Unionsgesetzblatt

[Johannes Kleven]

BEKANNTMACHUNG
im Sinne der Unionsverfassung und des Wahlgesetzes

Hiermit wird die Nachwahl zum 47. Unionsparlament ausgeschrieben. Die
Wahl für das Mandat, welches frei geworden ist, nachdem der gewählte Abgeordnete Sylvester Calzone ausgebürgert wurde und deswegen sein Amt nicht antreten konnte, findet im Zeitraum vom 14 Mai. bis 10. Juni 2018 statt. Die genaue Festlegung des Wahlzeitraums von 120 Stunden erfolgt durch den
Unionswahlleiter.

Manuri, den 14. Mai 2018

Der Unionspräsident,
vertreten durch den Präsidenten des Unionsrats

Johannes Kleven
Johannes Kleven

Aktenzeichen: UGBl 2018/012

Herausgeber: Unionspräsidialamt
Druck: Staatsdruckerei Salbor

[Johannes Kleven]

BEKANNTMACHUNG
im Sinne der Unionsverfassung und des Wahlgesetzes

Hiermit wird die Wahl des Unionspräsidenten ausgeschrieben. Die
Wahl findet im Zeitraum vom 11. Juni bis 10. August 2018 statt. Die genaue
Festlegung des Wahlzeitraums von 120 Stunden erfolgt durch den
Unionswahlleiter.

Manuri, den 10. Juni 2018

Der Unionspräsident,
vertreten durch den Präsidenten des Unionsrats

Johannes Kleven
Johannes Kleven

Aktenzeichen: UGBl 2018/013
Herausgeber: Unionspräsidialamt
Druck: Staatsdruckerei Salbor

[Johannes Kleven]

BEKANNTMACHUNG
im Sinne der Unionsverfassung und des Wahlgesetzes

Hiermit wird die Nachwahl zum 47. Unionsparlament ausgeschrieben. Die
Wahl für das Mandat, welches frei geworden ist, nachdem der gewählte Abgeordnete Sylvester Calzone ausgebürgert wurde und deswegen sein Amt nicht antreten konnte, findet im Zeitraum vom 11.Mai. bis 10. August 2018 statt. Die genaue Festlegung des Wahlzeitraums von 120 Stunden erfolgt durch den
Unionswahlleiter.

Manuri, den 10. Juni 2018

Der Unionspräsident,
vertreten durch den Präsidenten des Unionsrats

Johannes Kleven
Johannes Kleven

Aktenzeichen: UGBl 2018/014

Herausgeber: Unionspräsidialamt
Druck: Staatsdruckerei Salbor

[Lilli de Gucht]

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird bekanntgemacht, dass die Wahl des 48. Unionsparlaments im Zeitraum vom 20. Juli bis 4. August 2018 stattfindet. Die Festlegung des genauen Wahlzeitraums von 120 Stunden obliegt der Unionswahlleiterin.

Manuri, den 24. Juni 2018

Lilli de Gucht
Unionspräsidentin

Unionsgesetzblatt (UGBl.) 2018/15




Herausgeber: Unionspräsidialamt
Druck: Staatsdruckerei Salbor

[Lilli de Gucht]

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird bekanntgemacht, dass die Wahl des 48. Unionsparlaments im Zeitraum vom 1. bis 31. August 2018 stattfindet. Die Festlegung des genauen Wahlzeitraums von 120 Stunden obliegt der Unionswahlleiterin.
Die Ausschreibung der Wahl des 48. Unionsparlament im Unionsgesetzblatt 2018/15 vom 24. Juni 2018 wird aufgehoben.

Manuri, den 30. Juli 2018

Lilli de Gucht
Unionspräsidentin

Unionsgesetzblatt (UGBl.) 2018/16




Herausgeber: Unionspräsidialamt
Druck: Staatsdruckerei Salbor

[Lilli de Gucht]

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird bekanntgemacht, dass die Wahl des 48. Unionsparlaments im Zeitraum vom 13. bis 18. September 2018 stattfindet. Die Festlegung des genauen Wahlzeitraums von 120 Stunden obliegt der Unionswahlleiterin.
Die Ausschreibung der Wahl des 48. Unionsparlament im Unionsgesetzblatt 2018/16 vom 30. Juli 2018 wird aufgehoben.

Manuri, den 30. August 2018

Lilli de Gucht
Unionspräsidentin

Unionsgesetzblatt (UGBl.) 2018/17




Herausgeber: Unionspräsidialamt
Druck: Staatsdruckerei Salbor

[Johannes Kleven]

BEKANNTMACHUNG
im Sinne der Unionsverfassung und des Wahlgesetzes

Hiermit wird die Wahl des Unionspräsidenten ausgeschrieben. Die
Wahl findet im Zeitraum vom 19. November 2018 bis 16. Dezember 2018 statt. Die genaue
Festlegung des Wahlzeitraums von 120 Stunden erfolgt durch den
Unionswahlleiter.

Manuri, den 16. November 2018

Der Unionspräsident,
vertreten durch den stellvertretenden Präsidenten des Unionsrats

Johannes Kleven
Johannes Kleven

Aktenzeichen: UGBl 2018/018
Herausgeber: Unionspräsidialamt
Druck: Staatsdruckerei Salbor

[Johannes Kleven]

Gesetz zur Herstellung von mehr Transparenz bei Einbürgerungen

Artikel 1
Das Gesetz über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit wird wie folgt geändert:

§ 1
Der §4a Zugang zu öffentlichen Ämtern erhält die Nummerierung 4b.

Artikel 2
Das Gesetz über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit wird wie folgt ergänzt:

"§ 4a
Anträge auf Erteilung der Unionsangehörigkeit und Unionsbürgerschaft
müssen im öffentlichen Bereich des Amtes für Einwohnerangelegenheiten
gestellt werden und dürfen nur im Rahmen des gestellten Antrags
Berücksichtigung durch das Amt finden. Über den öffentlich gestellten
Antrag hinaus gehende Gewährungen sind nichtig."

Artikel 3
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.

Johannes Kleven
Johannes Kleven

Aktenzeichen: UGBl 2018/019
Herausgeber: Unionspräsidialamt
Druck: Staatsdruckerei Salbor

[Johannes Kleven]

BEKANNTMACHUNG
im Sinne der Unionsverfassung und des Wahlgesetzes

Da drei Abgeordnetensitze im Unionsparlament wird hiermit die Nachwahl des Unionsparlaments für drei Mandate ausgeschrieben. Die Wahl findet im Zeitraum vom 12. Dezember 2018 bis 31. Dezember 2018 statt. Die genaue
Festlegung des Wahlzeitraums von 120 Stunden erfolgt durch den Unionswahlleiter.

Manuri, den 9. Dezember 2018

Johannes Kleven
Der Unionspräsident,
vertreten durch den stellvertretenden Präsidenten des Unionsrats

Aktenzeichen: UGBl 2018/020
Herausgeber: Unionspräsidialamt
Druck: Staatsdruckerei Salbor

[Johannes Kleven]

BEKANNTMACHUNG
im Sinne der Unionsverfassung und des Wahlgesetzes

Hiermit wird die Wahl des Unionspräsidenten ausgeschrieben. Die
Wahl findet im Zeitraum vom 17. Dezember 2018 bis 31. Januar 2019 statt. Die genaue
Festlegung des Wahlzeitraums von 120 Stunden erfolgt durch den
Unionswahlleiter.

Die Bekanntmachung vom 16. November 2018 (Aktenzeichen: UGBl 2018/18 wird aufgehoben.

Manuri, den 10. Dezember 2018

Der Unionspräsident,
vertreten durch den stellvertretenden Präsidenten des Unionsrats

Johannes Kleven
Johannes Kleven

Aktenzeichen: UGBl 2018/021
Herausgeber: Unionspräsidialamt
Druck: Staatsdruckerei Salbor