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Verfasst: Sa 18. Okt 2008, 16:04
von Bianca Böhm
Aber welcher? Ich sehe nicht, dass die Unionsländer nicht auch politisch alleine klar kommen würden. Manche Länderregierungen sind sogar aktiver als die Unionsregierung.... jedenfalls was man so sehen kann.

Verfasst: Sa 18. Okt 2008, 16:05
von SRM
Original von Bianca Böhm
Aber welcher? Ich sehe nicht, dass die Unionsländer nicht auch politisch alleine klar kommen würden. Manche Länderregierungen sind sogar aktiver als die Unionsregierung.... jedenfalls was man so sehen kann.
Da scheinen Sie in der Tat über einen besonderen Adlerblick zu verfügen. Ich sehe lediglich dicke Staubschichten in vielen Ländern.

Verfasst: Sa 18. Okt 2008, 16:08
von Bianca Böhm
Spinnen Sie den Gedanken doch mal weiter.

Wenn die Aktivität auf der Unionsebene zurück verlegt wird auf die Länderebenen, dann wirbelt der Staub aber nur so durch die Luft, dass man fast schon von Smogalarm reden könnte.

Verfasst: Sa 18. Okt 2008, 16:09
von SRM
Original von Bianca Böhm
Spinnen Sie den Gedanken doch mal weiter.

Wenn die Aktivität auf der Unionsebene zurück verlegt wird auf die Länderebenen, dann wirbelt der Staub aber nur so durch die Luft, dass man fast schon von Smogalarm reden könnte.
Was Sie hier ansprechen, ist eine Auflösung der Union - verfassungsrechtlich kein einfaches Thema.
Verfasst: Sa 18. Okt 2008, 16:15
von Bianca Böhm
Ach, das Thema wäre ganz einfach, wenn sich alle einige wären. Dann wäre die dahingehende Verfassungsänderung schwuppdiwupp vom Tisch.
Aber schon traurig, wenn das ganze Gebilde nur auf dem Papier zusammen gehalten wird. Mehr ist es ja nicht, wenn ich mir Ihre Ausführungen so anhöre. Es haben weder die Unionsländer noch die Bürgerinnen und Bürger etwas von der Regierung zu erwarten, zumal der größte Batzen an Steuern an die Regierung und nicht die Länder geht, die aber wiederum für alle dort enstehenden Kosten alleine aufkommen müssen. So aus dem Bauch heraus würde ich sagen, dass das eigentlich gar nicht leistbar ist.
Verfasst: Sa 18. Okt 2008, 16:16
von SRM
Original von Bianca Böhm
Ach, das Thema wäre ganz einfach, wenn sich alle einige wären. Dann wäre die dahingehende Verfassungsänderung schwuppdiwupp vom Tisch.
Aber schon traurig, wenn das ganze Gebilde nur auf dem Papier zusammen gehalten wird. Mehr ist es ja nicht, wenn ich mir Ihre Ausführungen so anhöre. Es haben weder die Unionsländer noch die Bürgerinnen und Bürger etwas von der Regierung zu erwarten, zumal der größte Batzen an Steuern an die Regierung und nicht die Länder geht, die aber wiederum für alle dort enstehenden Kosten alleine aufkommen müssen. So aus dem Bauch heraus würde ich sagen, dass das eigentlich gar nicht leistbar ist.
Die finanzielle Autonomie war der Wunsch der Länder und letztlich dient dies auch dem minimalstaatlichen Prinzip.

Verfasst: Sa 18. Okt 2008, 16:19
von Bianca Böhm
Das heißt aber doch nicht, dass die Regierung, die ein vielfaches an Einnahmen erwirtschaftet, die Länder nicht unterstützen könnte und ggf. auch muss. Stichwort Infrastruktur.
Verfasst: Sa 18. Okt 2008, 16:22
von SRM
Original von Bianca Böhm
Das heißt aber doch nicht, dass die Regierung, die ein vielfaches an Einnahmen erwirtschaftet, die Länder nicht unterstützen könnte und ggf. auch muss. Stichwort Infrastruktur.
Zu diesem Zweck haben wir das Infrastrukturministerium aus der Taufe gehoben, um zumindest koordinativ einen Rahmen zu bieten. Hierfür wurden wir von den Ländern kritisiert. Die von Ihnen genannte Solidarität wird gar nicht gewünscht.
Verfasst: Sa 18. Okt 2008, 16:28
von Bianca Böhm
Nicht? Mich beschleicht gerade das Gefühl, dass mein Denken antiquierter ist als es nach meinem Alter zu urteilen sein dürfte.
Verfasst: Mi 22. Okt 2008, 16:28
von Jonathan Metternich Hughes
Denkt sich in Albernia...
Die Union darf die Länder laut Art. 76 II der Unionsverfassung gar nicht unterstützen. Infrastruktur ist Länderaufgabe und damit laut Unionsverfassung auch Länderausgabe.