Navernische Republik

Da der Kollege Poppinga offensichtlich nicht im Plenarsaal anwesend, übernehme ich Sitzungsleitung, bis der Kollege Poppinga sich im Plenarsaal anwesend meldet.

Wir fahren also im Tagungsordnungspunkt "Wahl des Präsidiums" fort. Werte Kolleginnen und Kollegen, aus mir bislang unbekannten Gründen hat der Kollege Bloemberg-Behrens seine Wahlunterlagen nicht erhalten. Wir wiederholen daher die Abstimmung mit den mir zugeleiteten e-mail-Adressen.
Ich werde die Wahl jetzt einrichten und in Kürze den Beginn des Wahlgangs verkünden.

Werte Kolleginnen und Kollegen, die Abstimmung beginnt um 16 Uhr und endet nach 96 Stunden am 5. November um 16 Uhr.
Bitte stimmen Sie ab 16 Uhr ab.

Ich habe keine Benachrichtigung bekommen. Auch nicht im Spam...

Gibt es schon ein Ergebnis?

Original von Geert van Bloemberg-Behrens
Ich habe keine Benachrichtigung bekommen. Auch nicht im Spam...

Ich bin da jetzt, ehrlich gesagt, etwas ratlos: ich habe die mir übermittelte e-mail-Adresse verwendet. Von daher ist es mir nuverständlich, warum der Wahlschein nicht bei Ihnen angekommen ist.

Original von Bernardo Macaluso
Gibt es schon ein Ergebnis?

Da ein Kollege keinen Wahlschein erhalten hatte, muss ich den Wahlgang leider im Nachhinein abbrechen und einen neuen ansetzen.

Meine Stimme hätte das Ergebnis eh nicht verändert, von daher wäre ich dafür die Wahl nicht zu wiederholen.

Das Ergebnis ist unter http://www.mn-wahl.de einsehbar.

Ich gebe hiermit das Ergebnis bekannt. An der Abstimmung beteiligten sich zwei Abgeordneten. Auf den Abgeordneten van Bloemberg-Behrens entfiel keineStimme, auf den Kollegen Napolitani entfielen drei Stimmen.

Werte Kolleginnen und Kollegen,
wie ich soeben feststelle, umfasst das Unionsparlament sieben Mitglieder; zuletzt wurde der Kollege Hajo Poppinga am 23.10.2013 vereidigt. Laut § 8 Absatz 1 der Geschaftsordnung des Unionsparlaments ist das Unionsparlament dann beschlussfähig, wenn mindestens 50% der Parlamenterier an der Abstimmung teilgenommen haben. Ich stelle fest, dass mit einer Beteiligung von drei von sieben Abgeordneten diese Vorgabe der Geschäftsordnung verfehlt und damit keiner der Kandidaten gewählt wurde.
Gibt es hierzu eine gegenteilige Auffassung?

Wenn nicht, werde ich innerhalb der nächsten drei Tagen die Abstimmung wiederholen.

Frau Kollegin Bont,

ich stelle meinerseits folgendes fest: Sie haben als Alterspräsidentin am 01.11.2013 an fünf Mitglieder des Hauses eine Wahlkarte verschickt, namentlich waren das:

Bernardo G. Macaluso
Geert van Bloemberg-Behrens
Helen Bont
Massimiliano Napolitani
Rovan Trautmann

Somit haben offensichtlich die Kollegen:

Kamler T. Johanssen (eingetreten am 15.10.2013)
Hajo Poppinga (eingetreten am 23.10.2013)

keine Wahlbenachrichtigung erhalten und sich bis zum heutigen Tag an dieser Stelle nicht gemeldet. Letzterer hätte eigentlich die Sitzungsleitung inne. Angesichts der Tatsache, dass das zwischenzeitlich der dritte Anlauf ist um ein Präsidium zu wählen und die Amtszeit des hier tagenden Unionsparlaments bald endet erkläre ich meinerseits folgendes:

Ich stehe für einen weiteren Wahlgang nicht mehr zur Verfügung. Ich rüge ausdrücklich die hier agierende Alterspräsidentin, Kollegin Helen Bont. Ich darf feststellen, dass das hier tagende 38. Unionsparlament nicht in der Lage war und ist regelhaft einen Unionskanzler zu wählen und sich abschließend zu konsittuieren. Dieser Vorgang ist einmalig und beschämend in der Geschichte der Demokratischen Union.

Ich muss den Kollegen Napolitani in seiner Einschätzung unterstützen. Auch der letzte Wahlgang lief fehlerhaft. Auch wenn Frau Bont die technischen Problemen sicherlich nicht zu vertreten hat, so hätte man sich doch ein zügigeres und eloquenteres Vorgehen gewünscht. Da die Legislautur nun in der Tat fast zuende ist, stehe ich für das Amt ebenfalls nicht mehr zur Verfügung.