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Verfasst: Mo 28. Jun 2010, 22:12
von Laura van Middelburg
Ich bitte meine Überlegungen nicht als spezielle Kritik an der gegenwärtigen Unionsregierung zu verstehen. Es handelt sich dabei lediglich um allgemeine Gedanken zum politischen Geschehen.
Sicherlich hat die Mehrheit den primären Auftrag zu führen und zu gestalten. Und wo keinerlei Einigung möglich ist, muss bei der streitigen Entscheidung die Mehrheit eben den Ausschlag geben. Gerade dazu ist sie ja legitimiert.
Aber das Ziel sollte es stets sein, möglichst einen Konsens zu finden. Denn Entscheidungen sollten länger Bestand haben als bis zur nächsten Änderung der Mehrheitsverhältnisse.
Dass die derzeitige Mehrheit Entscheidungen nicht revidiert, die gegen ihren Willen ergangen sind als sie in der Minderheit war, zeugt natürlich von Sachlichkeit und Vernunft. Aber man sollte eben nicht von sich auf andere schließen.
Mit der SPDU scharrt bereits eine Partei mit den Hufen, die in der kommenden Legislaturperiode sicherlich in das Unionsparlament einziehen wird. Über den Unionsrat sucht sie bereits die Beteiligung am Gesetzgebungsprozess und fühlt sich dabei von der Unionsregierung nicht als Gesprächspartner angenommen. Ich kann nicht voraussagen, wie sie reagieren wird, wenn sie vielleicht in näherer oder fernerer Zukunft einmal wieder die Mehrheit stellt bzw. anführt.
Verfasst: Di 29. Jun 2010, 23:50
von Gerhard Cheman
Original von Palin Waylan-Majere
Würden wir die VL totschreiben, wenn sie quicklebendig wäre? Wohl kaum. Wir schreiben nur die Wahrheit™
Nicht ganz die Wahrheit....
Sicherlich richtig ist, die VL ist schon lange politisch tot, zumindest was die Arbeit auf Unionebene angeht und in den meisten Ländern. Hier war und ist keinerlei Arbeit der VL zu finden, rein gar nichts. Erhlich gesagt mit nur einer Ausnahme und das ist Heroth, mit Abstrichen, wobei ich das mehr dem dortigen Regierungschef persönlich zu schreibe und nicht seiner Partei.....
Zum Thema SPDU: Hier sagen Sie die Unwahrheit und veruschen nun wirklich an jeder Stelle Ihre SPDU gross zu schreiben. Die SPDU arbeit überhauot nicht für dieses Land, hat keinerlei Konzepte und Ideen, keinerlei Vorschläge und keine Programme.
Das Einzige womit die SPDU auffällt sind öffentliche Kritiken (zumeist unbegrünet), öffentliche Spielchen und ganz vereinzelten Vorstößen einzelner Mitgliede, die qualitativ nur selten gut sind.
Die Idee wie man Kanzler bzw. Macht haben will ist lächerlich, denn hier geht es nur um Macht, um sonst nichts. :rolleyes:
Was ich nun aber eigentlich zum Thema sagen will: Es ist sehr schade, dass immer weniger aktive politische Parteien in der DU zu geben scheint. Es wäre sicherlich gut, wenn gerade die VL wieder vernünftig und aktiv werden würde bzw. wenn die SPDU mal ganz klein und ganz unten (da wo sie jetzt gerade ist) anfangen würde, sich wieder als poltische Kraft aufzubauen.
Es wäre gut und wichtig für unser Land.....
Und das sage ich ganz offen und ehrlich auch wenn ich mich natürlich freue, dass immer mehr politische Konkurenz an der guten und aktiven Arbeit der KDU quasi zerbrechen und verschwinden....doch auch uns gefällt hin und wieder die Diskussionen und der Streit mit den politischen Gegner, von daher: Der Untergang der Linken (VL und SPDU) ist Wahrheit und Berechtigt, trotzdem aber irgendwo auch falsch und ein wenig Schade.
Verfasst: Do 1. Jul 2010, 12:41
von Palin Waylan-Majere
Herr Cheman - an welcher Stelle im Artikel wird über die SPDU geschrieben?
Und das die Kritik der SPDU an der politischen Situation unbegründet sein soll, ist ja wohl ein schlechter Witz. Wir befinden uns in einem seit lange anhaltenden Abschwung und ich sehe weder bei der Unionsregierung noch bei der VL irgendwelche Ansätze, diesen Trend zu stoppen oder gar umzukehren. Es würde Ihnen gut zu Gesicht stehen, ihren ausgelaugten und Inaktiven Kanzlerinwahlverein nicht nur über den grünen Klee zu loben, sondern die Realität in den Blick nehmen: die KDU besteht nur aus Helen Bont als Außenkanzlerin und Ihnen als Trommler und Stadionsprecher. Der Rest ist unter Ulk zu verbuchen.
Das wichtigste Thema für Helen Bont auf dem letzten Parteitag waren irgendwelche theoretische Abhandlungen über außenwirtschaftliches Gleichgewicht (ohne das wir an den internationalen Handel angeschlossen sind!), Vollbeschäftigung (in einer situation, in der mehrere Ämter im Staat unbesetzt sind...) hohes Wirtschaftswachstum (lächerlich - die Bevölkerung wird weniger und die einzig halbwegs aktive Firma ist die des Wirtschaftsministers) stabiles Preisniveau (die Wisim startet im Herbst ...).
Innenpolitische Impulse kommen von dieser Unionsregierung quasi gar nicht, es wurde nur die ideologisch begründete Steuersenkung und Halbierung der öffentlichen Gehälter beschlossen. Außenpolitisch scheitern die Initiativen Helen Bonts im RdN bzw. bleiben auf halber Strecke stecken, so gesehen bei der Erklärung der "G3+1".
Verfasst: Do 1. Jul 2010, 14:36
von SRM
Original von Palin Waylan-Majere
Kanzlerinwahlverein
Da möchte ich doch noch mal betonen, dass die FLA hier nicht dazu gehört
Verfasst: Do 1. Jul 2010, 17:53
von Hans Sack
Und da sind wir wider bei der Herumbuhlerei mit der eigenen Meinung. Wenn man keine Mehrheit hat, dann würfelt man sich eben eine zusammen, bei diesem vorgang scheinen Klar definierte Ziele nicht von Belang zu sein.
Weder sind Sozialdemokraten Linke, noch sind Linke Sozialdemokraten, aber was solls schließlich will man ja auf den Topf, also scharrt man mal das Rot aus allen Ecken.
Wie dieser "Volkssturmartige" Flickenteppich eine Regierung bilden soll ist mir schleierhaft.
Verfasst: Do 1. Jul 2010, 18:22
von Palin Waylan-Majere
Original von SRM
Da möchte ich doch noch mal betonen, dass die FLA hier nicht dazu gehört
Können Sie gerne betonen - von der FLA habe ich auch gar nicht gesprochen.
Verfasst: Do 1. Jul 2010, 21:06
von Helen Bont
Original von Laura van Middelburg
Ich bitte meine Überlegungen nicht als spezielle Kritik an der gegenwärtigen Unionsregierung zu verstehen. Es handelt sich dabei lediglich um allgemeine Gedanken zum politischen Geschehen.
Keine Bange, ich bin nicht dünnhäutig.
Original von Laura van Middelburg
Sicherlich hat die Mehrheit den primären Auftrag zu führen und zu gestalten. Und wo keinerlei Einigung möglich ist, muss bei der streitigen Entscheidung die Mehrheit eben den Ausschlag geben. Gerade dazu ist sie ja legitimiert.
Aber das Ziel sollte es stets sein, möglichst einen Konsens zu finden. Denn Entscheidungen sollten länger Bestand haben als bis zur nächsten Änderung der Mehrheitsverhältnisse.
In Grundsatzfragen sollte in der Tat ein Grundkonsens herrschen. Doch bin ich alles andere eine Freundin der Konsensdemokratie. Ich bin eher der Überzeugung, dass eine Konsensdemokratie, in der es allen recht gemacht werden soll, am Ende genau das Gegenteil bewirken wird, was sie uns verspricht: statt eine vernünftigen Lösung wird jeder soviel von seiner politischen Substanz aufgeben, dass jeder mit der Lösung im Grunde unzufrieden ist, aus Gründen der Raison, die die Konsensdemokratie erzwingt, aber mitmachen wird, um nicht als "Spielverderber" oder Nörgler dazustehen.
Nein, wenn wir wirklich eine lebendige Demokratie haben wollen, dann brauchen wir eine streitbare Demokratie, in der die Beteiligten konfliktfähig sind und bereit sind um Mehrheiten für ihre Ideen und Überzeugungen zu werben und zu kämpfen.
Original von Laura van Middelburg
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Mit der SPDU scharrt bereits eine Partei mit den Hufen, die in der kommenden Legislaturperiode sicherlich in das Unionsparlament einziehen wird. Über den Unionsrat sucht sie bereits die Beteiligung am Gesetzgebungsprozess und fühlt sich dabei von der Unionsregierung nicht als Gesprächspartner angenommen. Ich kann nicht voraussagen, wie sie reagieren wird, wenn sie vielleicht in näherer oder fernerer Zukunft einmal wieder die Mehrheit stellt bzw. anführt.
In Katista sehe ich durchaus in Herrn Helfsen einen engartierten Sozialdemokraten, der durchaus das Format eines Helmut Hennrich erreichen kann.
Was die SPDU in den anderen Unionsländern oder auf Unionsebene angeht, kann ich nichts erkennen, was auch nur im Entferntesten auf eine Renaissance der Sozialdemokratie in der Demokratischen Union hindeuten könnte
Verfasst: Do 1. Jul 2010, 23:13
von Sean William Connor
Original von Helen Bont
Sie wissen, liebe Frau Bont, dass ich Hochachtung und Respekt vor Ihnen habe. Dennoch: In Zeiten, als es der Union besser ging, wären Sie nicht einmal Putzhilfe im Klo des Unionskanzleramst geworden. Sie sind eine gute Ministerin für Außenpolitik, solang ein Kanzler die Kontrolle hat, aber Sie sind keine „gute“ Unionskanzlerin, weil Sie mit diesem Amt überfordert sind. Sie können die Schuld nun versuchen der (außerparlamentarischen!!!!) Opposition in die Schuhe zu schieben, letztlich fällt es doch auf Sie zurück: Sie haben versagt!
Verfasst: Do 1. Jul 2010, 23:22
von Silvester Lasalle
Sie wissen, liebe Frau Bont, dass ich Hochachtung und Respekt vor Ihnen habe. Dennoch: In Zeiten, als es der Union besser ging, wären Sie nicht einmal Putzhilfe im Klo des Unionskanzleramst geworden. Sie sind eine gute Ministerin für Außenpolitik, solang ein Kanzler die Kontrolle hat, aber Sie sind keine „gute“ Unionskanzlerin, weil Sie mit diesem Amt überfordert sind. Sie können die Schuld nun versuchen der (außerparlamentarischen!!!!) Opposition in die Schuhe zu schieben, letztlich fällt es doch auf Sie zurück: Sie haben versagt!
Wie sehr sie doch die Wahrheit sagen. Politiker aus der Zeit meines Vaters (ein von Arabien usw.) sind heute Mangelware innerhalb der DU. Dieser Entwicklung macht auch nicht vor dem Kanzleramt halt.
Verfasst: Fr 2. Jul 2010, 05:12
von Helen Bont
Original von Sean William Connor
Sie wissen, liebe Frau Bont, dass ich Hochachtung und Respekt vor Ihnen habe. Dennoch: In Zeiten, als es der Union besser ging, wären Sie nicht einmal Putzhilfe im Klo des Unionskanzleramst geworden. Sie sind eine gute Ministerin für Außenpolitik, solang ein Kanzler die Kontrolle hat, aber Sie sind keine „gute“ Unionskanzlerin, weil Sie mit diesem Amt überfordert sind. Sie können die Schuld nun versuchen der (außerparlamentarischen!!!!) Opposition in die Schuhe zu schieben, letztlich fällt es doch auf Sie zurück: Sie haben versagt!
Herr Connor, wenn Sie schon ins Unionskanzleramt zurückkehren wollen, müssen Sie schon mehr bringen als substanzlose Kritik.