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Verfasst: Mi 15. Apr 2009, 16:31
von Helen Bont
Original von Michael Schneider
Ich muss jetzt "Entschließungen des Unionspräsidenten im Rahmen seiner verfassungsmäßigen ...
:klatsch:
Original von pjotr
Diese Argumentation ist doch absurd. Es ist eben so, weil die Verfassung es ganz konkret trifft.
Der Unionspräsident hat doch auch kein materielles Prüfungsrecht für die Normgröße von Käsebrötchen, nur weil die Käsebrötchen statt von einer demokratischen Instanz von einem Bäcker hergestellt wurden :rolleyes:
...
Herr Unionsminister, Ihnen ist aber hoffentlich der Unterschied zwischen Rechtsnormen und technische Normen für die Vereinheitlichung für Produkte oder Dienstleistungen bekannt?
Verfasst: Mi 15. Apr 2009, 16:52
von pjotr
Original von Helen Bont
:klatsch:
Welches verfassungsmäßige Recht dann bitte Frau Neunmalklug Bont?
Herr Unionsminister, Ihnen ist aber hoffentlich der Unterschied zwischen Rechtsnormen und technische Normen für die Vereinheitlichung für Produkte oder Dienstleistungen bekannt?
Sind Sie mir; nur dass der Unterschied hier völlig schnuppe ist, da der Unionspräsident weder auf die einen noch auf die anderen ein generelles materielles Prüfungsrecht hat.
Verfasst: Do 16. Apr 2009, 13:16
von Michael Schneider
Nun da mich der Herr Unionsjustizminister so eindringlich mit der Verfassung bedroht werde ich mich weitergehender Kommentare enthalten, auch wenn ich diese nicht für "politisch" halte, sondern für inhaltlich fortführend.
Verfasst: Do 16. Apr 2009, 13:32
von pjotr
Mit der Verfassung "drohen" =)
Verfasst: Do 16. Apr 2009, 13:33
von Michael Schneider
Original von pjotr
Mit der Verfassung "drohen" =)
*sagt ja nix mehr aber hat den Smiley vergessen und will den jetzt nicht nachträglich reineditieren.
*
Verfasst: Di 21. Apr 2009, 15:23
von pjotr
Ich glaub hier wird sich nicht mehr allzu viel tun.
Verfasst: Mi 29. Apr 2009, 18:21
von Madonna Ritchie-Ashcraft
Herr Minister,
ich kann dann davon ausgehen, dass ich Ihren Entwurf vom 14.04.2009 13:18 zur Abstimmung stellen kann?
Verfasst: Mi 29. Apr 2009, 20:07
von pjotr
So schauts aus
Verfasst: Do 30. Apr 2009, 17:36
von Madonna Ritchie-Ashcraft
Die Aussprache ist hiermit beendet und der Entwurf wird zur Abstimmung gestellt.
-Sitzung geschlossen-