PK zum Wahlprogramm der FLA

[Pandora Friedmann]

Auch Friedmann schaut sich um...

[Jennifer Volpart]

Original von SRM
Es gibt ja durchaus noch andere Konstellationen, die denkbar wären. Fakt ist jedoch, dass sich an den Rahmenbedingungen innerhalb der KDU noch einiges ändern muss, damit hier eine fortgesetzte Regierung möglich sein wird.

Fakt ist auch, dass die FLA die Kanzlerschaft anstrebt.

Nun gut, das heißt also für uns abwarten. Aber ich möchte Sie jetzt auch gar nicht aufhalten, Ihre inhaltlichen Punkte vorzustellen. Wir können schließlich nachher nochmal miteinander sprechen.

[Tony Gold]

*Trifft etwas verspätet ein und geht auf Sylvain zu und flüstert ihm was ins Ohr*

Sorry, aber die Taxis hier sind auch manchmal obendrein noch lahm. Ich hoffe du konntest die Leute gut hinhalten.

[SRM]

Original von Tony Gold
*Trifft etwas verspätet ein und geht auf Sylvain zu und flüstert ihm was ins Ohr*

Sorry, aber die Taxis hier sind auch manchmal obendrein noch lahm. Ich hoffe du konntest die Leute gut hinhalten.

Klar, ich bin doch ein Entertainer alter Schule!

[SRM]

Dann wollen wir mal, die FLA präsentiert hiermit ihr Wahlprogramm zur Wahl des 30. Unionsparlaments:

Programm der Freiheitlich-Liberalen Allianz zur Wahl des 30. Unionsparlaments



Die Freiheitlich-Liberale Allianz versteht sich als marktliberale, sozial und ökologisch nachhaltige und progressive Partei. Nach der Quasi-Fusion des Wahlvorschlags der FDU mit der VL, steht die FLA damit als einzige, wahrlich liberale Partei im Parteienspektrum der DU. Wir stehen für einen aktiven und fortschrittlichen Politikkurs in allen Ressorts und fördern ein selbstbestimmtes und freies Leben der Bürger. Wir treten Rassismus und Extremismus, gleich welcher Couleur entschieden entgegen. Niemand darf aufgrund seiner Hautfarbe, Religion, ethnischer Herkunft oder sexueller Gesinnung mit Repressalien belegt werden. Stattdessen ist die freie Entfaltung des Individuums in den Fokus zu stellen. In diesem Rahmen haben wir folgende Zielsetzungen formuliert:

Außenpolitische Zielsetzungen:

Seit jeher ist die Außenpolitik der Demokratischen Union durch ein Missverhältnis aus Selbstverständnis und realer Einbindung in das außenpolitische Gefüge geprägt. Die FLA erkennt diesen Fakt an und strebt eine Änderung der außenpolitischen Arbeit dahingehend an. Wir können nicht ad-hoc zum Premium-Partner werden, sondern müssen uns über Zuverlässigkeit, Engagement und Entscheidungskonstanz beweisen. Diese Politik der kleinen – aber verlässlichen – Schritte wird die Position der DU nachhaltig stärken.
Einen solchen Schritt stellt der Rat der Nationen dar, in dem die Demokratische Union mit Sachverstand und ihrer immensen Erfahrung ein wertvoller Partner sein kann. Weiterhin ist das Thema der Menschenrechte und der Nachhaltigkeit in allen Facetten im internationalen Dialog zu fördern. Hierfür halten wir nach wie vor die Gründung eines G-Gipfels unter Teilnahme etablierter Nationen, wie den United States of Astor, dem Kingdom of Albernia, Dionysos, Moncao oder auch Chinopien. Um einen Bürokratie-Aufbau zu vermeiden, ist der Gipfel nicht als supranationale Struktur gedacht, sondern als öffentliches Gesprächsforum unter Partnern auf Augenhöhe angedacht.
Strukturelle Optimierungen in der Organisation des Außenamtes sind fortzuführen. Künftig soll der Außenminister für die Pflege und Weiterentwicklung bestehender multilateraler Beziehungen zuständig sein, während der Generalbotschafter neue Kontakte knüpft und für das Corps Diplomatique verantwortlich ist. Im Zuge dieser Neuordnungen streben wir die Fortführung und Pflege einer öffentlich einsehbaren Diplomatie-Liste an, die bestehende Kontakte und die Einschätzung der Art der Beziehungen visualisiert.
Schließlich haben wir es uns zum Ziel gesetzt, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit Nachbarländern der DU zu etablieren. Über den gemeinsamen Wirtschaftsraum sollen Handelshemmnisse abgebaut und eine wirtschaftliche Zusammenarbeit, hierunter auch ein gemeinsamer Arbeitsmarkt, aufgebaut werden.
Perspektivisch fordern wir eine Neuauflage der Internationalen Konferenz, die bereits 2004 erfolgreich stattfand. Hier sollen Nationen, unabhängig von der Kartographie oder auch sprachlichen Barrieren, zusammengeführt werden, um den Dialog zu suchen. Mögliche zu diskutierende Themen können die Sicherheitspolitik oder Menschenrechtsvereinbarungen sein, die das Privateigentum und das Individuum vor Unrecht und Bedrohungen schützen.

Die FLA steht für einen ambitionierten und aktiven Kurs in der Außenpolitik, für eine verlässliche und kontinuierliche Partnerschaft mit bestehenden und zu findenden Bündnispartnern.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine starke DU und eine erfolgreiche Außenpolitik!

Innen- und Justizpolitische Zielsetzungen:

Mehr denn je zuvor ist eine umfassende innenpolitische Reform notwendig, um für die zukünftigen Entwicklungen gerüstet zu sein. Die Legislative ächzt unter den Strukturen der Vergangenheit und ist nahezu zur Arbeitsunfähigkeit verdammt. Gemeinsam mit den Unionsländern als Partner auf Augenhöhe ist daher schnellstmöglich eine umfassende Überarbeitung der geltenden Gesetze anzustreben.
Die FLA strebt daher weiterhin die Schaffung eines Präsidialsystems für die Demokratische Union an, da dieses dem Unionspräsidenten auch Exekutivgewalt an die Hand gibt und ihn nicht zum Grüßaugust degradiert. Als zweiten Schritt der Kompetenzbündelung haben wir es uns zum Ziel gesetzt, ein Einkammernparlament zu schaffen, welches aus der Zusammenlegung des Unionsrates und des Unionsparlamentes resultiert. Künftig sollen die Unionsländer mit je einem Vertreter, in Summe also sieben, und die Union selbst mit ebenfalls sieben Abgeordneten vertreten sein. So steigt die Repräsentanz der Unionsländer auf höchster Ebene, was dem Föderalismus in hohem Maße Rechnung trägt, gleichzeitig wird der Zusammengehörigkeitsgedanke in einer starken Union betont. Zudem werden Interessen der Länder und der Union integriert und der parlamentarische Entscheidungsprozess wird verkürzt und verschlankt. Die FLA steht für einen konsequenten Reformkurs.
Einen weiteren zentralen Reformbaustein stellt eine grundlegende Reform des Richteramtes dar. Eine vollständige und effizient arbeitende Justiz ist eine, wenn nicht die, unverzichtbarste Säule eines stabilen Staates. Die FLA setzt sich daher für eine Reform des Unionsgerichts ein, wodurch die Problematik der Besetzung des Obersten Unionsgerichts bei Berufungsverfahren behoben wird. Zusätzlich sollen den Richtern weitere Mittel an die Hand gegeben werden, um die Prozessparteien zu einem zügigen Vortrag in den Verfahren anzuhalten, da die Verzögerungen zu einem Großteil den Verzögerungen der Prozessparteien geschuldet ist. Darüber hinaus streben wir eine Reform des Anwaltsgesetzes an.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine stabile Union, verurteilt sezessionistische Bestrebungen, die den Bestand unseres Vaterlandes gefährden und strebt eine soziale Gemeinschaft an, ohne die individuelle Freiheit zu beschränken.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine funktionierende, stabile und zukunftsfähige Union!

Wirtschafts- und Finanzpolitische Zielsetzungen:

Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine aktive Wirtschafts- und Finanzpolitik. Die Demokratische Union befindet sich nach wie vor in einer der prekärsten Wirtschaftskrisen in der Geschichte. Das Steueraufkommen der Union ist massiv eingebrochen, die private Nachfrage kam zum Erliegen. Daher wird eine der Hauptaufgaben darin bestehen, Impulse zum Neuanlauf des Wirtschaftskreislaufs zu setzen. In ausgewählten Branchen, wie der Dienstleistungsindustrie, sind gezielte Subventionen für die Generierung von Innovationen ins Auge zu fassen, sofern diese Arbeitsplätze schaffen und einen effizienten Businessplan vorlegen können.
Eine niedrige Inflation sichert zudem dauerhaft die Konsumfähigkeit der Bevölkerung und eine gesunde Wirtschaft. Um diese zu sichern, bedarf es personeller Fachkompetenz im Amt des Unionsbankpräsidiums, welches nach dem Tode von Madonna Ritchie verwaist und trotz hochkarätiger Kandidaten nicht wiederbesetzt werden konnte. Hier ist schnellstmöglich ein Hebel anzusetzen.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz betont die Bedeutung der Warenwirtschaft für die Demokratische Union und strebt eine möglichst zeitnahe Einführung der Warensim und eine zügige Anbindung an den internationalen Warenhandel an. Dies scheiterte in der laufenden Legislaturperiode an diversen Faktoren, soll jedoch bis spätestens Juni dieses Jahres abgeschlossen sein. Zu diesem Zwecke strebt die FLA Novellen des bürgerlichen Rechts, des Gesellschaftsrechts, des Steuerrechts, des Arbeitsrechts, des Gewerberechts, des Kartell- und Wettbewerbsrechts, des Insolvenzrechts, des Subventionsrechts, des Bankenrechts, des Ressourcenausbeutungsrechts, des Vergaberechts, sowie weitere kleinere Änderungen an. Die Aufgaben sind klar definiert, nun gilt es diese entschieden und verlässlich umzusetzen.
Hierauf aufbauend haben wir uns zum Ziel gesetzt, den Mittelstand als größten beschäftigungsrelevanten Bereich zu fördern, was sich beispielsweise in einer Freistellung von Tarifvereinbarungen niederschlagen könnte. Darüber hinaus befürwortet die FLA die Verleihung eines Innovationspreises an herausragende und innovative Startups, sowie die Ausrichtung von Messen zu diversen Branchen.
Im Steuerrecht fordert die FLA die Einführung einer Flat Tax, die einen branchenunabhängigen Einheitssteuersatz bei gleichzeitiger Reduzierung der Staatsquote mit sich bringt. Auf diese Weise kann eine Ungleichbehandlung bei der Steuerermittlung vermieden und Steigerung der Fairness erreicht werden.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine freie Marktwirtschaft und betont die Bedeutung des Marktes im Wertschöpfungsprozess, was mit zurückhaltenden, staatlichen Eingriffen in das Wirtschaftsgeschehen und einer Beschränkung auf Rahmenbedingungen einhergeht. Die FLA bietet Wirtschaftskompetenz, wie keine andere Partei in der DU.
Eine Stimme für die FLA ist daher eine Stimme für eine funktionierende Marktwirtschaft und eine zukunftsfähige Finanzlage der DU!

Umweltpolitische und soziale Zielsetzungen:

Die Freiheitlich-Liberale Allianz erkennt an dass der Mensch von der Umwelt genauso abhängig ist wie die Umwelt vom Menschen. Deshalb muss auch in der kommenden Legislaturperiode und auch langfristig die Umwelt mehr in den Fokus der Politik rücken. Strenger denn je muss nach Umweltsündern gefahndet werden und Unternehmen müssen sich mehr denn je ihrer Verantwortung bewusst werden die sie gegenüber der Umwelt haben. Dafür sollen Richtlinien eingeführt und durchgesetzt ewrden. Dies kann gegebenenfalls mit handelbaren Emmissionspapieren einhergehen.
Engagement im Bereich Umweltschutz hingegen muss die Union entsprechend honorieren und sowohl Leute belohnen die sich um unsere Umwelt verdient machen als auch Anreiz zu neuen Entwicklungen geben, gegebenenfalls durch die Ausschreibung eines unionsweiten Wettbewerbs.
Auch sollen einzelne Gebiete der Union besonderen Naturschutz erfahren.
Die FLA betont die Bedeutung nachhaltigen Wirtschaftens und strebt daher eine möglichst weitgehende Abkehr von fossilen Brennstoffen an. Zudem gilt es, den Ausstieg aus der Atomkraft zu vollziehen und den Energiebedarf der DU am Beispiel der Westlichen Inseln zu decken. Unsere Welt ist einzigartig und bewahrenswert. Daher streben wir die Einführung einer globalen und intermikronationalen Artenschutzliste an, um die Natur und Artenvielfalt auch generationenübergreifend zu erhalten.

Auch wenn die FLA sich ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern der Demokratischen Union bewusst ist, so müssen die Bürger doch auch ihrer eigenen Verantwortung sich selbst gegenüber bewusst werden. Keinesfalls darf die Union den Bürgern ermöglichen, sich in einer sozialen Hängematte zurücklehnen zu können.
Das Gemeinschaftsbewusstsein der Bürger muss gestärkt werden, wo immer dies möglich ist sollen die Bürger sich verstärkt um sich selbst kümmern. Nur wo dies absolut nötig ist, soll die Union eingreifen.

Die Jugend von heute ist die Union von morgen. Aus diesem Grund muss sie von Staatsseiten gefördert werden. Jeder Jugendliche muss das Recht und die Möglichkeit auf die bestmögliche Bildung haben. Niemandem soll irgendein Bildungsgang aufgrund seiner Herkunft, seines Geschlechts oder sonstigen Merkmalen verweigert werden. Nur die Leistung, nicht aber das Umfeld, soll über die Bildung entscheiden.

Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine freie und trotzdem ökologische Marktwirtschaft, sowie für eine soziale und gerechte Union!

Fazit:

Die Demokratische Union steht am Scheideweg. Die Entscheidung lautet: Zukunftsfähigkeit schaffen oder Bestehendes bis zum bitteren Ende zu verwalten. Die FLA steht für einen aktiven und engagierten Reformkurs. Zudem reichen wir den Unionsländern freundschaftlich die Hand, um in einem offenen und vorbehaltlosen Dialog die Zukunft zu gestalten. Geben Sie der DU eine Chance und geben Sie Ihre Stimme der FLA.
Das Team der Freiheitlich-Liberalen Allianz ist erfahren und steht für Sachverstand und Erfahrung in verantwortungsvollen Ämtern. Wir bitten Sie um Ihre Unterstützung für unsere erfolgreiche Politik.

Wählen Sie daher Gelb, unterstützen Sie die Freiheitlich-Liberale Allianz bei ihrem Reformkurs!

[SRM]

Für Fragen stehe ich Ihnen nun selbstverständlich zur Verfügung. Auch ein privater Plausch wird nun möglich sein. Auf einen schönen Abend!

[Hajo Poppinga]

Original von SRM
Es gibt ja durchaus noch andere Konstellationen, die denkbar wären. Fakt ist jedoch, dass sich an den Rahmenbedingungen innerhalb der KDU noch einiges ändern muss, damit hier eine fortgesetzte Regierung möglich sein wird.

Fakt ist auch, dass die FLA die Kanzlerschaft anstrebt.

Allein mit der Liberalen Liste wirds nicht reichen - und der FDU haben Sie den Pakt mit den Sozialisten vorgeworfen. Wenn Sie nicht auch mit Sozialisten paktieren, geht es nur mit der KDU. Pure Rechenaufgabe.

[Wesirat für Äußeres]

Von welchem Moncao wird da gesprochen?

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Pure Rechenaufgabe.

So einfach ist die Konstellation jedoch nicht.

[SRM]

Original von Wesirat für Äußeres
Von welchem Moncao wird da gesprochen?

Das Moncao das vor der Schließung steht, aber dennoch ein rettenswertes Projekt innerhalb der MN-Geschichte ist.