Navernische Republik

Original von Bodo von Kurzschluss
Ausserdem gibt es die PEP nicht mehr.

Das wäre mir bekannt.

Solange wir noch im Bürgernetz stehen und die Parteimitglieder für die Partei aktiv sind, sehe ich nicht, was dieses Schreiben bewirken sollte.

Von welcher Frist und welchen Forderungen des Parteiengesetzes ist da eigentlich die Rede?

Original von Montgomery Scott
Wie und wo ist denn eine Mitgliedschaft möglich?

Im Bürgernetz, auf der Vereinsseite.

Original von Montgomery Scott
Solange wir noch im Bürgernetz stehen und die Parteimitglieder für die Partei aktiv sind, sehe ich nicht, was dieses Schreiben bewirken sollte.

Von welcher Frist und welchen Forderungen des Parteiengesetzes ist da eigentlich die Rede?

Von dieser "Forderung":

Eine Partei muss im Forum der Demokratischen Union eine aktuelle Satzung und den Namen des momentanen Vorsitzenden oder eines sonstigen Ansprechpartners hinterlegen. Sie erhält einen Platz zugewiesen, an dem sie einen geschlossene internen und einen öffentlich zugänglichen externen Bereich einrichten kann (§ 3 Abs. 2 PartG).

und dieser Frist:

Mindestens sieben Tage vor der Löschun muss das Innenministerium eine schriftliche Warnung an die Partei senden, in welchem die Gründe, die zu einem Verlust des Parteistatus führen, genannt werden und zur Behebung dieser Umstände aufgerufen wird (§ 5 Abs. 2 PartG).

die hier gesetzt wurde.

Edit: BB Code

Beides ist über das Bürgernetz problemlos einsehbar. Ich weiß nicht, wo das Problem liegt.

Dass das Gesetz diese Angaben auch im Forum der Demokratischen Union verlangt

"Sie erhält einen Platz zugewiesen, an dem sie einen geschlossene internen und einen öffentlich zugänglichen externen Bereich einrichten kann". Das ist bislang nicht passiert.

Hat sie es beantragt?

Davon, dass ein Antrag nötig ist, steht nichts im Gesetz.