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Verfasst: Di 7. Apr 2009, 20:13
von SRM
Original von Bodo von Kurzschluss
Mir reicht auch, wenn es irgendwo im Forum steht.
Tut es doch jetzt

Verfasst: Di 7. Apr 2009, 20:16
von Bodo von Kurzschluss
Original von SRM
Tut es doch jetzt
In Ihrem Parteiforum meinte ich.
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 20:49
von Kathryn Janeway
Ich will ja nicht sagen, aber ist es nicht leicht übertrieben, ein ausdrückliches Bekenntnis zur Verfassung zu verlangen? Sollte man dieses Bekenntnis nicht voraussetzen?
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 20:51
von Bodo von Kurzschluss
Ich gehe nur von dem aus, was im Parteiengesetz steht.
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 20:51
von Antonio Sandro
Sollte man eigentlich können ... der Verfassungsfeind Müller ist das Paradebeispiel dafür, dass man es leider nicht darf.
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 20:52
von Palin Waylan-Majere
Original von Kathryn Janeway
Ich will ja nicht sagen, aber ist es nicht leicht übertrieben, ein ausdrückliches Bekenntnis zur Verfassung zu verlangen? Sollte man dieses Bekenntnis nicht voraussetzen?
Es könnten sich ja dann auch Parteien bilden, die die Verfassungsprinzipien bekämpfen wollen. Soll ja auch Schurken geben.
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 20:53
von Kathryn Janeway
Was verhindert dann, das es ein Lippenbekenntis ist?
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 20:54
von Bodo von Kurzschluss
Nichts.
Aber ob dem so ist, entscheidet das Unionsgericht.
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 20:56
von Antonio Sandro
Original von Kathryn Janeway
Was verhindert dann, das es ein Lippenbekenntis ist?
Zu verhindern ist das nicht. Aber ein öffentliches Bekenntnis kann man besser als Argument gegen Sie verwenden.
Verfasst: Di 7. Apr 2009, 21:05
von Antonio Sandro
Meine Damen und Herren,
warum höre ich eigentlich keinen Applaus dafür, dass die SPDU so ziemlich die einzige Partei ist, die es geschafft hat die Anforderungen umzusetzen? Echt, das war früher mal besser ...