Verfasst: Mi 22. Aug 2007, 21:50
Frau Präsidentin, Hohes Haus,
gestatten Sie mir an dieser Stelle ein paar grundsätzliche Bemerkungen zum Thema Ehe: der derzeitige § 1 des V. Buches des Zivilgesetzbuches besagt: "Die Ehe ist ein Vertrag zwischen zwei geschäftsfähigen natürlichen Personen zum Zwecke der Familiengründung und der gemeinsamen Lebensführung." Diese gesetzliche Norm ist nicht nur Ausdruck der in der Demokratischen Union herrschenden Toleranz gegenüber Minderheiten, sie ist darüber hinaus Ausdruck der Verwirklichung der in unserer Verfassung garantierten Menschenrechte, insbesondere der Garantie der Menschenwürde, Artikel 1, in Verbindung mit dem Gleichheitsgrundsatzes des Artikels 2 und des Rechts auf Selbstverwirklichung, so verankert in Artikel 4.
An diesen Errungenschaften des modernen Verfassungsstaates lassen wir, die übergroße Mehrheit des Hohen Hauses nicht rütteln, Herr Poppinga, einen Rückfall in die Barbarei der Intoleranz wird es nicht geben, so sehr Sie Ihre Forderung auch in religiösen Phrasen verpacken, und sich selber als Opfer einer antireligiösen Einstellung auch aufspielen mögen.
gestatten Sie mir an dieser Stelle ein paar grundsätzliche Bemerkungen zum Thema Ehe: der derzeitige § 1 des V. Buches des Zivilgesetzbuches besagt: "Die Ehe ist ein Vertrag zwischen zwei geschäftsfähigen natürlichen Personen zum Zwecke der Familiengründung und der gemeinsamen Lebensführung." Diese gesetzliche Norm ist nicht nur Ausdruck der in der Demokratischen Union herrschenden Toleranz gegenüber Minderheiten, sie ist darüber hinaus Ausdruck der Verwirklichung der in unserer Verfassung garantierten Menschenrechte, insbesondere der Garantie der Menschenwürde, Artikel 1, in Verbindung mit dem Gleichheitsgrundsatzes des Artikels 2 und des Rechts auf Selbstverwirklichung, so verankert in Artikel 4.
An diesen Errungenschaften des modernen Verfassungsstaates lassen wir, die übergroße Mehrheit des Hohen Hauses nicht rütteln, Herr Poppinga, einen Rückfall in die Barbarei der Intoleranz wird es nicht geben, so sehr Sie Ihre Forderung auch in religiösen Phrasen verpacken, und sich selber als Opfer einer antireligiösen Einstellung auch aufspielen mögen.