Navernische Republik

Nun, auch hier bin ich von Ihren Vorschlägen und Ideen überzeugt, sollten wir dies in ein Gesetz mitaufnehmen?

Meine Frage wäre noch, wieviele Kräfte/und in welchen Stäten, wir nach §6 1) d) und e) haben und somit auch wie viele Berufsfeuerwehrleitstellen.

Ansonsten schließe ich mich unserem Ministerpräsidenten an.

Original von Roland Kuntz
Meine Frage wäre noch, wieviele Kräfte/und in welchen Stäten, wir nach §6 1) d) und e) haben und somit auch wie viele Berufsfeuerwehrleitstellen.

Ansonsten schließe ich mich unserem Ministerpräsidenten an.

Diese Frage müsste ich an den Ministerpräsidenten weitergeben.

Ich werde mich mit den Mitarbeitern der Staatskanzlei hier noch genau beraten und dann sicherlich ein Ergebnis mitteilen können.

Herr Sanchez, was antworten Sie auf meine Frage?

Ich hätte die Vorschläge nicht gemacht, hätte ich sie nicht für gut für das Gesetz befunden

Wobei ich vielleicht zwei Gesetze daraus machen würde. Ein generelles Rettungsdienst- und Brandschutzgesetz und ein Gesetz über die Leitstellen des Freistaates.

Vielleicht reicht eine Ergänzung von §3 (3) durch eine Verordnung wo die Leitstellen vermerkt sind.
Oder wir vermerken die zuzsätzlichen in Leistellen in §3 (4), der neu zu erschaffen wäre, oder?

Ich hielte zwei Gesetze für zielführender, da so eine Änderung an einem eventuell leichter möglich wäre. So würde das Einführen einer weiteren Leitstelle in ein Leitstellengesetz keine Grundsatzdiskussion über das Rettugnsdienstgesetz entfachen, das war mein Hintergedanke dabei. Eine zu häufige Änderung der Grundlagen halte ich für gefährlich.

Nun ein zweites Gesetz halte ich nicht für gut, aber die flexible Lösung, wie von mir bereits angedacht einer Verordnung zusätzlich und an §3 (3) angliedernd.

Original von Gerhard Cheman
Nun ein zweites Gesetz halte ich nicht für gut, aber die flexible Lösung, wie von mir bereits angedacht einer Verordnung zusätzlich und an §3 (3) angliedernd.

Das würde ich auch für sinnvoll halten.

Nun, ich mache hier nicht die Gesetze, ich empfehle nur.