[Allg. Debatte] Richter im Nebenamt

[Montgomery Scott]

Original von Joeli Veitayaki
Nur weil einer keine Luftblasen wie die Opposition von sich gibt?

Irgendetwas von sich zu geben, ist aber von einem gewählten Volksvertreter wohl nicht zu viel verlangt.

[Hajo Poppinga]

Original von William C. Ashcraft
Im Grunde genommen würde es genügen, wenn das Unionsgericht statt mit momentan drei zukünftig mit vier Unionsrichtern besetzt werden würde.

Man möge mir nachsehen, wenn ich jetzt keinen Blick in das Gesetz werfe - können wir denn nach der derzeitigen Rechtslage noch einen weiteren Richter, einfach so, hinzuzählen? Falls ja, wäre Ihnen ein Kandidat bekannt?

[Bodo von Kurzschluss]

Nein, das ist nicht möglich. Laut dem Gesetz über das Unionsgericht, darf, wenn 3 Richter vorhanden sind, kein weiterer mehr gewählt werden.

[Hajo Poppinga]

Ah ok. Dann sollten wir das als allererstes mal korrigieren.

[William C. Ashcraft]

Das UGerG sollte sowieso einer Überarbeitung unterzogen werden. Da liegt noch mehr im Argen.
Beispielsweise widerspricht § 4 IV 1 UGerG § 5 I 3 UGerG. Oder auch die Besetzung der Gerichte wird in der Praxis anderst gehandhabt weil es völlig unpraktikabel ist.
Ich möchte an dieser Stelle auf meine Ausführungen zu einem Präsidenten des Obersten Unionsgerichts verweisen der gerade solche Dinge regeln könnte.

[William C. Ashcraft]

Was die Kandidatenfrage angeht hätte ich da jemanden im Auge.
Allerdings ist diese Person momentan noch Unionsminister. Ich denke Sie wissen auf wen ich anspiele.

[Montgomery Scott]

Original von William C. Ashcraft
Allerdings ist diese Person momentan noch Unionsminister.

Das passt ja wunderbar, dann ist er ja bald wieder frei für neue Aufgaben

[pjotr]

Original von Hajo Poppinga
Ah ok. Dann sollten wir das als allererstes mal korrigieren.

Ich denke über diese Frage ist man sich fraktionsübergreifend einig, oder gibt es hier auch andere Stimmen dazu?