[Pressemitteilung] Unionskanzler Veitayaki stellt Vertrauenfrage

[pjotr]

Sie sind wirklich zu blöd, oder?

[Richard Stresemann]

Original von pjotr
Wenn etwas verfassungswidrig wäre, dann DAS

Verstehen Sie mich nicht falsch. Ich schlage nicht vor, Herrn Waylan-Majere durch grundlose Nichtvereidigung um sein Mandat zu prellen.

Wenn Herr Waylan-Majere sein Mandat nicht juristisch einwandfrei erhalten hat, darf er nicht vereidigt werden.

Aus meiner Sicht stellt sich folgende Situation dar: Herr Marker war letztes Mitglied der Grünen. Er verstirbt. In diesem Moment haben die Grünen keine Mitglieder mehr. Parteien sind Personenvereinigungen. Es liegt in der Natur der Sache, dass eine Personenvereinigung, der niemand mehr angehört, nicht mehr existiert. Das heisst, mit dem Tod von Herrn Marker hören die Grünen auf zu existieren - und zwar ohne einen Rechtsnachfolger zu benennen. Herr Waylan-Majere trat erst nach dem Tod von Herrn Marker den Grünen bei. Diese haben zu diesem Zeitpunkt aber de facto schon gar nicht mehr existiert, weswegen er ihnen auch nicht wirksam beitreten konnte.

Das Mandat von Herrn Marker ist damit verfallen.

[Erik Schott]

Sagt der Mann, der als Kongressvorsitzender total versagt hat.

[Joeli Veitayaki]

Original von pjotr
Sie sind wirklich zu blöd, oder?

sie sind blöd, weil sie ihr Hirn nicht einschalten...

Am Anfang war es so:

KLL: 3 Stimmen
SPDU: 1 Stimme
Die Grünen: 1 Stimme
Liberale Liste: 1 Stimme

machte 6 Stimmen für die Regierung

Linke Liste: 2 Stimmen
FDU: 2 Stimmen

machte 4 in der Opposition

und die IRP/Graf Falkenstein: 1 Stimme

bei einer Stimmenverteilung von 6:5 oder 7:4 wäre die Regierung regierbar.

Nun wechselt die Grünen-Stimme in das Oppositionslager, dann macht das sichere 5:6 oder 4:7 bzw. 3:8. Ein Vabanquespiel, das durch den Austritt von Sendler und den Rauswurf von Sewell noch schneller beendet ist.

Fällt die Grünenstimme aber "nur" weg, dann ist mit 4:6, 5:5 oder 6:4 wenigstens noch eine Chance da gewesen, bis zu Sendlers Ausstieg die Regierungsgeschäfte sinnvoll weiterzuführen.

Ich kann mir PWM als koalitionstreuen Regierungspartner nun beim besten Willen nicht vorstellen.

[Lord Macshire]

Offenbar fehlt es der aktuellen Regierung vollkommen an Schneid, wenn sie, nur weil sie keine eindeutige Mehrheit im Parlament hat, sofort das Handtuch wirft. Solange das Parlament nicht die Regierung absetzt oder die Regierung geschlossen zurücktritt - aber dazu fehlt natürlich auch wie erwähnt der Schneid - und das Parlament eine neue Regierung wählt, ist eine fingierte Vertrauensfrage mit dem Ziel der Auflösung des Parlaments absolut inakzeptabel. Ich hoffe, der Unionspräsident wird seine Schritte gründlich prüfen, wenn er das Ersuchen der Noch-Regierung um Auflösung des Parlaments entgegennimmt. Nach meiner Auffassung ergeben sich hier eindeutige Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit eines solchen Schrittes.

[pjotr]

Erst hat das Unionsparlament sowieso einmal die Möglichkeit, einen neuen Kanzler zu wählen.

[Victoria Sewell]

Die DU braucht eine schnelle stabile Regierung oder Neuwahlen. Derzeit hätte die Vereinigte Linke bei ihrem Boom gute Chancen. Trotzdem wäre auch das bürgerliche Lager, wenn es denn je zu einer offiziellen Eintragung der "Vereinigten Rechten" kommt, nicht chancenlos.

[Lord Macshire]

Oh Gott, wenn ich das schon höre. Wenn ihr eine stabile Regierung wollt, dann wechselt die Staatsform. Wichtiger ist ein stabiles Parlament und das scheint mir doch im Augenblick sehr stabil, vorausgesetzt es knickt nicht vor den Spielchen der momentanen Regierung ein.

[Joeli Veitayaki]

Original von Victoria Sewell
Die DU braucht eine schnelle stabile Regierung oder Neuwahlen. Derzeit hätte die Vereinigte Linke bei ihrem Boom gute Chancen. Trotzdem wäre auch das bürgerliche Lager, wenn es denn je zu einer offiziellen Eintragung der "Vereinigten Rechten" kommt, nicht chancenlos.

Es ist schon für ihren Charakter bezeichnend Frau Sewell, dass sie sich nicht einmal für ihre "linke" Aktion erklären.

[Joeli Veitayaki]

Original von Lord of Macshire
Oh Gott, wenn ich das schon höre. Wenn ihr eine stabile Regierung wollt, dann wechselt die Staatsform. Wichtiger ist ein stabiles Parlament und das scheint mir doch im Augenblick sehr stabil, vorausgesetzt es knickt nicht vor den Spielchen der momentanen Regierung ein.

Sie scheinen an massiven Wahrnehmungsstörungen zu leiden. :rolleyes: