Erleuchteter
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Hat soeben einen Kurier mit dem Rechenschaftsbericht zum Unionspräsidialamt geschickt.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
Erleuchteter
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Beginnt ihre persönlichen Sachen in Umzugskartons einzupacken.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
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Kaiser
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Staatskanzlei des Ministerpräsidenten
des Freistaates Freistein
Lüderitz
An die
Unionskanzlerin der Demokratischen Union
und die
Regierungschefs der Unionsländer
Sehr geehrte Frau Unionskanzlerin, sehr geehrte Länderregierungschefs,
die Staatsregierung Freisteins schlägt vor, das Unionsgerichtsgesetz dahingehend zu ändern, dass explizit den Unionsländern die Möglichkeit eingeräumt wird, für den ersten und zweiten Instanzenzug in den Unionsländern Gerichte auf Kommunaler bzw. Bezirksebene und Landesebene einzurichten.
Konkret könnte das in der Regel so aussehen, dass zum Beispiel für die erste Instanz Kommunal- oder Bezirksgerichte zuständig sind, für die Berufung Bezirks- oder Landesgerichte und für die Revision dann das Unionsgericht.
Konkret für einen einfachen Rechtsstreit (z. B. Mietsache: Klage vor dem Amtsgericht, Berufung vor dem Bezirksgericht, Revision vor dem Landgericht, Verfassungsbeschwerde - wenn Grundrechtseingriff vorliegt - vor dem Obersten Unionsgericht; Beispiel für eine Sache mit hohem Streitwert: Klage vor dem Bezirksgericht, Berufung vor dem Landgericht, Revision vor dem Unionsgericht, Verfassungsbeschwerde - wenn Grundrechtseingriff geltend gemacht wird - vor dem Obersten Unionsgericht).
Diesen Vorschlag möchte ich mit Ihnen im Rahmen der Union-Länder-Arbeitsgruppe besprechen, um einen möglichst großen Konsens erzielen zu können.
Mit freundlichen Grüßen,
Johannes Kleven
Ministerpräsident
des Freistaates Freistein
Lüderitz
An die
Unionskanzlerin der Demokratischen Union
und die
Regierungschefs der Unionsländer
Sehr geehrte Frau Unionskanzlerin, sehr geehrte Länderregierungschefs,
die Staatsregierung Freisteins schlägt vor, das Unionsgerichtsgesetz dahingehend zu ändern, dass explizit den Unionsländern die Möglichkeit eingeräumt wird, für den ersten und zweiten Instanzenzug in den Unionsländern Gerichte auf Kommunaler bzw. Bezirksebene und Landesebene einzurichten.
Konkret könnte das in der Regel so aussehen, dass zum Beispiel für die erste Instanz Kommunal- oder Bezirksgerichte zuständig sind, für die Berufung Bezirks- oder Landesgerichte und für die Revision dann das Unionsgericht.
Konkret für einen einfachen Rechtsstreit (z. B. Mietsache: Klage vor dem Amtsgericht, Berufung vor dem Bezirksgericht, Revision vor dem Landgericht, Verfassungsbeschwerde - wenn Grundrechtseingriff vorliegt - vor dem Obersten Unionsgericht; Beispiel für eine Sache mit hohem Streitwert: Klage vor dem Bezirksgericht, Berufung vor dem Landgericht, Revision vor dem Unionsgericht, Verfassungsbeschwerde - wenn Grundrechtseingriff geltend gemacht wird - vor dem Obersten Unionsgericht).
Diesen Vorschlag möchte ich mit Ihnen im Rahmen der Union-Länder-Arbeitsgruppe besprechen, um einen möglichst großen Konsens erzielen zu können.
Mit freundlichen Grüßen,
Johannes Kleven
Ministerpräsident
Johannes Kleven
KDU-Generalsekretär
KDU-Generalsekretär
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Das Unionsparlament
Die Präsidentin
Unionsstraße 1
Manuri
An die
Unionsregierung
Herrn Unionskanzler
Bernardo Macaluso
Manuri
Manuri, den 17.11.2018
Sehr geehrter Herr Unionskanzler,
anbei übersende ich Ihnen gemäß Art. 49 II Unionsverfassung die von der KDU-Fraktion eingebrachte Gesetzesvorlage.
Hochachtungsvoll,
Helen Bont
Präsidentin des Unionsparlaments
Gesetz zur Herstellung von mehr Transparenz bei Einbürgerungen
Artikel 1
Das Gesetz über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit wird wie folgt geändert:
§ 1
Der §4a Zugang zu öffentlichen Ämtern erhält die Nummerierung 4b.
Artikel 2
Das Gesetz über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit wird wie folgt ergänzt:
"§ 4a
Anträge auf Erteilung der Unionsangehörigkeit und Unionsbürgerschaft müssen im öffentlichen Bereich des Amtes für Einwohnerangelegenheiten gestellt werden und dürfen nur im Rahmen des gestellten Antrags Berücksichtigung durch das Amt finden. Über den öffentlich gestellten Antrag hinaus gehende Gewährungen sind nichtig."
Artikel 3
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.
Die Präsidentin
Unionsstraße 1
Manuri
An die
Unionsregierung
Herrn Unionskanzler
Bernardo Macaluso
Manuri
Manuri, den 17.11.2018
Sehr geehrter Herr Unionskanzler,
anbei übersende ich Ihnen gemäß Art. 49 II Unionsverfassung die von der KDU-Fraktion eingebrachte Gesetzesvorlage.
Hochachtungsvoll,
Helen Bont
Präsidentin des Unionsparlaments
Gesetz zur Herstellung von mehr Transparenz bei Einbürgerungen
Artikel 1
Das Gesetz über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit wird wie folgt geändert:
§ 1
Der §4a Zugang zu öffentlichen Ämtern erhält die Nummerierung 4b.
Artikel 2
Das Gesetz über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit wird wie folgt ergänzt:
"§ 4a
Anträge auf Erteilung der Unionsangehörigkeit und Unionsbürgerschaft müssen im öffentlichen Bereich des Amtes für Einwohnerangelegenheiten gestellt werden und dürfen nur im Rahmen des gestellten Antrags Berücksichtigung durch das Amt finden. Über den öffentlich gestellten Antrag hinaus gehende Gewährungen sind nichtig."
Artikel 3
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
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Kaiser
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Unionspräsidialamt
Unionspräsidialamt
- Der kommissarisch amtierende Unionspräsident -
Manuri
An das
Unionskanzleramt
z. Hd. Herrn
Unionskanzler B. Macaluso
Manuri
Manuri, den 28.11.2018
Sehr geehrter Herr Unionskanzler,
Sie baten kürzlich schriftlich um eine Unterredung mit mir. Gerne bin ich bereit, Sie um Unionspräsidialamt zu einem Ihnen genehmen Zeitpunkt zu empfangen.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Kleven
Stellvertretender Präsident des Unionsrates
Kommissarisch amtierender Unionspräsident
Johannes Kleven
KDU-Generalsekretär
KDU-Generalsekretär
Kaiser
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UNIONSPRÄSIDIALAMT
Unionspräsidialamt
- Der kommissarisch amtierende Unionspräsident -
Manuri
An das
Unionskanzleramt
z. Hd. Herrn
Unionskanzler B. Macaluso
Manuri
Manuri, den 30.11.2018
Sehr geehrter Herr Unionskanzler,
mit Schreiben des heutigen Tages haben Sie um Entlassung aus dem Amt des Unionskanzlers ersucht und erklärt, Außenminister Johansson werde bis zur Neuwahl eines neuen Unionskanzlers kommissarisch die Amtsgeschäfte es Unionskanzlers übernehmen.
Damit Herr Johansson die Amtsgeschäfte des Unionskanzlers übernehmen kann, ist es erforderlich, ihn zum stellvertretenden Unionskanzler zu ernennen, da nur diesem die Führung der Amtsgeschäfte in Abwesenheit des Unionskanzlers zusteht.
Ihrem Ersuchen kann ich derzeit nicht nachkommen und empfehle Ihnen, um die Ernennung von Herrn Johansson zum stellvertretenden Unionskanzler zu ersuchen.
Mit freundlichen Grüßen,
Johannes Kleven
Stellvertretender Präsident des Unionsrates
als kommissarisch amtierender Unionspräsident
Johannes Kleven
KDU-Generalsekretär
KDU-Generalsekretär
Kaiser
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UNIONSPRÄSIDIALAMT
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- Der kommissarisch amtierende Unionspräsident -
Manuri
An das
Unionskanzleramt
z. Hd. Herrn
Unionskanzler B. Macaluso
Manuri
Manuri, den 02.12.2018
Sehr geehrter Herr Unionskanzler,
mit Schreiben von 30.11.2018 haben Sie um Entlassung aus dem Amt des Unionskanzlers ersucht und erklärt, Außenminister Johansson werde bis zur Neuwahl eines neuen Unionskanzlers kommissarisch die Amtsgeschäfte es Unionskanzlers übernehmen.
Nach reichlicher Überlegung und intensiven Beratungen muss ich Ihnen heute mitteilen, dass ich Ihrem Ersuchen auf Entlassung aus dem Amt des Unionskanzlers im Interesse unseres Landes auf politische Stabilität nicht nachkommen kann.
Vielmehr bitte ich Sie gemäß Artikel 45 Absatz 5 Unionsverfassung, das Amt des Unionskanzlers weiterzuführen.
Einen Ausweg aus der derzeitigen Situation sehe ich darin, gemäß Artikel 43 Absatz 2 Unionsverfassung im Unionsparlament die Vertrauensfrage zu stellen. Sollten Sie Ihnen das Unionsparlament ihnen das Vertrauen nicht aussprechen und innerhalb einer Woche keinen Unionskanzler wählen, kann im Anschluss eine vorgezogene Neuwahl des Unionsparlaments auschrieben werden, so dass, als positiver Nebeneffekt, für die zwei frei gewordenen Sitze im Unionsparlament auch keine zusätzliche Nachwahlen stattfinden müssen, die eventuell zu einer Verzerrung des Wahlergebnisses der letzten Unionsparlamentswahl führen könnten.
Um eine entsprechende Vereinbarung zwischen ihrer Fraktion und der der KDU in die Wege zu leiten, bin ich gerne bereit, einen Vertreter aus beiden Fraktionen ins Unionspräsidialamt einzuladen.
Mit freundlichen Grüßen,
Johannes Kleven
Stellvertretender Präsident des Unionsrates
als kommissarisch amtierender Unionspräsident
Johannes Kleven
KDU-Generalsekretär
KDU-Generalsekretär
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Manuri
An das
Unionskanzleramt
z. Hd. Herrn
Unionskanzler B. Macaluso
Manuri
Manuri, den 07.12.2018
Sehr geehrter Herr Unionskanzler,
mit Bekanntmachung vom 16.11.2018 habe ich die Unionspräsidentenwahl für den Zeitraum vom 19.11. bis 16.12.2018 ausgeschrieben, wobei die Festlegung des genauen Wahlzeitraums von 120 Stunden durch den Unionswahlleiter erfolgen soll.
Da derzeit das Amt des Unionswahlleiters vakant ist, bitte ich um Mitteilung, ob die Unionsregierung garantieren kann, dass die Wahl des Unionspräsidenten in dem dafür vorgesehenen Zeitraum durchgeführt werden kann oder nicht.
Mit freundlichen Grüßen,
Johannes Kleven
Stellvertretender Präsident des Unionsrates
als kommissarisch amtierender Unionspräsident
Johannes Kleven
KDU-Generalsekretär
KDU-Generalsekretär
Erleuchteter
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Registriert: Mi 14. Mär 2007, 16:56
Zieht erneut ins Unionskanzleramt ein.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
Grünschnabel
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Kaiserreich Dreibürgen
- Reichskanzlei -
Reichstal, 26. Dezember 2018
Sehr geehrte Frau Unionskanzlerin,
bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 23. Dezember diesen Jahres möchte ich mich für die Glückwünsche herzlichst bedanken. Im Gegenzug möchte ich Ihnen meine Gratulation zur erneuten Wahl aussprechen.
Gerne empfange ich Sie in Reichstal, um das weitere Vorgehen für einen Völkerbund zu beraten. In Anbetracht der Weihnachts- und Silvesterfeierlichkeiten, schlage ich Ihnen einen Termin frühestens ab 2. Januar 2019 vor.
Ich verbleibe mit weihnachtlichen Grüßen
