Grimm: Programm 10+

[Sabine Jasmin Joen]

Original von Sean William Connor
Wie sehen das die Landeschefs?

Kommt erstmal drauf an wie genau der Vorschlag des Herrn Grimm gedacht ist

Wollen sie es so handhaben, dass alle Landeschefs auch im neuen, aus Unionsparlament und Unionsrat geschaffenen, gemeinsamen Parlament sitzen?

[Konrad Grimm]

Original von Sean William Connor
Schön. Was sagt die VU und Ihr Kollege Hajo Poppinga zu diesen Vorschlag.

Die VU ist nicht in einem Zustand, in dem sie ernsthaft Meinungsbildung betreiben könnte. Mit Hajo habe ich das vor der Wahl mal besprochen, wir sind überein gekommen, dass es Vor- und Nachteile hat.

Ein dirket gewählter Abgeordneter pro Unionsland kann natürlich schwer werden, weil damit die Gleichheit der Wahl gefährdet werden würde.

Ich denke, dass man das verfassungskonform lösen kann. Die Regelung muss natürlich selbst Verfassungsrang besitzen. Ich denke nicht, dass ein personalisiertes Verhältniswahlrecht wirklich ein Problem mit dem Gleichheitsgrundsatz bedeutet, da letztlich ja die Sitzverteilung nach dem Unionsergebnis bestimmt wird. Die Direktwahl garantiert lediglich, dass mindestens ein Kandidat pro Land ins Parlament kommt.

[Sabine Jasmin Joen]

Um nochmal auf das Regierungssystem zu kommen: Ich halte es hier auch eher wie Frau Ford.
Ein semi-präsidiales System halte ich ebenfalls für besser, da eine komplette Abschaffung des Kanzlerpostens, doch ein Grundmanifest der Demokratischen Union erschüttern würde.
Aber dennoch hätte man mit dieser Lösung einen vom Parlament losgelösten, starken Präsidenten.

Obwohl mir auch sehr die Variante "Weimarer Republik" zusagt

[Konrad Grimm]

Halbe Sachen lösen keine Probleme, im Gegenteil, ein semipräsidentielles Regierungssystem halte ich sogar für die schlechteste aller Varianten. Sie löst kein Problem, sondern kostet nur noch mehr Personal.

[Sabine Jasmin Joen]

meine obere Frage haben sie wohl übersehen, aber macht nix, stell ich sie halt nochmal

Ich habe ihr Konzept zur Zusammenlegung der beiden Kammern nicht ganz verstanden: Sollen die Landeschefs dann im fusionierten Unionsparlament sitzen?

[Konrad Grimm]

Original von Sabine Kramer-Ruf
meine obere Frage haben sie wohl übersehen, aber macht nix, stell ich sie halt nochmal

Ja, hab ich übersehen, Entschuldigung und danke.

Ich habe ihr Konzept zur Zusammenlegung der beiden Kammern nicht ganz verstanden: Sollen die Landeschefs dann im fusionierten Unionsparlament sitzen?

Das soll nicht ausgeschlossen werden - die Ämter sind vereinbar -, aber auch nicht automatisch eintreten.

[Sabine Jasmin Joen]

achso, also könnte ein Landeschef dann auf einer Liste oder als Direktkandidat für das Unionsparlament kandidiren.
Automatisch ist der Landeschef also kein Parlamentarier mehr?

[Konrad Grimm]

Original von Sabine Kramer-Ruf
Automatisch ist der Landeschef also kein Parlamentarier mehr?

Ja, so denke ich mir das.

[Sabine Jasmin Joen]

ahja, damit kann ich mich gut anfreunden.

[Nicolas Seroux de Fay]

Monsieur Grimm,

So sehr ich Sie als geradlinigen und vaterlandsliebenden Mann von Ehre und im Kriege würdigen Gegner schätze, so sehr muss ich doch gegen die nachfolgende Geschichtsverfälschung energisch protestieren:

Original von Konrad Grimm
... dass der Sieg im Krieg mit Barnstorvia ...

Barnstorvia blieb auf dem Felde der Ehre unbesiegt!

Die damaligen Absetzbewegungen der barnstorvischen Streitkräfte geschahen planmässig und in voller Ordnung, nachdem uns ein treuloser "Verbündeter" - meine Zunge weigert sich, den Namen des Verräters zu nennen - einen Dolchstoss in den Rücken versetzt hatte.

Mit vorzüglicher Hochachtung

gez. Seroux de Fay
ehemals Oberkommandierender der Streitkräfte Barnstorvias