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RE: Freiheit heißt Sozialismus: Wahlprogramm der LL
Verfasst: Di 19. Mai 2009, 11:43
von Hajo Poppinga
Original von Palin Waylan-Majere
Fragen Sie mal ihren Fraktionskollegen. Er ist ja der ständig erreichbare Admin der Unionsbank...
Da war kein Vorwurf in meiner Frage. Ich würde nur gerne eine eindeutige Antwort.
RE: Freiheit heißt Sozialismus: Wahlprogramm der LL
Verfasst: Sa 23. Mai 2009, 11:11
von joukersendler
Wir fordern eine uneingeschränkte Transparenz der parlamentarischen Arbeit. Dazu gehört auch die unbedingte Transparenz der einzelnen Volksvertreter. Diese sollen zukünftig ihre Nebeneinkünfte und ehrenamtlichen Tätigkeiten veröffentlichen, damit die WählerInnen als Kontrollinstanz über ihre Glaubwürdigkeit entscheiden können.
Die Mitglieder der LL hätten dies ja schon freiwillig machen können letzte LP ohne gesetzliche Grundlage
Nicht zuletzt stehen wir in der Frage der BürgerInnenrechte für eine kompromisslos liberale Position.
Die Ansicht, Freiheit und Sicherheit würden sich gegenseitig ausschließen ist ein Trugschluss. Linke Sicherheitspolitik ist Bürgerrechtspolitik, wir stehen im Zweifelsfall für die Freiheit.
Schade das man nicht auch die wirtschaftliche Freiheit so wichtig findet.
Oben von gut bis Unten z.T. schrecklich (v.a. Sozialpolitik und Wirtschaftspolitik)
Verfasst: Sa 23. Mai 2009, 11:20
von Victoria Sewell
Warum wurde Freiheit in Sozialismus umbenannt? Da steckt doch vermutlich die noch amtierende Regierung mit ihrem Steckenpferd "Sozialismus" dahinter.
Verfasst: Sa 23. Mai 2009, 11:43
von Joeli Veitayaki
In der Überschrift steckt ein kleiner Fehler, das muss heißen: Freiheit statt Sozialismus