Navernische Republik

Original von Michael Schneider
Wessen Kettenhund sollt ich denn bitte sein?

Und es ist immer schön Bedingungen zu stellen bevor man substantiell etwas vorbringt...da bleibt noch viel Zeit sich was auszudenken.

Werter Herr Schneider,

Wo sind die konkreten Nachfragen, die durch meine kurze Ausführung nicht abgedeckt wurden?

Original von Jonathan Buren
Ein Blick in den Unionsrat zeigt, dass Herr Montary Herrn Goldmann aus dem Haus gewiesen hat, ohne dass dieser sich in irgendeiner Weise unangemessen verhalten hätte. Eine ziemliche Unverschämtheit.

Eine wahrlich unverschämte Art und Weise.

Original von SRM

Werter Herr Schneider,

Wo sind die konkreten Nachfragen, die durch meine kurze Ausführung nicht abgedeckt wurden?

Wozu braucht der Außenminister einen Praktikanten der ihm die Arbeit abnimmt? Braucht sonst kein Land. Wenn die Frau Außenminister keine Lust auf diese Arbeit hat soll Sie abtreten. Aber da nen Job zu kreieren, damit Frau Außenministerin mehr Freizeit hat, wo wir Probleme haben andere WICHTIGE Stellen zu besetzen in unserem Land ist mehr als fragwürdig.

Und warum haben SIE dem Käse auch noch zugestimmt?

EDIT:

Montary hat übrigens überhaupt keine Befugnis Herrn Goldmann das Rederecht zu entziehen und ihn des Hauses zu verweisen, denn er ist kein Zuhörer gewesen, sondern ein Redner vor dem Haus. Er darf maximal zur Ordnung rufen, darauf verweisen zum Thema zu sprechen oder ein Ordnungsgeld verhängen.

Um es zu verdeutlichen: Montary ist ein selbstherrlicher Despot!

Original von Michael Schneider
Montary hat übrigens überhaupt keine Befugnis Herrn Goldmann das Rederecht zu entziehen und ihn des Hauses zu verweisen, denn er ist kein Zuhörer gewesen, sondern ein Redner vor dem Haus. Er darf maximal zur Ordnung rufen, darauf verweisen zum Thema zu sprechen oder ein Ordnungsgeld verhängen.

Worauf stützen Sie denn diese Aussage?

Original von Hajo Poppinga

Worauf stützen Sie denn diese Aussage?

Auf die Geschäftsordnung des Unionsparlamentes §9. Dort ist festgelegt was der Unionsratspräsident darf. Als rein repressive Maßnahme darf das hausrecht nicht angewendet werden.

simoff: Vergleich dazu das Gerichtsurteil zum Hausrecht des Bundestagspräsidenten, dass sogar als stärker eingreifend zu bezeichnende Verhalten eines Journalisten deckt, als die weichen Aussagen von Goldmann: http://www.presserecht.de/index.php?opt ... &Itemid=33.

simon:
Also allenfalls ein Ordnungsruf ... und selbst dieser dürfte zweifelhaft sein, da Goldmann ja nichts schlimmes gesagt hat.

Ich würde aus §5 I iVm §9 III etwas anderes herauslesen, aber letztendlich ist der Käse ja bereits gegessen.

Edit: Und der Fall in dem Urteil ist in keinster Weise vergleichbar.

Original von Hajo Poppinga
Ich würde aus §5 I iVm §9 III etwas anderes herauslesen, aber letztendlich ist der Käse ja bereits gegessen.

Edit: Und der Fall in dem Urteil ist in keinster Weise vergleichbar.

Der Fall an sich nicht, aber das Gericht hat dabei genau definiert in der Urteilsbgeründung was er darf, was nicht. Such ich nochmal im Details heraus, wenn ich es wiederfinde.

Ich kann mir denken, welche Passage gemeint ist

In dieser Entscheidung hat die Kammer das Hausrecht des Präsidenten des Deutschen Bundestages nach Art. 40 Abs. 1 GG folgendermaßen definiert:

Das Hausrecht des Bundestagspräsidenten dient unmittelbar der Aufrechterhaltung und Wahrung des Hausfriedens als Grundlage für die Funktionsfähigkeit des Deutschen Bundestages. Es hat demnach präventiven Charakter. Daraus ergeben sich Umfang und Schranken seiner Ausübung. Zur Aufrechterhaltung des Hausfriedens darf danach nur eingeschritten werden, wenn eine Verletzung des Hausrechts eingetreten ist oder droht.

Aber erstens ist die GO nicht vergleichbar, zweitens war in diesem Fall die Pressefreiheit berührt - ein Grundrecht, drittens wurde Herrn Goldmann das Rederecht entzogen, das ist etwas anderes.

Edit: Bevor mich jemand mißversteht - ich halte den Vorgang auch für mehr als unglücklich, davon trenne ich hier allerdings die rechtliche Bewertung.

Original von Michael Schneider
Wozu braucht der Außenminister einen Praktikanten der ihm die Arbeit abnimmt? Braucht sonst kein Land. Wenn die Frau Außenminister keine Lust auf diese Arbeit hat soll Sie abtreten. Aber da nen Job zu kreieren, damit Frau Außenministerin mehr Freizeit hat, wo wir Probleme haben andere WICHTIGE Stellen zu besetzen in unserem Land ist mehr als fragwürdig.

Und warum haben SIE dem Käse auch noch zugestimmt?

Wie ich bereits erläuterte, ist der Generalbotschafter kein Praktikant, sondern ein Mitarbeiter mit eigenem, abgegrenztem Aufgabengebiet. Von dieser Aufteilung verspricht sich das Unionsparlament eine strukturierte und effizientere Außenpolitik.

Und zu Ihrer abschließenden Frage: Dieser 'Käse' stammt aus meiner Feder.

Ich werde in dieser Sache sicherlich nicht in die juristische Auseinandersetzung mit dem Herrn gehen. Da muss sich der Unionsrat schon selbst drum kümmern, welchen Ratspräsidenten er sich zu engagieren gedenkt. Da mische ich mich nicht ein.

Wer noch Fragen an mich zu meiner Kandidatur hat, kann das ja zur Not auch an anderer Stelle tun, wenn der Herr Präsident das im Unionsrat unterbindet. Ich bin ja erreichbar.

Ansonsten danke ich für die moralische Unterstützung.