Navernische Republik

Gut, die RdN-Generalversammlung diskutiert. Was wollen Sie nun eigentlich erreichen?

Mir geht es in erster Linie darum zu erfahren, wie die Lage vor Ort ist, weswegen ich die irakischen Delegierten befrage, es geht mir herauszufinden, wer die Verantwortlichen für den Einsatz der Massenvernichtungswaffen waren und ob internationale Hilfe für die dortige Zivilbevölkerung notwendig ist. Und schließlich werde ich auf eine angemessene Reaktion der Weltgemeinschaft dringen.

Wie könnte eine solche angemessene Reaktion der Weltgemeinschaft aussehen?

Die Weltgemeinschaft muss klar zum Ausdruck bringen, dass sie den Einsatz von Massenvernichtungswaffen klar verurteilt und jene ächtet, die für den Einsatz verantwortlich sind.

In der RdN-Generalversammlung wird seit geraumer Zeit über die Schaffung einer inrernationalen RdN-Friedenstruppe beraten. Als Vorsitzende des Friedenstruppenausschusses des Rats der Nationen waren sie federführend an der Formulierung des Resolutionsentwurfs beteiligt, mit deren Hilfe die RdN-Charta dementsprechend geändert werden soll. Ist das Projekt gescheitert?

Die Diskussion tritt zur Zeit auf der Stelle, aber gescheitert ist das Projekt noch lange nicht.
Im übrigen geht es ja, anders als der Name "Friedenstruppe" vermuten lässt, ja um eine ganze Bandbreite von Interbentionsmöglichkeiten, angefangen von der unbewaffneten Beobachtermisssion oder unbewaffneter Missionen zur Leistung humanitärer Hilfe, bis hin zu friedenserhaltenden oder friedensschaffenden Missionen.
Zuletzt gab es noch ein paar offene Fragen, die es zu klären gilt, und das Auswärtige Amt arbeitet derzeit eifrig an einer Initiative, die hoffentlich Bewegung in die Beratungen bringen wird.

ein Fernschreiben erricht den Sender

Original von Peter Wickel
Imerhin zerrten Sie Ihn vor das Unionsgericht, weil er sich weigerte, sein Wahlprogramm schriftlich vorzulegen. Er verlor und kann Ihnen diese Niederlage offenbar nicht verzeihen, wie man an seinen letzten Wahlkampfauftritt sieht.

1. Hab ich mich nicht geweigert ein Programm vorzulegen, sondern Frau Bond hielt mein Programm für zu knapp und wollte mir vorschreiben, wieviel ich zu schreiben habe

2. Habe ich den Prozess nicht verloren, sondern ist er in der Berufung und wartet da seit 17 Monaten auf sein Urteil.

3. Mache ich mich auf meinen Wahlkampfauftritten nicht über Frau Bond lustig sondern über das Urteil in erster Instanz.

Zu einem anderen Thema: Sie haben vor ein paar Tagen eine sehr umfangreiche Regierungserklärung abgegeben und ernteten großes Schweigen. Ist Ihnen die Opposition abhanden gekommen?

Ich hoffe doch nicht, dass Sie jetzt von mir erwarten auch noch für die Opposition zu sprechen. Aber Sie haben recht. Mir wäre eine Debatte zur Regierungserklärung auch lieber gewesen, als das, wie Sie es zutreffend beschreiben, große Schweigen der Opposition. Leider kann ich nicht viel dafür tun, in die Gänge müssen die Oppositionsfraktionen schon selber kommen.