[Aussprache] Gesetz ü.d. Generalbotschafter

[SRM]

Gibt es nun noch Kommentare zum überarbeiteten Entwurf?

[Thorstein Richter]

Original von Hajo Poppinga
Es spricht aus Sicht der Rechtswissenschaft nichts dagegen, Herr Kollege.

Es ist meiner Ansicht nach eine sehr merkwürdige Tatsache, wenn bis 11.59 Uhr und 59 Sekunden Passus A und ab 12.00 Uhr Passus B gilt. Warum nicht ab dem nächsten Tag, 0.00 Uhr ? Das wäre verständlicher.

[SRM]

Herr Richter, ich bin der Meinung, dass der von Ihnen skizzierte Umstand ausreichend in dem neuen Entwurf berücksichtigt wird oder wie sehen Sie das?

[SRM]

Wie steht denn beispielsweise die Außenministerin zu dem Antrag?

[Sabine Jasmin Joen]

Die ist einverstanden

[SRM]

Gibt es dann insgesamt noch Anregungen oder Gesprächsbedarf? Ansonsten könnten wir zur Abstimmung schreiten.

[Denise M. Connor]

Von meiner Seite aus nicht.

[William Butcher]

Wollen wir nicht erstmal warten bis Kollege Butcher seinen Entwurf für ein Gesetz zur Organisation des CD vorlegt?

[Denise M. Connor]

Ja das kann dauern...

*macht sich einen Tee*

[Thorstein Richter]

Original von SRM
Herr Richter, ich bin der Meinung, dass der von Ihnen skizzierte Umstand ausreichend in dem neuen Entwurf berücksichtigt wird oder wie sehen Sie das?

Oh, Entschuldigung, das habe ich nicht gesehen. Wenn ich mir auch in diesem Zusammenhang eher eine Kurzdiskussion mit Prof. Poppinga geliefert habe.