Navernische Republik

Die Kommunikation zwischen Union und Ländern funktioniert inzwischen schon viel besser, als jemals zuvor.
Dank der Arbeitsgruppe haben wir eine Dialog-Plattform geschaffen und erhalten, die wir nutzen sollten und können.

Nun, da die Weihnachtszeit vorüber ist und somit auch nicht die Gefahr besteht, dass irgendwelche vorweihnachtlichen Gefühle verletzt werden, sollten wir uns vielleicht doch um einen gemeinsamen Ansatz der Unionsländer bemühen.

Es gibt unter anderem den Ansatz von Unionsinnenminister Poppinga, Verealtungsgemeinschaften zu bilden, wobei diese theoretisch nicht auf zwei Unionsländer begrenzt sein müssen.

Zudem wird im Unionsparlament über eine Neustrukturierung der Unionsorgane debattiert. Hier stehen im Raum:
1. Zusammenöegung von Unionsparlament und Unionsrat und
2. Verkleinerung der Abgeordnetenzahl mit und ohne Gewichtung der Stimmen.

Angesichts der Blockade am Unionsgericht sollten wir auch hier eine Reform in Angriff nehmen, vielleicht in der Richtung, dass in der ersten Instanz nur ein Richter und in der zweiten Instanz ein Richter und zwei ad-hoc vom Richter ernannte Schöffen ausreichend sind, wobei der Unionsrichter sowohl in erster als auch in zweiter Instanz Verwendung finden kann.

Eine Verkleinerung des Unionsparlamentes findet absolut meine Zustimmung.
Ich bin allerdings strikt gegen eine Zusammenlegung von Unionsrat und Unionsparlament.

Ich bin ebenfalls gegen Zusammenlegungen von Unionsländern, das habe ich ja auch schon geäußert. Wenn man Verwaltungsgemeinschaften einrichten möchte bzw. dafür sorgen will, dass ein Land sich um bestimmte Verwaltungen des anderen Landes kümmert, so würde dies nur funktionieren, wenn man per Gesetz garantieren kann, dass im zu verwaltenden Land die Gesetzes des verwaltenden Landes gelten. Selbstverständlich nur für den Zeitraum der "Verwaltung" und auch nur für den betreffenden Verwaltungsbereich.

Gibt es hier Resonanzen, Interessen und Antworten?
Ansonsten kann man sich das hier ja auch erstmal sparen, denn alle gemeinsamen Projekte und Ziele arbeiten wir in Arbeitsgruppen, bei Konferenzen und in der Unions-LänderArbeitsgruppe aus.
Die Meinungen zum Ursprungsthema (Zusammenarbeit der Länder, evtl. Zusammenlegungen der Länder, Verwaltungsgemeinschaften) sind an dieser Stelle ja auch ausgetauscht und zumeist auch öffentlich schon lange bekannt.
Und auf den Einwurf des Kollegen Heen und meine Antwort scheint ja nichts mehr zu kommen, oder?