Seite 4 von 4
Verfasst: So 23. Apr 2017, 13:03
von Karina Nowack
[doc]
Wahl des Unionskanzlers der Demokratischen Union
3. Wahlgang
Wählen Sie die Abgeordnete Helen Bont zur Unionskanzlerin der Demokratischen Union?
[ ] Ja
[X] Nein
[ ] Enthaltung
Verfasst: So 23. Apr 2017, 23:16
von Sylvester Calzone
Wahl des Unionskanzlers der Demokratischen Union
3. Wahlgang
Wählen Sie die Abgeordnete Helen Bont zur Unionskanzlerin der Demokratischen Union?
[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung
Verfasst: So 23. Apr 2017, 23:16
von Teodora Calzone
Wahl des Unionskanzlers der Demokratischen Union
3. Wahlgang
Wählen Sie die Abgeordnete Helen Bont zur Unionskanzlerin der Demokratischen Union?
[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung
Verfasst: So 23. Apr 2017, 23:50
von Helen Bont
Werte Kolleginnen und Kollegen,
abweichend von der Regelung, wonach eine Abstimmung 96 Stunden dauert, kann eine Abstimmung gemäß § 10 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Unionsparlaments dann vorzeitig beendet werden, wenn eine sogenannte unumstößliche Mehrheit erreicht wurde.
Das Unionsparlament hat sieben Mitglieder. Eine unumstößliche Mehrheit ist dann erreicht, wenn mindestens vier Abgeordnete einem Entwurf oder einem Wahlvorschlag zugestimmt oder diesen abgelehnt haben.
Von sieben Abgeordnete des Unionsparlaments haben sechs ihre Stimme abgegeben.
Diese haben wie folgt abgestimmt:
auf den Wahlvorschlag Helen Bont entfielen vier Stimmen;
auf die Option "Nein" stimmten zwei Abgeordnete.
Damit wurde eine unumstößliche Mehrheit für den Wahlvorschlag Helen Bont erreicht, so dass der Wahlvorgang gemäß § 10 Absatz 3 der Geschäftsordnung vorzeitig beendet werden kann.
Werte Kolleginnen und Kollegen,
Artikel 41 Absatz 3 Satz 2 Unionsverfassung besagt: "Vereinigt der Gewählte die Mehrheit der Stimmen Mitglieder des Unionsparlamentes auf sich, so ist er vom Unionspräsidenten zu ernennen."
Die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Unionsparlaments liegt bei vier Stimmen. Die Kandidatin Helen Bont vereinigte auf sich vier Stimmen. Somit wurde die Bedingung des Artikels 41 Absatz 3 Satz 2 Unionsverfassung.
Ich stelle fest, dass die Abgeordnete Helen Bont mit der notwendigen Mehrheit zur Unionskanzlerin der Demokratischen Union gewählt wurde; ich beende den Wahlgang.
Verfasst: Mo 24. Apr 2017, 00:08
von Sylvester Calzone
:klatsch: