Misstrauensvotum

[pjotr]

Frau Kollegin Bont, was sie hier unterstellen ist doch lächerlich. Als ob dieses Parlament nicht gewählt wäre...

[Helen Bont]

Original von Palin Waylan-Majere

Sie begeben sich also auf die Linie des ehemaligen Unionspräsidenten, dass mein Mandat hier illegitim wäre? Sie bezichtigen Herrn Wenzel und Freiherr von Stern der Unterwanderung der grünen Partei? Diese Vorwürfe sind unsinnig. Wir bauen die Grünen neu, ohne der Rattenschwanz der Chauvinistentruppe um Veitayaki, Sack und Falkenstein sein zu wollen - dies entspricht freilich nicht Ihrem Machtkalkül als Kriegsministerin.

Veitayaki ist amtsmüde, dies ergab sich aus meiner Korrespondenz mit ihm und seiner frauenfeindlichen Äußerung kürzlich Frau Garland gegenüber. Er will stattdessen - und das nenne ich einen Winkelzug - ein (Zitat Veitayaki) "unechtes Misstrauensvotum" anstrengen. Er sollte zurücktreten. Da er dies nicht will, versuchen wir den Weg des Misstrauensvotums.

Jawohl, Herr Waylan-Majere, genau das tue ich. Es ist doch bezeichnend: kaum sind die Grünen mitgliederlos, werden sie Mitglied dieser Partei und werden auch schon als Abgeordneter in das Unionsparlament entsandt, obwohl Sie es waren, den die Grünen noch vor Kurzem mithalfen, aus dem Amt des Unionskanzlers zu verjagen.
Sie und Ihre Mithelfer, sie bauen die Grünen nicht neu auf, sondern sie unterwandern sie und richten sie politisch neu aus.
Ihr abgekartetes Spiel mag vielleicht juristisch legal, das vermag ich als Nicht-Juristin nicht abschließend zu beurteilen, eines weiß ich aber: sie entbehrt jeder Legitimation, denn was Sie taten, taten Sie aus reinem Opportunismus heraus und kalt berechnend, da können Sie mich tausend mal als sogenannte "Kriegsministerin" zu diffamieren versuchen.

Und zu Ihren Äußerungen über den Unionskanzler, Herr Waylan-Majere: Herr Veitayaki ist, weiss Gott, alles andere als amtsmüde. Jetzt, da er seinen wohlverdienten Urlaub angetreten hat, ist es billig, solche Behauptungen aufzustellen. Ich erlebe ihn täglich im Kabinett und weiss, wovon ich rede.
Was der Unionskanzler und mit ihm die Unionsregierung wollte, sind saubere vorgezogene Neuwahlen. Die Unionsregierung wollte mit dem Stellen der Vertrauensfrage unter Beweis stellen, dass sie nicht mehr eine eigene Mehrheit hier im Parlament hinter sich. Ein Unterfangen, den die Opposition vereitelt hat. Die Opposition hat dem Unionskanzler das Vertrauen ausgesprochen, und will ihn jetzt per konsturktivem Misstrauensvotum stürzen, um einen der ihren auf den Kanzlersessel zu setzen.
Damit wird eins deutlich: die Vereinigte Linke, scheut das Urteil der Wähler. Sie wollen lieber mit Hilfe fauler Tricks an die Regierung kommen, weil Sie wissen, dass Ihnen die Wähler dafür keinen Auftrag erteilen werden.

Original von pjotr
Frau Kollegin Bont, was sie hier unterstellen ist doch lächerlich. Als ob dieses Parlament nicht gewählt wäre...

Herr Kollege Pjotr, dieses Parlament wurde in der Tat frei gewählt. Es wurde gewählt mit einer Mehrheit für die Unionsregierung Veitayaki, und Sie und die Vereinigte Linke wurden in die Opposition geschickt. Indem die Vereinigte Linke die Grünen unterwandert haben, wurden die Mehrheitsverhältnisse im Unionsparlament so geändert, dass die Unionsregierung keine eigene Mehrheit mehr besitzt.
Jetzt, da die Unionsregierung den sauberen Weg der vorgezogenen Neuwahlen gehen wollte, haben sie von der Vereinigten Linken ihn gestützt, nur um ihn jetzt zu stürzen. Dass, Herr Pjotr, ist ein durchsichtiges Manöver: Sie drücken sich vor dem Wählervotum, weil Sie sich erhoffen, so auf billige Art und Weise ins Kanzleramt zu kommen.

[pjotr]

Frau Kollegin, denken Sie bitte das nächste Mal, bevor Sie vor dem Hohen Haus reden. Neuwahlen hätten wir auch vor Wochen schon haben können, wenn der Kanzler zurückgetreten wäre.

[Helen Bont]

Original von pjotr
Frau Kollegin, denken Sie bitte das nächste Mal, bevor Sie vor dem Hohen Haus reden. Neuwahlen hätten wir auch vor Wochen schon haben können, wenn der Kanzler zurückgetreten wäre.

Herr Kollege Jerkov,
man tritt nicht einfach zurück, nur weil einem gerade dazu zu mute ist. Es bedarf dafür schon eines besonden Grundes. Unser Entscheidung Weg grundlage, den Weg der Vertrauensfrage zu gehen und über diesen Weg Neuwahlen zu erreichen, habe ich erläutert, die Opposition hat es vorgezogen, dem Unionskanzler das Vertrauen auszusprechen, um das Ziel der Unionsregierung zu konterkarieren, nur um jetzt ein konstruktives Misstrauensvotum zu stellen.
Noch einmal: Ihnen geht es nicht darum, für klare Verhältnisse zu sorgen, Ihnen geht es einzig und allein darum, ins Kanzleramt zu kommen, und dafür ist Ihnen jeder parlamentarische Winkelzug recht.

[Joeli Veitayaki]

jetzt zeigt PWM endlich sein wahres Gesicht ! der Winkelzug über die Grünen dient einzig und allein dazu, Herrn Jerkov ins Kanzleramt zu hieven ! was haben sie den Frau Sewell angeboten ? [so]so ein Internet-Handy hat schon was[/so]

[Helmut Hennrich]

Herr Präsident, Hohes Haus,
die SPDU wird das von der Vereinigten Linken eingebrachte konstruktive Misstrauenvotum nicht unterstützen. Denn, und Frau Kollegin Bond hat es treffend auf den Punkt gebracht, die Regierungsfraktionen sind weiterhin an einer Zusammenarbeit interessiert, es fehlt jedoch dafür mittlerweile die parlamentarische Basis. Diese Tatsache sollte durch das Misstrauenvotum verdeutlicht werden, was jedoch dank des glorreichen Abstimmungsverhaltens einiger Oppositionsabgeordneter offensichtlich misslang.
Wenn die Vereinigte Linke jetzt hergeht und den Unionskanzler stürzt, den sie ein paar Tage vorher noch das Vertrauen ausgesprochen hat, dann ist das nichts anderes als ein Zurückweichen vor einem möglichen Wählervotum.
Zum Schluss noch eine Anmerkung zu Kollege Waylan-Majere: das Sie jetzt hier als Abgeordneter des 28. Unionsparlaments sitzen, ist dem Umstand zu verdanken, dass Sie in besonderns perfider Arg und Weise die Notsituation der Grünen ausgenutzt haben. Wie Frau Bont bereits zutreffend sagte: dass die Grünen ausgerechnet denjenigen ins Parlament schicken, den sie vorher als Unionskanzler abgewählt haben, ist in höchstem Maße unglaubwürdig. Es würde Ihnen gut zu Gesicht stehen, auf das Mandat zu verzichten.

[Helen Bont]

Original von Helmut Hennrich
Herr Präsident, Hohes Haus,
die SPDU wird das von der Vereinigten Linken eingebrachte konstruktive Misstrauenvotum nicht unterstützen. ... Wie Frau Bont bereits zutreffend sagte: dass die Grünen ausgerechnet denjenigen ins Parlament schicken, den sie vorher als Unionskanzler abgewählt haben, ist in höchstem Maße unglaubwürdig. Es würde Ihnen gut zu Gesicht stehen, auf das Mandat zu verzichten.

:klatsch:

Steht auf, geht zu Hennrich und schüttelt ihm demonstrativ die Hand.

[SRM]

Helmut, ich kann mich deinen Ausführungen nur anschließen. Die Klüngelei, die die linke Führungsriege - und egal, unter welchem Deckmäntelchen man sich verbirgt - hier vollzieht, ist mehr als unwürdig.

[pjotr]

Original von Helmut Hennrich
Diese Tatsache sollte durch das Misstrauenvotum verdeutlicht werden, wasjedoch dank des glorreichen Abstimmungsverhaltens einiger Oppositionsabgeordneter offensichtlich misslang.

Ist Ihre Glaskugel inzwischen vom Polieren zurück? Das Misstrauensvotum wird doch erst noch abgestimmt.

[Helmut Hennrich]

Original von pjotr

Ist Ihre Glaskugel inzwischen vom Polieren zurück? Das Misstrauensvotum wird doch erst noch abgestimmt.

Ich meinte natürlich die Vertrauensfrage. Wenn das aber Ihre einzige Reaktion ist, dann ist das, denke ich, schon ein deutliches Zeichen, dass die Kritik am Vorgehen der Vereinigten Linken in die richtige Richtung zielt.