Nimmt die SPD Talfahrt kein Ende mehr??

[Anne Riccardi]

Original von Albert von Romanow-Bernstein
Ich finde es erschreckend wenn beide Volksparteien zusammen (!) noch so gerade über 50 % kommen.

Ich find es auch erschreckend, dass immer noch so viele Leute die momentanen Regierungsparteien waehlen.

[Rainer Zufall]

Das war die absehbare Folge der Großen Koalition, da muß man gar nicht erstaunt gucken!

[Helmut Hennrich]

Original vSzP
Nimmt die SPD Talfahrt kein Ende mehr??

Doch, spätestens bei Null Prozent. =)

[Albert von Romanow-Bernstein]

„Nichts spricht für die Wahl von Frau Schwan“

SPD-Kandidatin Gesine Schwan kann bei der Wahl des Bundespräsidenten im kommenden Jahr nicht auf die Stimmen der Linken zählen.

„Nichts spricht für die Wahl von Frau Schwan“, sagte Partei- und Fraktionschef der Linken Oskar Lafontaine gegenüber „stern.de“.

Seine Ablehnung begründete Lafontaine mit zwei Argumenten.

Erstens werde mit Schwan keine neue Koalitionsperspektive verbunden, wie dies zum Beispiel bei der Wahl von Gustav Heinemann 1969 der Fall gewesen wäre.

Zweitens könne die Linke Schwan nur wählen, „wenn sie in inhaltlichen Fragen sehr überzeugende Antworten hätte, denen wir zustimmen können, also etwa in der Sozialpolitik“. Dies sei nicht der Fall.
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Und die Linke wird nach Aussage ihres Fraktionschefs Gregor Gysi nur dann auf einen eigenen Kandidaten verzichten, wenn sie dadurch einen politischen Wandel symbolisch unterstützen kann.

Er wolle keine falschen Signale setzen und nichts vortäuschen, sagte Gysi. Über einen Präsidentschaftskandidaten werde die Linke nach der Landtagswahl in Bayern entscheiden.

[Rainer Zufall]

Ach, wozu gibt's die olle Thurn und Taxis? =)

[Konrad Grimm]

So, jetzt liegen CDU/CSU und FDP gemeinsam bei 50 % mit fünf Prozentpunkten Vorsprung auf die drei linken Parteien, wobei die SPD den Weg in die Bedeutungslosigkeit mit nur noch 21 % fortsetzt. Wer löst jetzt den Bundestag auf?

[Kreittmayr]

Original von Montgomery Scott
Der Begriff hat gerade in den letzten Jahren eben einen umfangreichen Bedeutungswandel erfahren.

Der Begriff ist ein Wieselwort. Ursprünglich stand er für die Vertreter der Sozialen Marktwirtschaft, einer Mischung aus Markt und staatlicher Regulierung, und wurde zur Abgrenzung gegen den alten Laissez-faire-Liberalismus benutzt.

In der politischen Debatte wird er dominierend durch linke Parteien (und andere etatistische Gruppen in den angeblich "konservativen" Parteien) gegenwärtig als Kampfinstrument benutzt, um genau zu sein als ein "package-deal", bei dem zwei oberflächlich ähnliche, aber inhaltlich völlig verschiedene Dinge zusammemgemischt werden. Man bezeichnet die gegenwärtige stark regulierte soziale Marktwirtschaft als "neoliberal" und evoziert dabei gleichzeitig die alten Vorurteile, die in der Bevölkerung gegenüber dem laissez-faire bestehen. Sprich: Man tut so, als wäre die gegenwärtige Wirtschaftsordnung eine unregulierte laissez-faire Ordnung -- was sie nicht ist.

Und mit welchem Zweck tut man das? Um das bischen Markt, das wir noch erhalten haben, mit Bezug auf die angeblichen Misstände des laissez-faire zu diskreditieren und das Wachstum des Staatsanteils weiter zu erleichtern. Dabei kommt es sehr zu pass, dass die gegenwärtige Wirtschaftsordnung in einer Dauerkrise ist, die eben durch die besagten Staatsinterventionen ausgelöst wurde -- diese kann man so auf das Marktelement abwälzen und die Ursache der Misere problemlos mit gewachsener Unterstützung der Bevölkerung weiter ausweiten.

Das Geschrei über den Neoliberalismus wird erst dann zu einem Ende kommen, wenn der Staat den Markt vollständig geschluckt hat.

Und weil der Neoliberalismusbegriff derart pervertiert ist, wie auch die ursprüngliche Konzeption, die er benannte, völlig pervertiert ist, plädiere ich dafür, sich von diesem Begriff zu distanzieren, seine wahre Verwendung zu enthüllen, und die ganze Verschwörung moralisch zu verurteilen. Es genügt nicht, nur auf die ursprüngliche Bedeutung des Begriffs zu verweisen, denn darum geht es eigentlich gar nicht.

Ich bin gegen Neoliberalismus. Ich bin für Laissez-faire-Liberalismus.

[Aaron Sulla]

Als "Union" und Sammelbewegung aller "rechten" Strömungen (nationalkonservativ, christkonservativ, nationalliberal, wirtschaftsliberal) hat die Partei eine strahlende Zukunft.

Höchstens im Zusammenhang mit Kernenergie...

[Helmut Hennrich]

Original von Konrad Grimm
So, jetzt liegen CDU/CSU und FDP gemeinsam bei 50 % mit fünf Prozentpunkten Vorsprung auf die drei linken Parteien, wobei die SPD den Weg in die Bedeutungslosigkeit mit nur noch 21 % fortsetzt. Wer löst jetzt den Bundestag auf?

Niemand.

[Shana Jefferson]

Original von Aaron Sulla
Höchstens im Zusammenhang mit Kernenergie...

Stimmt. Da die Zahl der Deutschen, die wirklich wieder zurück in die Höhlen wollen - und Öko-Gequatsche nicht nur chic finden, während sie gierig bei McDonald's industriell produziertes Rindfleisch und gespritztem Salat zwischen zwei Kunststoffbrötchenhälften mit gefärbtem und mit Zucker und Koffein versetzten Wasser herunterspülen - doch eher gering ist, hat angesichts der explodierenden Strompreise jede Partei die verspricht, Strom auch für Nichtpolitiker wieder bezahlbar zu machen eine strahlende Zukunft