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Verfasst: Mi 17. Feb 2010, 12:14
von Pandora Friedmann
Original von Hajo Poppinga
Genau so gut kann man aber auch die jetzige Situation beibehalten, das Unionsparlament verkleiner und zwingende gemeinsame Aussprachen für UP & UR einführen.
Sollte es bei der Überstimmungsmöglichkeit bleiben, sehe ich das als einzig gangbaren Weg. Eine Kammer mit verschiedenen Abstimmungswertigkeiten halte ich für rechtlich schwierig zu begründen.
Verfasst: Di 23. Feb 2010, 14:53
von Dominik Flemming
Wie ich sehe ist man in der Diskussion schon etwas weiter gekommen.
Zunächst einmal möchte ich zu dem Punketpapier das eingangs vorgelegt wurde, nicht mehr viel anmerken.
Bis auf die Anmerkungen, die Frau Friedmann eingangs und im weiteren Verlauf der Debatte gemacht hatte, stimme ich den Vorschlägen zu.
Für die Legislative schließe ich mich außerdem ebenso dem bereits gemachten Vorschlag an, Unionsrat und Parlament zwar getrennt zu lassen, aber das UP auf 7 Mandate zu reduzieren und gemeinsame Aussprachen einzuführen.
Das erscheint mir die sinnvollste Lösung und würde mir am meisten zusagen.