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Verfasst: Mo 5. Okt 2009, 09:45
von Fiete Schulze
Original von Helen Bont
Herr Schulze,
weder treffen Ihre Aussagen zu, noch ist Ihre Wortwahl angemessen.
Erstens, Herr Schulze: Ich weiss, dass der Finanzminister Rousseau-Mason hart daran arbeitet, endlich gut fundierte Haushaltspläne vorzulegen. Dass die jetzige Situation, insbesondere der Überblick über noch ausstehende Gehaltszahlungen kompliziert ist, hat die von Ihrer Partei damals angeführte Unionsregierung mit einer komplizierten Gesetzgebung zu verantworten.
Zweitens: Der Wirtschaftsminister Hennrich arbeitet hart daran, dass endlich das Wirtschaftssystem eingeführt wird. Dass es bislang nicht geklappt hat, liegt nicht in erster Linie an ihm, sondern daran, dass diejenigen, die ihm Zusagen machten, diese bislang noch nicht eingelöst haben. Das wissen Sie so gut wie ich, denn schon unter Waylan-Majere hatte er einen schweren Job zu meistern. - Ich erinnere nur an das Versagen Ihrer eigenen Finanzministerin, ordentliche Haushaltspläne zu erstellen. Diesen Job musste Hennrich in einer Hau-Ruck-Aktion übernehmen.
Drittens: Die Situation im Unionsgericht ist nicht dieser Unionsregierung anzulasten. Wenn es nach ihr ginge, wäre das Richterkollegium schon seit geraumer Zeit komplett.
Viertens: Der Justizminister hat auf die Inaktivität der Unionsstaatsanwaltschaft reagiert und hat eine neue Stellenausschreibung veröffentlicht.
Fünftens: Ich selber, mit Verlaub, habe die Konsequenzen aus der Inaktivität der meisten DU-Botschafter gezogen, diese abberufen lassen und die Stellen neu ausgeschrieben. Mit vielen Regierungen war und bin ich im Gespräch.
Sechstens: Die Unionsregierung ist nicht der Alleinunterhalter der Demokratischen Union. Ihre Partei ist im Unionsparlament vertreten und glänzt dort mit Nichtstun, wenn man einmal von den letzten destruktiven Aktionen absieht. Von Ihrer Partei hat sich noch nicht einmal jemand zu Wort gemeldet, als es um in einer Debatte um die Aussen- Sicherheitspolitik der Demokratischen Union.
Und da kommen Sie jetzt daher, positionieren sich in Ihrem Glashaus und fangen mit Steinen zu werfen?
Eine ganz tolle Aufzählung. Alles Punkte die seit Monaten die Regierung nicht gebacken bekommen hat.
Sie haben gerade selber der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass die Regierung innerhalb von 4 Monaten Nichts auf die Beine gestellt hat.
Frei nach dem Motto: "Wir haben zwar noch nichts erreicht, aber wir arbeiten dran"
Und wenn man schon wegen Stellenausschreibungen zum "Held der Arbeit" ernannt wird...na dann Gute Nacht, Ratelon.
Verfasst: Mo 5. Okt 2009, 10:02
von Helen Bont
Original von pjotr
Dass der überwiegende Teil der heutigen Regierungsfraktion diesem Gesetz damals auch zugestimmt hat ist aber schon lustig, oder?
Außerdem scheint eine Linksregierung wohl doch intelligenter zu sein. Wir haben es nämlich geschafft, auf Grundlage des Gesetzes Haushalte zu erstellen.
Die UFD/KDU hat sowohl gegen das Gesprech argumentiert als auch gegen das Gesetz gestimmt - das habe ich sehr wohl noch in Erinnerung. Des Weiteren: es war nicht die Linksregierung in ihrer Gesamtheit, die es dennoch schaffte, gleich drei Haushaltspläne aufzustellen - ihre Parteigenossin Ritchie-Ashcraft hat ja als Finanzministerin resigniert das Handtuch geworfen - , sondern Herr Hennrich hat in einem Kraftakt die drei fehlenden Haushalte erstellt.
Original von Fiete Schulze
Diese Regierung will uns doch hier nicht ernsthaft verkaufen, dass in den letzten 4 Monaten in diesem Land irgendwas voran gegangen ist?
Ich habe selten so einen Stillstand gesehen...das grenzt ja schon an Realitätsverweigerung.
Und der Gipfel der Frechheit ist ja wohl, wenn man jetzt noch versucht die Opposition die Schuld für diesen Zustand in die Schuhe zu schieben.
Wir haben doch eine ganz einfache Antwort: die Regierungskoaltion, oder besser das, was von ihr noch übrig ist, ist ohne Ideen, ohne Perspektiven und hat keine Willenskraft mehr, diesem Land noch irgendetwas positives mitgeben zu können.
Man wartet nur noch hilflos auf die nächsten Wahlen und versucht dieses Land irgendwie noch zu verwalten und selbst das bekommt man nicht vernüftig hin.
Alleine die SPDU sollte sich ernsthaft fragen, ob es das ist, was sie gewollt hat.
Herr Schulze, wenn Sie von Stillstand reden, dann meinen Sie sicherlich das von der Unionsregierung erstellte und vom Unionsparlament verabschiedete Gesetz über das Unionsverwaltungsverfahren oder das Unionsgesetz über den Verwaltungsakt oder meinen Sie vielleicht die drei Richterwahlen im Unionsparlament, von denen leider nur eine erfolgreich war, oder meinen Sie die verschiedenen Anfragen in Unionsparlament und Unionsrat, deren Beantwortung teilweise viel Zeit und Geduld in Anspruch nahm, oder denken Sie vielleicht an den Grundlagenvertrag mit Melanesi, dem noch weitere, nämlich mit Albernia, dem Vereinigten Kaiserreich und Dreibürgen, folgen werden?
Niemand will der Opposition etwas in die Schuhe schieben, ich habe auf das verwiesen, was in der Vergangenheit schief gelaufen ist, und das ist unter anderem die Verkomplizierung des Vergütungssystems. Zumal die Opposition ja natürlich keine politische Verantwortung in unserem Lande trägt, zum Schlafen im Unionsparlament verdonnert ist und erst wieder erwachen darf, wenn der Wahlkampf kurz vor der Tür steht.
Und was Ihre einfache Antwort angeht, Herr Schulze: sie mag zwar einfach sein, ist aber genauso realitätsfern.
Die SPDU hat damals eine weise Entscheidung getroffen, als sie eine Koalition der Abgehoebenen verließ, die kurz davor war, abzudrehen.
Verfasst: Mo 5. Okt 2009, 10:09
von SRM
Original von Fiete Schulze
Diese Regierung will uns doch hier nicht ernsthaft verkaufen, dass in den letzten 4 Monaten in diesem Land irgendwas voran gegangen ist?
Ich habe selten so einen Stillstand gesehen...das grenzt ja schon an Realitätsverweigerung.
Und der Gipfel der Frechheit ist ja wohl, wenn man jetzt noch versucht die Opposition die Schuld für diesen Zustand in die Schuhe zu schieben.
Wir haben doch eine ganz einfache Antwort: die Regierungskoaltion, oder besser das, was von ihr noch übrig ist, ist ohne Ideen, ohne Perspektiven und hat keine Willenskraft mehr, diesem Land noch irgendetwas positives mitgeben zu können.
Man wartet nur noch hilflos auf die nächsten Wahlen und versucht dieses Land irgendwie noch zu verwalten und selbst das bekommt man nicht vernüftig hin.
Alleine die SPDU sollte sich ernsthaft fragen, ob es das ist, was sie gewollt hat.
Man merkt deutlich, dass Sie erst nach der Amtszeit Waylan-Majeres wieder aktiv wurden, sonst würden Sie die jetzigen Zustände als paradiesisch empfinden.
Verfasst: Mo 5. Okt 2009, 11:07
von Hans Sack
Und das ist ein Punkt der zu denken geben sollte, selbst den Roten Horden.
Einen Kommunisten hatten wir bereits am Ruder und das ergebnis war Scheiße in Reinkultur. Selbst wenn die jetztige Regierung am ende das Prädikat Unzureichend bekommt, ist dies ein riesen Vortschritt im vergleich zum Schmutz der vorherigen regierung.
Verfasst: Mo 5. Okt 2009, 21:00
von Freiherr von Stern
Bekäme ich jedesmal, wenn die Wortgruppe "populistisches Geschwätz" fällt, einen Bramer, wäre ich inzwischen ein reicher Mann.
Im Moment scheinen alle Fraktionen im Parlament nicht sonderlich aktiv zu sein. Dasselbe trifft auf die Regierung zu. Ein Rücktritt der Regierung zu einem Zeitpunkt so kurz vor den ohnehin anstehenden Wahlen zum Unionsparlament könnte wohl kaum zur Aktivierung des politischen Betriebs beitragen.
Vor zwei Monaten wäre der richtige Zeitpunkt für so einen Schritt gewesen.
Auch die Oppositionsfraktionen müssen sich den Stiefel anziehen, die an sich spannende Situation, dass mit wechselnden Mehrheiten hätte Politik gemacht werden können, nicht genutzt zu haben, wenn schon die Regierung intellektuell nicht dazu in der Lage war, mit der Situation angemessen umzugehen, wie die gescheiterte unechte Vertrauensfrage gezeigt hat.
Da nehme ich unsere Fraktion nicht aus, auch wenn diese sich ja, wie die gesamte Partei in einem Neuformierungsprozess befindet.
Verfasst: Do 8. Okt 2009, 01:34
von Michael Heen
Original von Fiete Schulze
Eine ganz tolle Aufzählung. Alles Punkte die seit Monaten die Regierung nicht gebacken bekommen hat.
Sie haben gerade selber der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass die Regierung innerhalb von 4 Monaten Nichts auf die Beine gestellt hat.
Frei nach dem Motto: "Wir haben zwar noch nichts erreicht, aber wir arbeiten dran"
Und wenn man schon wegen Stellenausschreibungen zum "Held der Arbeit" ernannt wird...na dann Gute Nacht, Ratelon.
Die Vereinigte Linke ist natürlich das Highlight. Versackt in der Opposition irgendwo zwischen Trance und Dellirium, erhebt aber den Anspruch, die Regierung stellen zu wollen ... Sie haben einen eigenartigen Humor.
Verfasst: Do 8. Okt 2009, 08:59
von Fiete Schulze
Original von Michael Heen
Die Vereinigte Linke ist natürlich das Highlight. Versackt in der Opposition irgendwo zwischen Trance und Dellirium, erhebt aber den Anspruch, die Regierung stellen zu wollen ... Sie haben einen eigenartigen Humor.
...sagt jemand, der das Kürzel UFD noch ganz stolz in seiner Sig. trägt. Bravo :klatsch:
Verfasst: Do 8. Okt 2009, 09:22
von Joeli Veitayaki
Ihre linkspopulistische Heckenschützenmanier können sie sich sparen, was sie von sich geben, das ist nicht mal so interessant wie das Blubb in meinem Rahmspinat.
Verfasst: Do 8. Okt 2009, 13:10
von Fiete Schulze
Original von Joeli Veitayaki
Ihre linkspopulistische Heckenschützenmanier können sie sich sparen, was sie von sich geben, das ist nicht mal so interessant wie das Blubb in meinem Rahmspinat.
Das Ihre politischen Gegner alles Populisten sind, erzählen Sie uns ja nun fast jeden Tag, aber das Sie nun schon vor leider Ideenlosigkeit und Arbeitsscheue das Blubbern Ihres Spinates beobachten ist mal wieder was ganz Neues aus dem Hause Veitayaki.
Verfasst: Do 8. Okt 2009, 13:32
von Hans Sack
Original von Fiete Schulze
Das Ihre politischen Gegner alles Populisten sind, erzählen Sie uns ja nun fast jeden Tag, aber das Sie nun schon vor leider Ideenlosigkeit und Arbeitsscheue das Blubbern Ihres Spinates beobachten ist mal wieder was ganz Neues aus dem Hause Veitayaki.
Das man immer wider das das gleiche sagen muss, hängt wohl damit das ihr Weltfremder Schwachsinn ebenfalls Permanent anhält.