Büro des Präsidenten

[Dionysius Buddenberg]

Mitteilung des Präsidenten des Unionsparlament

Manuri, den 11.04.2015

Ich teile hiermit meine Abwesenheit vom Montag den 13.04. bis einschließlich Freitag den 17.04.2015 mit. Für diesen Zeitraum bitte ich gemäß §4 Abs. 10 der Geschäftsordnung des Unionsparlaments sowie im Hinblick auf die Andauernde Abwesenheit des stellvertretenden Präsidenten des Unionsparlaments, die Abgeordnete Helen Bont um Übernahme der Amtsgeschäfte für oben genannten Zeitraum.

Gez.

Präsident des Unionsparlaments

[Sylvester Calzone]

Herr Unionsparlamentspräsident,

Wann gedenken Sie denn die Nachrücker zu vereidigen?

[Dionysius Buddenberg]

Herr Abgeordneter Calzone,

da es auf der Liste Adomeit keine Nachrücker gibt und ebensowenig auf der Liste der SLVP müssten Nachwahlen stattfinden. Hier stellt sich mir ernsthaft die Frage, inwiefern das in Anbetracht der Bald stattfindenden turnusmäßigen Wahlen überhaupt möglich ist.

[Sylvester Calzone]

Ah, da lag ich in der Tat falsch. Ich hatte für die SLVP eine Nachrückerin im Kopf. Wahnsinnig sinnvoll ist dies in der Tat nicht, sofern die regulären Wahlen zeitnah angesetzt werden.

[Berry Vanderbilt]

• Sehr verehrter Herr Präsident,
  sehr geehrter Herr Buddenberg,
  
  aufgrund der absehbar nicht erreichbaren Mehrheit im Unionsrat übersende ich Ihnen hiermit im Namen der Republik Roldem die Stellungnahme zu dem von der Unionsregierung eingebrachten Gesetz zur Regelung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
  
  Der Regelungsgehalt des Gesetzes zur Regelung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen soll als neues Kapitel 2 und damit als §§ 2 bis 4 in das Dritte Buch Zivilgesetzbuch (ZGB III) eingefügt werden statt ein neuerliches Gesetz zu schaffen. Das gebietet nach Auffassung der roldemischen Administration eine logische Systematik unserer Gesetze. Wir sollten die Regelungen zum Vertragsrecht auch möglichst bei der zentralen Gesetzesquelle zum Vertragsrecht wiederfinden können und somit die AGB-Regelungen in das ZGB III integrieren.
  
  Ich bitte Sie höflichst um Beachtung.
  
  Mit vorzüglicher Hochachtung
  Prof. Bérénice Vanderbilt
  Stabschefin

[Dionysius Buddenberg]

bestätigt den Eingang des Schreibens