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Verfasst: Mo 22. Mär 2010, 12:40
von SRM
Original von Palin Waylan-Majere
Kommt hier noch was, oder verlegt man sich bei den Granden von KDU und FLA jetzt komplett darauf, im Hinterzimmer ein Verfassungsreförmchen zu backen, statt wichtige Regierungsarbeit zu leisten? Das es aus einer im Amt befindlichen Unionsregierung heraus so schwierig sein könnte, die 14-Tage-Frist bis zur Kanzlerwahl einzuhalten, ist erstaunlich.
Das UP hat sich noch keine Geschäftsordnung gegeben, entsprechend kann eh nicht weitergemacht werden.

Verfasst: Mo 22. Mär 2010, 12:53
von Palin Waylan-Majere
Signore Rousseau-Mason, wir beide wissen doch, dass Sie es besser wissen: die Wahl des Unionskanzlers ist in Art. 41 der Unionsverfassung geregelt und nicht in Unterabsatz 15a der GO des UP. Dort steht sogar, dass die Wahl ohne Aussprache stattfindet.
Also warum fließt hier soviel Wasser die Muxt herab, bis die Koalitionäre ihr Kabinett und Regierungsprogramm vorstellen?

Verfasst: Mo 22. Mär 2010, 13:09
von SRM
Weil kontrovers diskutiert wurde und wird.

Verfasst: Mo 22. Mär 2010, 13:11
von Gerhard Cheman
Wie ich schon desöfteren angedeutet habe, waren und sind sehr wichtige Themen und Veränderungen die Streitpunkte und Diskussionspunkte in unseren Verhandlungen. Wir haben in den letzten Tagen allerdings weiterhin hart und gut diskutiert und gestritten, ohne die ehrlichen und ambitionierten Verhandlungsstimmungen zu verlieren.
Ich denke wir werden in den nächsten Tagen eine Einigung haben, diese unterschreieben und dann präsentieren. Geben Sie uns noch ein ganz klein wenig Zeit, aber wie gesagt, ich denke in Kürze werden die Koalitionsverhandlungen positiv beendet.