Programm des Demokratischen Zentrums

[Hajo Poppinga]

Original von Tennessee Rockefeller
In Albernia kenne ich mich nicht aus, in Astor hingegen schon - schließlich sind meine Eltern Astorier, und ich entstamme der "astorischen Kolonie" in Capeside auf den Westlichen Inseln

Ich war da mal im Urlaub, recht nett. Damals hieß das noch Tropicali, oder so.

Daher kann ich Ihnen sagen: in Astor ist der Attorney General keine unabhängige Behörde o. ä., sondern schlicht der Justizminister mit faktisch den gleichen Aufgaben wie bislang in der Demokratischen Union, also wenn man so will der Justiziar der Bundesregierung, und nicht der Ombudsmann der Nation. Unserem Amt des Obersten Unionsanwaltes entspricht dort der dem Attorney General weisungsgebundene Solicitor General.

Das ist ganz nett und ich danke Ihnen für diese Informationen, die mir nicht derart bekannt waren. Ich kenne wie gesagt aus Erzählungen und persönlichen Erfahrungen nur das albernische Modell, welches wie von mir beschrieben de facto unabhängig von der Regierung funktioniert. Er ist also unabhängig und ist Rechtsberater sowohl für Unionspräsident & Regierung, als auch für Unionsparlament- und rat. Daneben vollzieht er auch noch die öffentlichen Anklageverfahren. Was wir dadurch gewinnen, ist eine unabhängige Rechtspflege, die kontinuierlich an ihrer Qualitätsverbesserung arbeitet - ich konnte es selbst erleben. Edit: Wir favorisieren also konkret das albernische Modell.

Für uns hat sich unser System bewährt, ich sehe keine Veranlassung, es jetzt umzuwerfen, umso weniger wenn man betrachtet, dass die Verfechter dieses Umsturzes auch noch das astorische Präsidialsystem einführen wollen. Wer meint, in Astor sei alles besser kann doch dorthin auswandern, aber warum muss man hier die Demokratische Union Astor einführen?

Wer ist uns? Die FDU? Nun, zu Ihrer Schlußbemerkung, die man vielfach eher in sozialistischen Systemen hört, sei gesagt, daß Sie ja, genau wie wir, eine Stärkung der Union befürworten. Aber sollten wir nur deswegen in Zentralstaaten wie Albernia auswandern? Ich denke nicht.

[Hajo Poppinga]

Original von Michael Schneider
Eine Behörde ist eine Behörde. Ein Ministerium ist aber keine Behörde, sondern ein Teil einer Regierung. Hören Sie also bloß auf hier irgendwas vormachen zu wollen.

Nur weil ich da nicht mehr gegenanlesen kann - ein Ministerium ist sehr wohl eine Behörde, in diesem Fall sogar Oberste Unionsbehörde.

[Tennessee Rockefeller]

Original von Hajo Poppinga
Ich war da mal im Urlaub, recht nett. Damals hieß das noch Tropicali, oder so.

Capeside liegt seit jeher auf der Insel Bahio Unser Premierminister bildet sich allerdings ein, auf den Westlichen Inseln würde neben verschiedenen anderen Sprachen auch noch colonesisch gesprochen, und könnte unsere westlichste Insel Tropical daher "Tropicali" nennen - aber das ist sein Privatproblem

Das ist ganz nett und ich danke Ihnen für diese Informationen, die mir nicht derart bekannt waren. Ich kenne wie gesagt aus Erzählungen und persönlichen Erfahrungen nur das albernische Modell, welches wie von mir beschrieben de facto unabhängig von der Regierung funktioniert. Er ist also unabhängig und ist Rechtsberater sowohl für Unionspräsident & Regierung, als auch für Unionsparlament- und rat. Daneben vollzieht er auch noch die öffentlichen Anklageverfahren. Was wir dadurch gewinnen, ist eine unabhängige Rechtspflege, die kontinuierlich an ihrer Qualitätsverbesserung arbeitet - ich konnte es selbst erleben. Edit: Wir favorisieren also konkret das albernische Modell.

Ich sehe keinen Gewinn darin. Die Unionsregierung - bzw. als Konsequenz des Kanzlerprinzips letztlich der Unionskanzler als juristischer Vertreter der Union - und die ihr nachgeordneten Behörden verlieren ihren ihr verpflichteten juristischen Berater und Vertreter zu Gunsten einer im Spannungsfeld zwischen Interessenvetretung der Unionsregierung und Funktion als objektiber Ombudsmann der Nation stehenden Figur, ohne dass Opposition, Unionsparlament und Unionsrat etwas gewinnen, dass sie nicht durch geschulte Juristen in ihren Reihen oder die Inanspruchnahme der Dienste professioneller Rechtsberater erreichen können. Der allwisssende und überobjektive "Attorney General" entzieht im Zweifel gesellschaftlich relevante Rechtsstreitigkeiten zwischen Organen der Union, der Union und den Ländern oder anderen der von einer öffentlichen Diskussion begleiteten richerlichen Klärung, und fördert die Etablierung von Klüngelei und Gemauschel zwischen Regierung und Opposition, Unionsparlament und Unionsrat, Union und Ländern - weniger statt mehr Transparenz also...

Wer ist uns? Die FDU? Nun, zu Ihrer Schlußbemerkung, die man vielfach eher in sozialistischen Systemen hört, sei gesagt, daß Sie ja, genau wie wir, eine Stärkung der Union befürworten. Aber sollten wir nur deswegen in Zentralstaaten wie Albernia auswandern? Ich denke nicht.

Ich gehöre weder der FDU an, noch habe ich mich jemals für eine Stärkung der Union ausgesprochen - Gegenbehauptungen bitte ich entsprechend zu belegen

Ich sehe mit der subsidiären Gesetzgebung der Union die Kernaufgabe einer sinnvollen Föderalismusreform als erfüllt an, die Übertragung anderer Aufgaben in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, soziale Sicherung oder Umweltschutz ausschließlich auf die Union mag sinnvoll und wünschenswert sein, ist derzeit aber sicherlich nicht mehr das drängendste Problem.

Zudem hinkt Ihr Vergleich insofern, als dass die Ämter des der Unionsregierung angehörenden Justizministers und ihm unterstellten Unionsanwaltes bereits eine durchaus lange und gewachsene Tradition in der DU haben, der zuletzt leider etwas über sein Leistungsvermögen hinausgewachsene Föderalismus hingegen in dieser eine Fehlentwicklung jüngeren Datums war - die Rückkehr zu einer gesunden Balance der Zuständigkeiten von Union und Ländern ist die Wiederherstellung der Normalität und Tradition, diese Verschlimmbesserungen Marke "Demokratische Union Astor-Albernia" um ihrer selbst Willen lösen, nachdem wir den entgleisten Föderalismus gerade wieder in die Spur gebracht haben, nur das nächste Problem aus.

[Hajo Poppinga]

Original von Tennessee Rockefeller
Ich gehöre weder der FDU an, noch habe ich mich jemals für eine Stärkung der Union ausgesprochen - Gegenbehauptungen bitte ich entsprechend zu belegen

Ach Gottchen, junges Fräulein, da müssen Sie entschuldigen. Ich hatte meine Brille nicht auf und hielt Sie für Ihre Lebensgefährtin, Sie sehen halt beide recht nett aus.

Ich sehe mit der subsidiären Gesetzgebung der Union die Kernaufgabe einer sinnvollen Föderalismusreform als erfüllt an, die Übertragung anderer Aufgaben in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, soziale Sicherung oder Umweltschutz ausschließlich auf die Union mag sinnvoll und wünschenswert sein, ist derzeit aber sicherlich nicht mehr das drängendste Problem.

Dann sollten Sie aber nach wie vor kämpfen - die subsidiäre Gesetzgebung ist nicht beschlossen worden.

Zudem hinkt Ihr Vergleich insofern, als dass die Ämter des der Unionsregierung angehörenden Justizministers und ihm unterstellten Unionsanwaltes bereits eine durchaus lange und gewachsene Tradition in der DU haben, der zuletzt leider etwas über sein Leistungsvermögen hinausgewachsene Föderalismus hingegen in dieser eine Fehlentwicklung jüngeren Datums war

Naja, die Union ist gerade mal drei Jahre älter, als der Föderalismus in seinem derzeitigem Ausmaße. Insofern.

[Tennessee Rockefeller]

Original von Hajo Poppinga
Ach Gottchen, junges Fräulein, da müssen Sie entschuldigen. Ich hatte meine Brille nicht auf und hielt Sie für Ihre Lebensgefährtin, Sie sehen halt beide recht nett aus.

Ex-Lebensgefährtin. Die ist schon vor einiger Zeit mit der Tochter eines astorischen Milliardärs - und süße 18 - durchgebrannt.

Ich sehe mit der subsidiären Gesetzgebung der Union die Kernaufgabe einer sinnvollen Föderalismusreform als erfüllt an, die Übertragung anderer Aufgaben in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, soziale Sicherung oder Umweltschutz ausschließlich auf die Union mag sinnvoll und wünschenswert sein, ist derzeit aber sicherlich nicht mehr das drängendste Problem.

Dann sollten Sie aber nach wie vor kämpfen - die subsidiäre Gesetzgebung ist nicht beschlossen worden.

Ich bin keine Politikerin, nur interessierte Bürgerin. Das Kämpfen für dieses Modell in der Politik überlasse ich gerne Ihnen und Ihren Kollegen in Unionsparlament und Unionsrat.

Nur soviel: ich halte es wichtiger und sinnvoller als jede Verschlimmbesserung an der Staatsorganisation um ihrer Selbst Willen

Naja, die Union ist gerade mal drei Jahre älter, als der Föderalismus in seinem derzeitigem Ausmaße. Insofern.

Das ist so nicht ganz korrekt: als der Föderalismus im Frühjahr 2001 Eingang in die Staatsorganisation der DU fand, sah die Kompetenzverteilung noch anders aus. Sie ist in den folgenden Jahren sukzessive zu Gunsten der Länder verschoben worden