Regionalparteien nicht mehr zu Unionswahlen zulassen

[pjotr]

Halte ich durchaus für eine gute Idee!

[Jebb Bongerton]

Original von pjotr
Ich wehre mich nur generell dagegen, dass man Regionalparteien jetzt von vornhererein aus der Parteienlandschaft ausschließen will.

Eine Anforderung der unionsweiten Tätigkeit im Gesetz würde ich ebenfalls eine Absage erteilen.

Original von pjotr
Im übrigen halte ich diese Gesetzesinitiative wie bereits gesagt noch immer für Augenwischerei, da sie überhaupt nichts bringen wird.

Den Vorwurf können Sie mir ja nicht machen.

[Montgomery Scott]

Original von Jebb Bongerton
Im Grunde kann man den Parteienstatus abschaffen, wenn daran nicht irgendetwas zusätzliches qualifizierendes angehangen wird, mal abgesehen von der Mitgliederzahl, die aber ein Nachteil ist, kein Vorteil für eine Organisation. Ob nun Partei, Verein - und dabei eingetragen oder nicht - spielt doch eigentlich gar keine Rolle...

Das lehne ich ab. Das Parteienrecht ist eine grundlegende Errungenschaft der modernen Demokratie. Es mag heutzutage vorallem symbolische Funktion haben aber es unterstreicht nach wie vor die grundlegende Rolle basisdemokratischer Vereinigungen für den politischen Prozess. Das Parteienrecht abzuschaffen würde zunächst einmal bedeuten, dieses explizite Recht durch das allgemeine Recht auf die Freiheit zur Gründung von Vereinigungen zu reduzieren, was im Zweifelsfall einen Verlust an Rechtssicherheit bei der politischen Arbeit bedeuten würde.

[Joeli Veitayaki]

im Grunde ist das hier doch eh eine reine Personalwahl, also kann man die Parteien grundsätzlich in die Tonne kippen. Dann bleibt wenigstens ein Teil des ideologischen Gefasels außen vor.

[Jebb Bongerton]

Original von Montgomery Scott
Das lehne ich ab. Das Parteienrecht ist eine grundlegende Errungenschaft der modernen Demokratie.

Ach, ist es das?

Original von Montgomery Scott
Es mag heutzutage vorallem symbolische Funktion haben aber es unterstreicht nach wie vor die grundlegende Rolle basisdemokratischer Vereinigungen für den politischen Prozess.

Das ist so nicht richtig. Parteien sind nicht zwangsweise basisdemokratisch und gerade in großen Unionsverbänden ließe sich Basisdemokratie auch nicht realisieren. Demokratisch sind sie, aber das müssen normale Vereine auch sein.

Original von Montgomery Scott
Das Parteienrecht abzuschaffen würde zunächst einmal bedeuten, dieses explizite Recht durch das allgemeine Recht auf die Freiheit zur Gründung von Vereinigungen zu reduzieren

Faktisch ist es doch so. Und eine Reduktion wäre das auch nicht, ob man es nun Parteien nennt oder Vereine macht keinen Unterschied. Soziologen machen da mitunter gar keinen Unterschied.

Original von Montgomery Scott
was im Zweifelsfall einen Verlust an Rechtssicherheit bei der politischen Arbeit bedeuten würde.

Was hat denn Rechtssicherheit in diesem Kontext zu suchen?

[Michael Schneider]

Original von Montgomery Scott

Die PEP ist die Partei des harbothenischen Sozialismus, die vi! die des salborianischen. Es gibt da durchaus traditionsbedingte Unterschiede. Beispielsweise ist für die PEP das Fortschrittsmotiv zentral. Im Wahlprogramm von Fiete Schulze können Sie das in dieser Form nicht finden, dort stehen Patriotismus und Kultur im Vordergrund. Das ist absolut nicht negativ gemeint, es ist für Salbor genau das richtige Programm. Aber die PEP hat es sich zum Ziel gesetzt, den harbothensischen Sozialismus zu verwirklichen, für die vi! gilt Selbiges in Bezug auf Salbor. Direkte unionspolitische Prioritäten haben wir gar nicht. Daher ist es für beide Parteien am besten, sich auf Landesebene zu organisieren.

Das ist doch Geschwätz. Wollen sie behaupten das Landesverbände anderer Parteien sich nciht ebenso in solch MINIMALER Weise unterscheiden?

[Fabian Montary]

Interessant, interessant, nationale Sozialismusideen, die nicht geeint werden wollen bzw. sollen. Widerspricht das nicht der Weltrevolution?

[Palin Waylan-Majere]

Original von Michael Schneider

Das ist doch Geschwätz. Wollen sie behaupten das Landesverbände anderer Parteien sich nciht ebenso in solch MINIMALER Weise unterscheiden?

Sie unterscheiden sich minimal zur UFD oder VU, warum gründet ihr nicht eine einzige Partei? Wo soll denn die Abgrenzung zwischen DZ, UFD und VU sein?
Der Unterschied zwischen vi! und PEP ist historisch, geographisch bzw. sprachlich und inhaltlich begründet. Auf Unionsebene arbeiten wir im Rahmen der Linken Liste zusammen - ich wüsste nicht, wo hier für Michael Schneider aus Imperia ein Problem liegen soll.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Fabian Montary
Interessant, interessant, nationale Sozialismusideen, die nicht geeint werden wollen bzw. sollen. Widerspricht das nicht der Weltrevolution?

Schon bei Marx ist es so, dass jedes Proletariat zunächst mit der Bourgeoisie in seinem Land fertig werden muss, wenn sie es so genau wissen wollen. Davon abgesehen sind vi! und PEP ja keineswegs Konkurrenten, sondern verhalten sich solidarisch zueinander.

[Montgomery Scott]

Original von Michael Schneider
Das ist doch Geschwätz. Wollen sie behaupten das Landesverbände anderer Parteien sich nciht ebenso in solch MINIMALER Weise unterscheiden?

Das mag sein aber bei diesen Parteien sind diese Unterschiede eben nícht ausschlaggebend, weil der Arbeitsschwerpunkt auf der Unionsebene liegt.