Navernische Republik

Original von Christopher Adomeit
Wie Palin Waylan-Majere sich hier an das Mandat herangebiedert hat, ist eine Schande für das Land.

Eine Schande für das Land sind hier ganz andere Leute, wenn Sie mich fragen. Im Übrigen: Dieser Schritt ist eigentlich schon lange überfällig. Veitayaki wollte nie irgendjemand als Unionskanzler haben und seine miese Arbeit war vom ersten tag an deutlich.

ihr Geschwätz wird von Tag zu Tag langweiliger. Sicherlich können sie die "miese Arbeit" auch mit populistischen Aussagen belegen. :rolleyes:

Original von Joeli Veitayaki

Sie scheinen an massiven Wahrnehmungsstörungen zu leiden. :rolleyes:

Sagen Sie mir das nochmal, wenn das Parlament Ihnen das "Vertrauen entzogen hat".

Im übrigen: Tolle Argumentation ! :klatsch:

Ein Parlament, in der die Regierungskoalition faktisch nur noch aus 4, in Kürze aus 3 Mitgliedern besteht nennen sie stabil?

Ja, natürlich. Denn was hat das Parlament mit der Regierung zu tun ?

Es sei denn natürlich, Sie haben in Ihrer kurzen Amtszeit schon solche Allmachtsphantasien entwickelt, daß Sie das Parlament mit der Regierung gleichsetzen.

Ein stabiles Parlament sieht für mich anders aus. Hierzu gehört auch eine stabile Regierung, denn ansonsten könnte ja auch die Opposition die Regierungsarbeit machen.

Selbst als Unterstützer meines Parteifreundes Veitayaki bin ich nicht nur über die Kurzlebigkeit des Bündnisses geschockt, sondern auch über die Mutlosigkeit die Regierungsarbeit weiterzuführen und gleich beim ersten Anzeichen von Problemen, die Brocken hinzuwerfen, selbst wenn ich ein gewisses Verständnis dafür habe, denn die Zeichen sehen nicht unbedingt gut aus. Besonders über das Auftreten eines Mitgliedes der Regierung kann man eigentlich nur den Kopf schütteln.

By the way, bekommt Herr Schulze jetzt eigentlich seine Zuckerschnecke?

Original von Joeli Veitayaki
Ein stabiles Parlament sieht für mich anders aus. Hierzu gehört auch eine stabile Regierung, denn ansonsten könnte ja auch die Opposition die Regierungsarbeit machen.

Wenn die Regierung keine Lust mehr hat oder meint, nicht mehr weiterregieren zu können, dann soll sie zurücktreten und das Parlament wählt eine neue Regierung. Es ist nicht an der Regierung das verfassungsmäßig gewählte Parlament als repräsentatives Organ des ganzen Volkes aufzulösen, weil sie keine Mehrheit mehr für seine Regierungsarbeit findet. Also übertragen Sie nicht Ihre eigene Instabilität auf die des Parlaments.

Die Stellung der Vertrauensfrage soll die Instabilität beseitigen. Mit einer Minderheitsregierung werde ich nicht regieren. Danach können die Linken wieder an die Macht. Das müsste doch denen exakt in den Kram passen.

Original von Lord of Macshire
Offenbar fehlt es der aktuellen Regierung vollkommen an Schneid, wenn sie, nur weil sie keine eindeutige Mehrheit im Parlament hat, sofort das Handtuch wirft. Solange das Parlament nicht die Regierung absetzt oder die Regierung geschlossen zurücktritt - aber dazu fehlt natürlich auch wie erwähnt der Schneid - und das Parlament eine neue Regierung wählt, ist eine fingierte Vertrauensfrage mit dem Ziel der Auflösung des Parlaments absolut inakzeptabel. Ich hoffe, der Unionspräsident wird seine Schritte gründlich prüfen, wenn er das Ersuchen der Noch-Regierung um Auflösung des Parlaments entgegennimmt. Nach meiner Auffassung ergeben sich hier eindeutige Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit eines solchen Schrittes.

Der Unionsregierung fehlt es gewiss nicht am nötigen Schneid. Wenn der Unionskanzler jetzt die Vertrauensfrage gestellt hat, dann deswegen, weil nach den jüngsten Ereignissen und Ankündigungen erkennbar ist, dass diese Unionsregierung im Unionsparlament über keine eigene Mehrheit mehr verfügt. Hier sind gerqde Verschiebungen im Gange, die die Verhältnisse im Unionsparlament so verändern, dass sie mit dem ursprünglichem Wahlergebnis nichts mehr zu tun haben.
Zwar hat Herr Waylan-Majere erklärt, er wolle diese Unionsregierung stützen, doch ist die Motivation nicht in einer inhaltlichen Übereinstimmung begründet, sondern in dessen Wunsch, die Regierungsbeteiligung einer bestimmten Person zu verhindern, was alles andere als eine gute Basis für eine Zusammenarbeit ist.

Original von pjotr
Erst hat das Unionsparlament sowieso einmal die Möglichkeit, einen neuen Kanzler zu wählen.

Der Opposition steht es fei, jederzeit einen entsprechenden Antrag einzubringen.