Navernische Republik

Genau diese Vermittlerrolle zwischen Volk und Politik braucht es und da ist der Unionspräsident hervoragend für geeignet.

Original von Sven Wenzel

Um Herrn Scott mal aus der Schusslinie zu nehmen, das habe ich gesagt. Und nein, ich bin Anhänder der schneiderschen Amtsführung, denke aber trotzdem, dass der ehemalige Unionspräsident Schneider - trotz einiger möglicher Fehlgriffe - dann doch sehr richtig gehandelt hat.

Selbstverständlich. *nickt Scotty entschuldigend zu*

Original von Jan-Claudius von Blomkohl Cullen
Genau diese Vermittlerrolle zwischen Volk und Politik braucht es und da ist der Unionspräsident hervoragend für geeignet.

Sie sind mir ein Fähnchen im Wind

Ich wüßte nicht, wie das eine mit dem anderen in Kontrast steht.

Original von Peter Wickel

Was bedeutet dies konkret? Ich meine, die letzten Unionspräsidenten haben ja zum Teil sehr weitreichend in die Unionspolitik eingegriffen. Denken Sie nur an Unionspräsident Schneider, der sich weigerte, dem Unionsparlament einen Kandidaten vorzuschlagen, weil er ihn für das Amt des Unionskanzlers für untauglich hielt, oder andere Unionspräsidenten, die eine Gesetzprüfungskompetenz für sich beanspruchten. Wie würde sich eine ernsthafte und verantwortliche Amtsführung von Ihnen von denen Ihrer Vorgänger unterscheiden?

Wer ernsthaft der Meinung ist, Herr Schneider hätte weitreichend in die Unionspolitik eingegriffen, indem er Veitayaki nicht vorgeschlagen hat, ist sehr naiv. Was hat das denn genau bewirkt? Herr Veitayakis Parteifreunde haben sich darüber aufgeregt und dann den zweiten Wahlgang abgewartet. Wir in der Opposition haben mit ein wenig Befriedigung darüber geschmunzelt und mussten dann doch sehen, dass das im Grunde nichts ändert. Nein, Herr Scheiders Handeln hatte rein symbolischen Charakter. Herrn Veitayakis Ansehen war allerdings schon vorher im Keller, Herr Schneider hat also jede symbolische Wirkung verfehlt. Daher muss man kritisch fragen, ob es sich dabei nicht im Endeffekt nur um eine unnötige Verzögerung der Regierungsbildung handelte.

Was ich konkret umsetzen will ist eine stärkere Präsenz des Amtsinhabers in seinen Kernaufgaben, wobei er sich gerade nicht in die Niederungen der Tagespolitik einmischen sollte. Herr Scheider hatte als Person nie das Format, eine Respektsperson für alle zu sein. Als er sich dann aber noch auf Streitigkeiten mit der Regierungskoalition einließ, hat er noch weit mehr Souveränität eingebüßt. Ein Präsident, der einen Staat wirkungsvoll nach außen repräsentieren will und dessen Mahnungen zur Verwirklichung der Unionsverfassung allgemeines Gehör finden sollen, muss das zu verhindern wissen.

*roflt vor seiner heimischen Mattscheibe hin und her*