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Verfasst: Sa 20. Dez 2008, 12:54
von Helen Bont
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
ich kann nicht erkennen, was der Kollege Schneider mit seinem Antrag bezwecken will. Man kann von der jüngsten Aktion des Kollegen Veitayaki auf den Westlichen Inseln halten was man will, aber es ist nicht Aufgabe des Hohen Hauses, voreilig, Immunitäten seiner Mitglieder aufzuheben oder diese gar an die Polizei oder sonstige Strafverfolgungsbehörden ausliefern, solange diese noch nicht einmal ein Ermittlungsverfahren eingeleitet oder sich mit einem entsprechenden Anliegen an das Präsidium des Unionsparlaments gewandt haben.
Verfasst: Mo 22. Dez 2008, 09:32
von Michael Schneider
Original von Montgomery Scott
Nun gut, dann wird in Kürze darüber abgestimmt. Wird eine geheime Aussprache beantragt?
Wann beginnt die Abstimmung?
Verfasst: Mo 22. Dez 2008, 10:39
von Montgomery Scott
Wie soll denn der Beschlusstext lauten? Die Verfassung gibt vor: "Wegen einer Straftat darf ein Abgeordneter nur mit Genehmigung des Unionsparlaments verurteilt werden". Das gibt, wie gesagt, meiner Meinung nach nur wenig Raum für eine Genehmigung im Vorraus.
Verfasst: Mo 22. Dez 2008, 12:32
von SRM
Original von Helen Bont
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
ich kann nicht erkennen, was der Kollege Schneider mit seinem Antrag bezwecken will. Man kann von der jüngsten Aktion des Kollegen Veitayaki auf den Westlichen Inseln halten was man will, aber es ist nicht Aufgabe des Hohen Hauses, voreilig, Immunitäten seiner Mitglieder aufzuheben oder diese gar an die Polizei oder sonstige Strafverfolgungsbehörden ausliefern, solange diese noch nicht einmal ein Ermittlungsverfahren eingeleitet oder sich mit einem entsprechenden Anliegen an das Präsidium des Unionsparlaments gewandt haben.
Richtig. Kollege Schneider inszeniert hier auf billigste Weise eine Schmierenkomödie, die allenfalls der Befriedigung seines übersteigerten Egos dient.
Verfasst: Mo 22. Dez 2008, 20:09
von Michael Schneider
Original von Montgomery Scott
Wie soll denn der Beschlusstext lauten? Die Verfassung gibt vor: "Wegen einer Straftat darf ein Abgeordneter nur mit Genehmigung des Unionsparlaments verurteilt werden". Das gibt, wie gesagt, meiner Meinung nach nur wenig Raum für eine Genehmigung im Vorraus.
Wollen wir jetzt diskutieren ob das eine Straftat war oder nicht? Im Zweifesfall reiche ich selbst Anzeige ein.
Verfasst: Mo 22. Dez 2008, 20:11
von Montgomery Scott
Ob eine Straftat begangen wurde, hat das Gericht zu entscheiden. Wir müssen nur darüber entscheiden, ob wir einer Verurteilung zustimmen. Und es ist fraglich, ob wir das wirksam tun können, bevor überhaupt klar ist, um welche Verurteilung es sich handelt.
Verfasst: Di 23. Dez 2008, 00:57
von Joeli Veitayaki
Original von Michael Schneider
Wollen wir jetzt diskutieren ob das eine Straftat war oder nicht? Im Zweifesfall reiche ich selbst Anzeige ein.
jetzt dreht er durch. Könnte jemand in der Psychiatrie Bescheid sagen bitte?
Verfasst: Di 23. Dez 2008, 03:03
von Palin Waylan-Majere
Zum Glück haben wir eine harmonisch arbeitende Koalition. =)
Verfasst: Di 23. Dez 2008, 08:05
von Michael Schneider
Original von Palin Waylan-Majere
Zum Glück haben wir eine harmonisch arbeitende Koalition. =)
Ich habe doch schon erwähnt, daß ich keine Koalition mehr sehe. Solange der Unionskanzler weder in der FLA-Fraktion die Disziplin erhalten kann noch diesen gestörten Tomatenwerfer losgeworden ist, ist für mich die Koalition nicht existent.
Verfasst: Di 23. Dez 2008, 08:25
von Wolfgang Müller
Dann treten Sie von Ihrem Amt zurück und kündigen Sie den Koalitionsvertrag auf.