäfte führen muss.
Upps, ich sollte erst lesen, dann Tipps geben
. Ich weise den Unionsratpräasidenten zur Sicherheit auch noch einmal darauf hin, dann sollten wir auf der richtigen Seite sein.
Verfasst: Do 21. Jul 2011, 08:35
von Hajo Poppinga
Ich stelle folgende Anfrage an die Unionsregierung:
1. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde der bisherige Leiter des AfEA von seinen Aufgaben entbunden?
2. Auf welcher Rechtsgrundlage und in welcher Funktion übt Minister Krüger die Administration des AfEA aus?
3. Welche Aktivitäten hat der für Umwelt zuständige Minister bisher unternommen, welche sind in Planung und wann kommt der gesetzlich vorgesehene Umweltbericht?
4. Welche Planungen bestehen innerhalb der Unionsregierung zur Steigerung der Handlungsfähigkeit der Unionsländer?
5. Welche Planung bestehen bezüglich des Staatsfeiertages der Union?
Verfasst: So 24. Jul 2011, 11:42
von Anastasia von Metternich
Herr Präsident,
ich stelle folgende Anfrage an die Unionsregierung:
1. Wie sollen die gesetzliche Pflichten zur Einrichtung des Strafregisters und der Diplomatieliste fristgemäß eingehalten werden?
2. Bis wann ist mit dem Erlass der überfälligen Sicherheitsbestimmungen für atomare Endlagerstätten zu rechnen?
3. Sieht die Unionsregierung Nachwahlen für einzelne Sitze, die zwischen den Unionsparlamentswahlen stattfinden, als Problem oder als notwendiges Übel?
Vielen Dank.
Verfasst: Di 26. Jul 2011, 11:50
von SRM
Ich beantrage eine Regierungserklärung im Rahmen einer Aussprache.