[Aussprache] 2008/63 Gesetz zur Wiedereinführung der Rotation im Unionsrat (Imperia)

[Palin Waylan-Majere]

Es wird ohnehin schon praktiziert. Bei einer Einspruchsfrist von nur 14 Tagen brauchen wir nicht unnötig Zeit vertrödeln.

[Bianca Böhm]

Auszug aus der Unionsverfassung

Artikel 33 – Verhandlungen des Unionsrates

(1) Der Unionsrat wählt aus seiner Mitte einen Präsidenten, dem die Leitung der Sitzungen obliegt. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt drei Monate. Der Unionsrat gibt sich eine Geschäftsordnung.

Könnte es sein, dass diese angedachte Änderung hinsichtlich der Wiedereinführung des Rotationsprinzips gegen die Verfassung verstößt?

[Rincewind]

Hmm... in dem Fall, ziehe ich meinen Antrag zurück, da eine Rotation mit Bestätigung durch Wahl übermäßig bürokratisch endet und sein Ziel verfehlt.

[Bianca Böhm]

Oder Sie müssen gleich noch einen Verfassungsänderungsantrag mit einreichen.

[Fabian Montary]

Da der Antrag zurückgezogen wurde, schließe ich die Debatte.