[Aussprache] Unionsbesoldungsordnung (UBesO)

[Joeli Veitayaki]

Werte Kollegin, da muss ich ihnen etwas widersprechen.

Ein "einfaches" Angestelltensystem beinhaltet in der Regel keinerlei Entwicklungsmöglichkeiten für die Personen innerhalb dieses Systemes. Wenn sie beispielsweise nur die Positionen "Sachbearbeiter", "Untere Führungsposition" und "Obere Führungsposition" haben, werden sie sehr schnell erleben, wie die in diesem System eingesperrten Angestellten in ihrer Bereitschaft zur Leistungserbringung wegen mangelnder Belohnung hierfür behindert werden. Sie sehen sehr schnell keinerlei Aufstiegsmöglichkeiten und werden dadurch unter Umständen schon in jungen Jahren demotiviert. Insofern wäre ein einfaches System kontraproduktiv.

[pjotr]

Original von Helen Bont
Werte Kolleginnen und Kollegen, was wir brauchen sind nicht zig Laufbahnen und Amtsbezeichnungen; was wir brauchen ist ein einfaches, stringentes und überschaubares Vergütungssystem, aber nicht die Einführung eines bis in alle Feinheiten ausdifferenziertes Beamten-Klassensystem.

Das war ja wohl auch die Maxime Ihrer letzten Regierung in der letzten Legistatur: Alles vage halten, bloß nichts konkretes?

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Original von Joeli Veitayaki
mit dem Amt des Polizeipräsidenten könnt ich mich schon anfreunden, aber glauben sie ernsthaft, dass der Herr Innenminister einen Oppositionellen ernennen würde?

Ich glaube an Atron Haben Sie sich denn bei Herrn Innenminister schon beworben?

[Joeli Veitayaki]

das werde ich vermutlich machen, wenn mein Stipendium beim Unionsparlament abgelaufen ist

[pjotr]

Anscheinend gibt es hier keinen Diskussionsbedarf mehr. Bitte daher um Abstimmung.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Kollege Jerkov,

würden Sie - wenn es Ihnen nichts ausmacht und unter Berücksichtigung der sich auf Grund dieser Aussprache ergebenden Änderungen - Ihren Antrag noch einmal komplett an mich zuleiten.

Danke im Voraus.

Im Anschluss daran werde ich die Aussprache vorzeitig auf Grund der augenscheinlichen mangelnden Diskussionswürdigkeit die Aussprache beenden.

[pjotr]

Mitsamt der letzten Änderung von Herrn Veitayaki (habe bei A19 den "Oberdirektor" hinzugefügt; wie die einzelnen Behörden dann ihren Zusatz daranhängen, können sie selbst entscheiden).

Unionsbesoldungsordnung (UBesO)

§ 1 Zweck und Grundlage
(1) Grundlage für dieses Gesetz ist §4 Abs. II des Gesetzes zur Einführung des Beamtentums.
(2) Dieses Gesetz regelt die Beamtenlaufbahnen der Union und deren Vergütung.
(3) Die Vergütungen werden in Anlagen A-E geregelt.

§ 2 Aufhebung des Unionsdienstgesetzes
(1) Das Unionsgesetz über Vergütungen und den Öffentlichen Dienst der Union wird aufgehoben.

§ 3 Laufbahn A
(1) In Laufbahn A werden reguläre Beamte der Berufsbeamtenlaufbahn der Union eingestellt.
(2) Die Laufbahngruppen werden unterteilt in den einfachen Dienst, den mittleren Dienst, den gehobenen Dienst und den höheren Dienst.
(3) Die Amtsbezeichnungen der Beamten des einfachen Dienstes lauten nach Reihenfolge:
- A1: Amtsgehilfe zur Ausbildung, Polizei-/Justizwachtmeister zur Ausbildung
- A2: Amtsgehilfe, Polizei-/Justizwachtmeister zur Anstellung
- A3: Oberamtsgehilfe, Polizei-/Justizwachtmeister
- A4: Hauptamtsgehilfe, Polizei-/Justizoberwachtmeister
- A5: Amtsmeister, Polizei-/Justizhauptwachtmeister
(4) Die Amtsbezeichnungen der Beamten des mittleren Dienstes lauten nach Reihenfolge:
- A6: Sekretär, Polizeimeisteranwärter
- A7: Obersekretär, Polizeimeister
- A8: Hauptsekretär, Polizeiobermeister
- A9: Amtsinspektor, Polizeihauptmeister
(5) Die Amtsbezeichnungen der Beamten des gehobenen Dienstes lauten nach Reihenfolge:
- A10: Inspektor, Polizeikommissar
- A11: Oberinspektor, Polizeioberkommissar
- A12: Amtmann, Polizeihauptkommissar
- A13: Amtsrat, Polizeihauptkommissar (mit Amtszulage)
- A14: Oberamtsrat, Erster Polizeihauptkommissar
(6) Die Amtsbezeichnungen der Beamten des höheren Dienstes lauten nach Reihenfolge:
- A15: Rat, Polizeirat
- A16: Oberrat, Polizeioberrat
- A17: Direktor, Polizeidirektor
- A18: Leitender Direktor, Leitender Polizeidirektor
- A19: Erster Leitender Direktor, Inspekteur der Polizei, Oberdirektor
(7) Die Bezeichnungen des Beamten im Verwaltungsdienst tragen einen behördenspezifischen Zusatz; ist solch einer nicht vorhanden tragen sie ihre Berufsbezeichnung mit dem Zusatz "Verwaltung".

§ 4 Laufbahn B
(1) In Laufbahn B werden Beamte auf Zeit, Wahlbeamte und politische Beamte eingestellt.
(2) Die Amtsbezeichnungen der Beamten lauten nach Reihenfolge:
- B1: Ministerialrat, Stellvertreter des Unionsparlamentspräsidenten, Stellvertreter des Unionsratspräsidenten
- B2: Ministerialdirigent, Präsident des Unionsparlaments, Präsident des Unionsrates, Unionskommissar
- B3: Ministerialdirektor, Botschafter
- B4: Professor und Direktor, Direktor einer oberen Unionsbehörde, Unionsbankpräsident
- B5: Unionspolizeipräsident, Leiter des Amtes für Einwohnerangelegenheiten, Präsident einer oberen Unionsbehörde
- B6: Mitglied des Unionsparlamentes
- B7: Staatssekretär
- B8: Staatsminister und Leiter einer Obersten Unionsbehörde
- B9: Unionsminister und Leiter einer Obersten Unionsbehörde
- B10: Unionskanzler
- B11: Unionspräsident

§ 5 Laufbahn C
(1) In Laufbahn C werden wissenschaftliche Beamte der Union eingestellt.
(2) Die Amtsbezeichnungen der Beamten lauten nach Reihenfolge:
- C1: Wissenschaftlicher Assistent, Künstlerischer Assistent
- C2: Oberassistent, Akademischer Rat, Juniorprofessor
- C3: Universitätsdozent, Hochschuldozent
- C4: Kanzler, Prorektor, Vizepräsident
- C5: Präsident, Rektor

§ 6 Laufbahn J
(1) In Laufbahn J werden Richter und Staatsanwälte der Union eingestellt.
(2) Die Amtsbezeichnungen der Beamten lauten nach Reihenfolge:
- J1: Staatsanwalt, Richter am Amtsgericht, nebenamtlicher Unionsrichter
- J2: Nebenamtlicher Unionsrichter (mit Zulage)
- J3: Oberstaatsanwalt, Direktor am Amtsgericht, Vorsitzender Richter
- J4: Leitender Oberstaatsanwalt, Unionsrichter
- J5: Unionsanwalt, Vorsitzender Unionsrichter
- J6: Oberster Unionsanwalt, Richter am Obersten Unionsgericht

§ 6 Laufbahn W
(1) In Laufbahn W werden Soldaten der Union eingestellt.
(2) Als Grundlage wird der 2. Organisationserlass über die Dienstgrade der Unionsstreitkräfte benutzt.

§ 7 Inkrafttreten
(1) Das Gesetz tritt zusammen mit dem Gesetz zur Einführung des Beamtentums in Kraft.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Original von pjotr
Mitsamt der letzten Änderung von Herrn Veitayaki (habe bei A19 den "Oberdirektor" hinzugefügt; wie die einzelnen Behörden dann ihren Zusatz daranhängen, können sie selbst entscheiden).

In Ordnung -ich beende damit die Aussprache und werde die Abstimmung einleiten.

-Sitzung geschlossen-