Koalitionsverhandlungen 01/2009

[pjotr]

Original von Joeli Veitayaki
ich glaube, dass wir diese Legislaturperiode beendet haben, bevor sich alle Parteien auf einen Nenner, sprich Kanzler und Koalitionen geeinigt haben.

Glaubenssache. Es gibt auch Leute, die erst dann das Maul aufreissen wenn sie wissen.

[Joeli Veitayaki]

drei Wochen sind die Wahlen nun schon erledigt, aber immer noch gibt es weder Regierung noch Minister. :rolleyes: Das Land versinkt langsam in Lethargie, die Legislaturperiode dauert dann netto nur 3 statt 4 Monate

[Rafael van der Linden]

Die einen "schnuppern", die anderen verhandeln. Derzeit wird ja Grüne-LL-SPDU-LR als wahrscheinlich angesehen. Aber insgesamt scheinen einige bunte Möglichkeiten möglich zu sein. Außer der FLA sind gerüchteweise alle Parteien an Verhandlungen beteiligt.

[Joeli Veitayaki]

schon peinlich für die Grünen und die LL

[Hajo Poppinga]

Original von Rafael van der Linden
Die einen "schnuppern", die anderen verhandeln.

Das es einige grundsätzliche Diskrepanzen zwischen LL und Vaterländischen gibt, dürfte keine Überraschung sein. Sicherlich könnten wir uns in einigen inhaltlichen Gebieten einigen, Sozial- und Gesundheitsfürsorge, Natur- und Umweltschutz, ggf. wohl auch Veteranenversorgung, aber eben in anderen Gebieten auch nicht, etwa das Eherecht.

[Helen Bont]

Original von Rafael van der Linden
Die einen "schnuppern", die anderen verhandeln. Derzeit wird ja Grüne-LL-SPDU-LR als wahrscheinlich angesehen. Aber insgesamt scheinen einige bunte Möglichkeiten möglich zu sein. Außer der FLA sind gerüchteweise alle Parteien an Verhandlungen beteiligt.

Die UFD ist derzeit weder an Koalitions- noch an irgendwelche "Schnupper"-Gespräche beteiligt. - Soweit zu eventuellen Gerüchten was UFD betrifft.

[pjotr]

Original von Joeli Veitayaki
drei Wochen sind die Wahlen nun schon erledigt, aber immer noch gibt es weder Regierung noch Minister. :rolleyes: Das Land versinkt langsam in Lethargie, die Legislaturperiode dauert dann netto nur 3 statt 4 Monate

Die Lethargie kommt aber auch nur daher, dass Ihre Rechte Liste-Regierung die Geschäfte nicht weiterführt, wozu sie laut Verfassung verpflichtet wäre.

[Joeli Veitayaki]

ach nee, und der Alterspräsident führt die Geschäfte ihres Kollegen Scott auch nicht weiter. Anträge werden liegen gelassen....

[Fabian Montary]

Original von Joeli Veitayaki
ach nee, und der Alterspräsident führt die Geschäfte ihres Kollegen Scott auch nicht weiter. Anträge werden liegen gelassen....

Das Parlament ist auch neu, im Gegensatz zur Regierung.

[Joeli Veitayaki]

das ist unerheblich, im Übrigen muss in zwei Tagen der Kanzler gewählt werden.

Art. 25 (3) Die Wahl des Unionskanzlers muss binnen vierzehn Tagen nach dem ersten Zusammentritt eines neuen Unionsparlamentes erfolgen.

am 12.1. hat Connor das 27. Parlament eröffnet und mit den Vereidigungen begonnen, ein Tag später begann bereits die Aussprache über die GO, also ist das neue Parlament vor 12 Tagen zusammengetreten. Wann wollen wir denn nun den Kanzler wählen? Am Sanktnimmerleinstag?