Navernische Republik

Original von Michael Schneider
Die Union braucht eine angemessene visuelle Präsentation[...]

Sicherlich zustimmenswert und ein Projekt, an dem sich alle relevanten Kräfte beteiligen sollten. Gegebenenfalls etwas sogar für eine über die Unionsregierung herausgehende Projektgruppe.

Die Unionsländer sind oft schlecht vertreten im Unionsrat und noch öfter schlecht verwaltet. Das System der kurzfristigen Unionsverwaltung greift insofern nicht mehr, als dass es nur für kurze Perioden gedacht war aber schon fast zur Dauereinrichtung an mancher Stelle wird und sich mit unfähigen und faulen Amtsinhabern lediglich abwechselt.

Zwar stimmt die These der schlechten Vertretung im Unionsrat in Teilen, allerdings teile ich die gleiche Sorge für das Unionsparlament. Wenn sich die Aktivität von einigen Parlamentariern ansieht, so nimmt sich das mit den Damen und Herren aus dem Unionsrat nicht viel, sondern liegt in Teilen noch darunter. Der Fehler ist also nicht im Unionsrat zu suchen, sondern vielmehr in einer schlechten Personallage insgesamt. Es ist daher verfehlt, hier den Schwarzen Peter dem Unionsrat zuzuschieben.

Eine klare Absage ist an die an anderer Stelle geäußerten Zentralismus-Überlegungen des Herrn Schneider sind blanker Hohn. Von der Unionsregierung eingesetzte Unionskommissare zur Verwaltung der LÄnder führen zur Gleichschaltung. Das darf kein Ziel sein.

Deshalb plädiere ich für eine Abschaffung des Unionsrates und plädiere stattdessen dafür das Unionsparlament anteilig aus unionsweit gewählten Vertretern und Unionsländerweise gewählten Vertretern über Listenwahl zu besetzen.

Alte VU/Poppinga-Forderung. Es ist schön, daß die von der Liste Schneider übernommen wurde.

Verkehr

Verkehr ist keine Unionskompetenz, insofern sind bis zu einer Verfassungsänderung alle Ausführungen hier reine Absichtserklärungen. Wie schwer Verfassungsänderungen durchzubekommen sind, wurde diese LP wieder sehr deutlich. Die VU hat mehrfach versucht, die Kernkompetenzen der Union auszuweiten, jedes Mal scheiterte es am Unionsrat.

Dazu vermerken wir ausdrücklich: sollte es kurzfristig kein Privatunternehmen geben, dass den unionsweiten Transport wie gewünscht gewährleisten kann muss der Staat entsprechend einspringen und eine staatliche Bahngesellschaft gründen, ebenso wie dann in der Luft ein staatliches Luftfahrtunternehmen gebraucht wird, daß den Transport in Grundversorgung sicherstellt.

Keine sozialistischen Experimente! Die Liste, die mit "Familie-Heimat-Arbeit" wirbt, zeigt hier wieder ihre zentralistisch-linksnationalistische Fratze.

unabhängige Justiz

Die Forderungen der VU nach einem Justizminister in Personalunion mit dem Unionsstaatsanwalt ist eine Absage zu erteilen.

Leider wurde unsere Forderung hier wohl nicht so ganz verstanden. Ein Attorney General ist nicht Jutizminister in Personalunion mit dem Unionsstaatsanwalt, sondern vielmehr eine von der Regierung unabhängige, rechtsberatende und anklagende Behörde, aber eben kein Teil der Regierung. Erst informieren, dann schreien, Schneider!

Und dies, als eines der wenigen wahren hohen Errungenschaften unseres Landes, müssen wir erhalten.

Mir fallen noch viel mehr große Errungenschaften dieses Landes ein. Peinlich, daß die Liste Schneider ihre Heimat so geringschätzt, aber durchaus bezeichnend.

Außenpolitik

Nicht eine klare Aussagen zu möglichen Bündnissen etc.

Was die Verteidigung & Sicherheitspolitik angeht, so ist das Programm der Liste Schneider eine Katastrophe. Nicht nur, daß kein Wort über unsere Veteranen und deren Wertschätzung verloren wird, es wird auch die Amnestie abgelehnt, die unser Land dringend nötig hätte.

Es bleibt klar, die zentralistisch-linksnationalistischen Pläne des Herrn Schneider sind keine Alternative, für niemanden. Wer Heimatliebe will, der wählt VU, wer sozialistische Experimente will, kann gleich zur LL gehen.

Original von Hajo Poppinga

Sicherlich zustimmenswert und ein Projekt, an dem sich alle relevanten Kräfte beteiligen sollten. Gegebenenfalls etwas sogar für eine über die Unionsregierung herausgehende Projektgruppe.

Oh Zustimmung...

Eine klare Absage ist an die an anderer Stelle geäußerten Zentralismus-Überlegungen des Herrn Schneider sind blanker Hohn. Von der Unionsregierung eingesetzte Unionskommissare zur Verwaltung der LÄnder führen zur Gleichschaltung. Das darf kein Ziel sein.

Gleichschaltung... sie werfen da mit Worten umsich, deren Inhalt sie gar nicht begreifen. Wird die Länderlegislative abgeschafft? Nein. Also hören sie mit Gleichschaltung auf.

Alte VU/Poppinga-Forderung. Es ist schön, daß die von der Liste Schneider übernommen wurde.

Nur davon kann man komischerweise bei der VU nichts lesen. Nur mysteriöse Andeutungen, die ALLES heißen könnten. Aber schön, dass die VU sich entschlossen hat sich jetzt dem DZ anzuschließen.

Verkehr ist keine Unionskompetenz, insofern sind bis zu einer Verfassungsänderung alle Ausführungen hier reine Absichtserklärungen. Wie schwer Verfassungsänderungen durchzubekommen sind, wurde diese LP wieder sehr deutlich. Die VU hat mehrfach versucht, die Kernkompetenzen der Union auszuweiten, jedes Mal scheiterte es am Unionsrat.

Verkehr wird eine Unionskompetenz. Und jedes Wahlprogramm ist eine Absichtserklärung. Oder wollen sie allen ernstes behaupten ihr Wahlprogramm könnten sie, egal ob sie an die Regierung kommen oder nicht 100% durchsetzen? Das wäre eine Lüge.

Keine sozialistischen Experimente! Die Liste, die mit "Familie-Heimat-Arbeit" wirbt, zeigt hier wieder ihre zentralistisch-linksnationalistische Fratze.

Vielelicht bemühen sie sich einmal den Text zu lesen, bevor sie beginnen zu geifern. Dort steht eindeutig dass der Staat verpflichtet ist sich entsprechend einzusetzen, wenn die freie Wirtschaft das nicht macht. Es existiert weder ein unionsweit agierendes Bahnnetz noch ein Flugnetz, geschweige denn dass die dämlichen Unionsländer es schaffen über ihren Tellerrand hinaus für länderübergreifende Schnellstraßenanbindungen zu sorgen.

Leider wurde unsere Forderung hier wohl nicht so ganz verstanden. Ein Attorney General ist nicht Jutizminister in Personalunion mit dem Unionsstaatsanwalt, sondern vielmehr eine von der Regierung unabhängige, rechtsberatende und anklagende Behörde, aber eben kein Teil der Regierung. Erst informieren, dann schreien, Schneider!

Wollen sie den Wähler verarschen?

Die Umwandlung des Amtes des Obersten Unionsanwalts und Zusammenlegung mit der Funktion des Justizministers....

Das sagt eindeutig etwas anderes. Also ändern sie ihr Wahlprogramm oder lesen sie erstmal, was sie selbst dort verkünden.

Mir fallen noch viel mehr große Errungenschaften dieses Landes ein. Peinlich, daß die Liste Schneider ihre Heimat so geringschätzt, aber durchaus bezeichnend.

Im Gegensatz zu anderen höre ich mich nicht dauernd selbst gerne reden und weise ständig auf das offensichtliche hin.

Nicht eine klare Aussagen zu möglichen Bündnissen etc.

Wollen sie Namen von Ländern hören? Ich mache hier absichtlich keine Aussagen, weil ich diplomatisches gespür habe, was Ihnen völlig abgeht.

Was die Verteidigung & Sicherheitspolitik angeht, so ist das Programm der Liste Schneider eine Katastrophe. Nicht nur, daß kein Wort über unsere Veteranen und deren Wertschätzung verloren wird,

Ich bin selbst Veteran. Ich habe keine Absicht mir selbst Lorbeeren aufzuerlegen.

es wird auch die Amnestie abgelehnt, die unser Land dringend nötig hätte.

Die Amnestie wäre eine Kapitulation vor den Feinden der Union. Damit wird aber mal wieder der politische Spagar der VU deutlich vor den Feinden der Union zu kriechen und als Wähler zu umwerben, aber gleichzeitig was von einem einigen Vaterland zu faseln. Da wird die Doppelzüngigkeit nur zu offensichtlich.

Wer das DZ erhält Ehrlichkeit und keine leeren Versprechen. Und zwar in einem festen Bekenntnis zu einer Union in Einigkeit. Wer die VU wählt, wählt den typischen Machtpolitiker ohne echte Inhalte, die sich selbst spalten und blockieren durch sich widersprechende Verlautbarungen und Absichten zwischen Länderstärkung und Unionsversprechen.

Poppinga, wenn sie ein PLädoyer halten wollten die VU nicht zu wählen hätte ich es nicht besser machen können als mit ihrem Beitrag.

Original von Hajo Poppinga
Leider wurde unsere Forderung hier wohl nicht so ganz verstanden. Ein Attorney General ist nicht Jutizminister in Personalunion mit dem Unionsstaatsanwalt, sondern vielmehr eine von der Regierung unabhängige, rechtsberatende und anklagende Behörde, aber eben kein Teil der Regierung. Erst informieren, dann schreien, Schneider!

Also wird das hergebrachte Justizministeium abgeschafft, und es gibt fortan nur noch den unabhängigen "Attorney General"?

Worin würde der Unterschied zwischen diesem Amt und dem bestehenden Amt des Obersten Unionsanwaltes bestehen - darin, dass dieser nicht mehr gegenüber dem Justizminister weisungsgebunden ist?

Und wie würde dieses Amt besetzt? Wahl durch das Unionsparlament, oder wie von der VU ja leider für Unionsrichter gefordert, von der Bevölkerung - somit weisungsgebunden gegenüber den Stimmungen und Launen juristischer Laien? Um sozusagen einen Rechtsberater der Unionsregierung, Chefankläger und Ombudsmann in einem zu haben?

Was für ein Salat... :rolleyes:

Nur davon kann man komischerweise bei der VU nichts lesen. Nur mysteriöse Andeutungen, die ALLES heißen könnten. Aber schön, dass die VU sich entschlossen hat sich jetzt dem DZ anzuschließen.

Lächerlich, wie Sie hier versuchen den Spieß umzudrehen. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.

Verkehr wird eine Unionskompetenz. Und jedes Wahlprogramm ist eine Absichtserklärung. Oder wollen sie allen ernstes behaupten ihr Wahlprogramm könnten sie, egal ob sie an die Regierung kommen oder nicht 100% durchsetzen? Das wäre eine Lüge.

Verkehr konnte unter Umständen vielleicht eine Unionskompetenz werden. Und wir haben in unserem Wahlprogramm nur Dinge, die letztendlich nach der derzeitigen Lage auch umgesetzt werden könnten.

Vielelicht bemühen sie sich einmal den Text zu lesen, bevor sie beginnen zu geifern. Dort steht eindeutig dass der Staat verpflichtet ist sich entsprechend einzusetzen, wenn die freie Wirtschaft das nicht macht. Es existiert weder ein unionsweit agierendes Bahnnetz noch ein Flugnetz, geschweige denn dass die dämlichen Unionsländer es schaffen über ihren Tellerrand hinaus für länderübergreifende Schnellstraßenanbindungen zu sorgen.

Es ist mir zwar nicht bekannt, wann Sie das letzte Mal geflogen sind, aber ich komme immer ganz hervorragend mit dem Flugzeug von einem Unionsland in das andere. Nur weil eine Fluglinie nicht das gesamte Unionsgebiet bedient, gibt es doch noch lange kein Flugnetz, das die gesamte Union anbindet.

Wollen sie den Wähler verarschen?

Die Umwandlung des Amtes des Obersten Unionsanwalts und Zusammenlegung mit der Funktion des Justizministers....

Das sagt eindeutig etwas anderes. Also ändern sie ihr Wahlprogramm oder lesen sie erstmal, was sie selbst dort verkünden.

Leider wissen Sie schlicht nicht, wovon Sie reden, Herr Schneider. Zwei Ämter in Personalunion auszuführen, bedeutet beide Ämter zu erhalten und nur mit der selben Personen zu besetzen.

Wir wollen die Ämter zusammenlegen, daß heißt Justizministerium und Staatsanwaltschaft werden zu einer völlig neuen Behörde zusammengelegtm, die mit bisherigen Behörden nicht vergleichen sind. Wir schaffen striktere Trennungen der Gewalten, damit mehr Demokratie und effizientere Srukturen.

Informieren Sie sich, Herr Schneider, informieren Sie sich.

Wollen sie Namen von Ländern hören? Ich mache hier absichtlich keine Aussagen, weil ich diplomatisches gespür habe, was Ihnen völlig abgeht.

Was für den Länder wären das denn nun, Herr Chefdiplomat?

Die Amnestie wäre eine Kapitulation vor den Feinden der Union. Damit wird aber mal wieder der politische Spagar der VU deutlich vor den Feinden der Union zu kriechen und als Wähler zu umwerben, aber gleichzeitig was von einem einigen Vaterland zu faseln. Da wird die Doppelzüngigkeit nur zu offensichtlich.

Wir sind Christen, Herr Schneider, da vergibt man reuigen Sündern. Wer seine Fehler einsieht und sich zur Union bekennt, hat unsere Vergebung und einen Neuanfang verdient.

Original von Tennessee RockefellerAlso wird das hergebrachte Justizministeium abgeschafft, und es gibt fortan nur noch den unabhängigen "Attorney General"?

Worin würde der Unterschied zwischen diesem Amt und dem bestehenden Amt des Obersten Unionsanwaltes bestehen - darin, dass dieser nicht mehr gegenüber dem Justizminister weisungsgebunden ist?

Nun, wir halten es laut unserem Wahlprogramm zumindest für überlegenswert, diesen Schritt zu gehen. In der Tat würde die Einführung eines "Attorney General" die Abschaffung von Justizministerium und Staatsanwaltschaft zugunsten einer neuen Behörde bedeuten.

Diese Art von Behörde ist im alberno-astorischen Rechtsraum weit verbreitet und hat sich dort über die Jahrhunderte bewährt. Die Behörde unterscheidet sich von der Staatsanwaltschaft dadurch, daß hier nicht nur die Anklage- und Ermittlungsbehörde sitzt, sondern auch eine unabhängige Instanz der Rechtsberatung. Dabei wird der Attorney General nicht nur rechtsberatend für die Regierung tätig, er ist vielmehr die Quelle unabhängigen rechtlichen Ratschlages, sowohl für Regierung, Opposition und Behörden (Unionsrat, Unionsparlament, Unionspräsident, wohl auch Unionsländer etc). Auf diese Weise profitieren alle Instanzen eines demokratischen Rechtsstaates von der Befähigung einer unabhängigen Instanz.

Dieses System hat sich bewährt und nur weil es hier noch keine derartige Tradition gibt, muß man diesem nicht ablehnend gegenüberstehen - meiner Ansicht nach, könnte sich die Einführung sogar positiv auf die Juristenausbildung auswirken.

Alles ist umsetzbar mit den entsprechenden Mehrheiten im Volk.

Und welche Fluglinie verwenden sie?
*simoff* ganz übel Hajo. Jetzt plötzlich mit nicht bisher simulierten Fluglinien kommen ist schäbig.

Ah also ist es natürlich viel besser es Personalunion zu bennen als den Fakt zu sagen: Justizminister wird gleichzeitig auch Unionsstaatsanwalt sein. Punkt. Daran können sie nicht rumdeuteln. Eine Behörde ist eine Behörde. Ein Ministerium ist aber keine Behörde, sondern ein Teil einer Regierung. Hören Sie also bloß auf hier irgendwas vormachen zu wollen.

Und ich weiß ja nicht wo Sie sich Diplomatie angeeignet haben, aber dazu gehört jedenfalls nicht vorher alles auszuposaunen, wenn es um angestrebte Bündnisse geht.

Ein Christ mag vergeben, aber ein Mitglied des Parlamentes hat sich um die Zukunft seines Volkes Sorgen zu machen. Die Union ist keine Religion, sondern eine Staat mit Gesellschaft, die man vor Verbrechern schützt. Wegen versuchtem Mordes verurteilte Straftäter werden auch nicht so einfach amnestiert. Das ist fahrlässig und in meinen Augen selbst ein Verbrechen wider die Sicherheit der Menschen dieses Landes!

Original von Michael Schneider
Alles ist umsetzbar mit den entsprechenden Mehrheiten im Volk.

Eben nicht. Die letzten Föderalismusreformen sind alle gescheitert, und das obwohl ich überzeugt bin, daß sie Mehrheiten hatten.

Und welche Fluglinie verwenden sie?
*simoff* ganz übel Hajo. Jetzt plötzlich mit nicht bisher simulierten Fluglinien kommen ist schäbig.

<simoff>Nun mach mich mal nicht so dumm von der Seite an. So gut solltest Du mich kennen, daß ich hier nicht irgendetwas erfinde. Schmelzer hatte früher immer in seiner Holding irgend 'ne Fluglinie, die Webseite ist aber nicht mehr auffindbar, genau so wie die Webseiiten der Fluglinien, die DvA, von Winkler und Sir Mikey hatten. Du weißt aber so gut wie ich, daß es die gab. Also halt den Ball mal flach.</simoff>

Nun, Sie kennen so gut wie ich die einschlägigen Fluglinien, darunter die der Schmelzer-Gruppe. Ich persönlich favorisiere aber KLE oder Avijacija. Das sind aber nur zwei der mir bekannten Fluglinien. Ich habe den Luxus, in Katista zu wohnen.

Ah also ist es natürlich viel besser es Personalunion zu bennen als den Fakt zu sagen: Justizminister wird gleichzeitig auch Unionsstaatsanwalt sein. Punkt. Daran können sie nicht rumdeuteln. Eine Behörde ist eine Behörde. Ein Ministerium ist aber keine Behörde, sondern ein Teil einer Regierung. Hören Sie also bloß auf hier irgendwas vormachen zu wollen.

Sehen Sie, manchmal weiß ich nicht genau, ob Sie es nicht verstehen wollen, oder nicht verstehen können. Es wird dann keinen Justizminister und auch keinen Unionsanwalt mehr geben. Dementsprechend wird es auch keinen Justizminister mehr geben, genau so wenig wie eine Unionsanwaltschaft. Der Attorney General ist eben dann kein Teil der Regierung mehr, was ihn ja so fabelhaft unabhängig macht. Bei Interesse stelle ich Ihnen gerne Literatur zur Verfügung, Bekannte von mir arbeiten in einschlägigen Behörden.

Und ich weiß ja nicht wo Sie sich Diplomatie angeeignet haben, aber dazu gehört jedenfalls nicht vorher alles auszuposaunen, wenn es um angestrebte Bündnisse geht.

Es gehört zur Ehrlichkeit eines guten Politikers, dem Wähler zu sagen, ob er dem Beidjinger-Pakt oder der ISO nahesteht.

Ein Christ mag vergeben, aber ein Mitglied des Parlamentes hat sich um die Zukunft seines Volkes Sorgen zu machen. Die Union ist keine Religion, sondern eine Staat mit Gesellschaft, die man vor Verbrechern schützt. Wegen versuchtem Mordes verurteilte Straftäter werden auch nicht so einfach amnestiert. Das ist fahrlässig und in meinen Augen selbst ein Verbrechen wider die Sicherheit der Menschen dieses Landes!

Sie sind verbohrt. Wir machen Politik aus christlicher Verantwortung, das ist eben der Unterschied.

AKTUELL gibt. Ist doch wohl klar dass es nicht um Fluglinien von vor Jahren geht...und dass da von keinem Netz zu sprechen ist. Und es geht um nationalen Verkehr.

Und ich bezweifele Dass sie erfasst ahben was für Aufgaben ein Justizminister hat, wenn sie mit diesen absolut nicht in usner Rechtssystem passenden Vorschlägen kommen.

Also wer auch nur andeutet ich würd mit Kommunisten paktieren o.ä. hat nicht mehr alle Rüben auf dem Feld.

Die VU und christliche Politik...DAS ICH NICHT LACHE! Dann ist es wohl auch christliche Politik den von Gott gegebenen Körper mit Strafen zu bedenken, wenn man ihn zeigt.

Original von Michael Schneider
Und ich bezweifele Dass sie erfasst ahben was für Aufgaben ein Justizminister hat, wenn sie mit diesen absolut nicht in usner Rechtssystem passenden Vorschlägen kommen.

Warum passen denn diese Vorschläge nicht in unser Rechtssystem, Herr Schneider?

Original von Hajo Poppinga
Nun, wir halten es laut unserem Wahlprogramm zumindest für überlegenswert, diesen Schritt zu gehen. In der Tat würde die Einführung eines "Attorney General" die Abschaffung von Justizministerium und Staatsanwaltschaft zugunsten einer neuen Behörde bedeuten.

Diese Art von Behörde ist im alberno-astorischen Rechtsraum weit verbreitet und hat sich dort über die Jahrhunderte bewährt. Die Behörde unterscheidet sich von der Staatsanwaltschaft dadurch, daß hier nicht nur die Anklage- und Ermittlungsbehörde sitzt, sondern auch eine unabhängige Instanz der Rechtsberatung. Dabei wird der Attorney General nicht nur rechtsberatend für die Regierung tätig, er ist vielmehr die Quelle unabhängigen rechtlichen Ratschlages, sowohl für Regierung, Opposition und Behörden (Unionsrat, Unionsparlament, Unionspräsident, wohl auch Unionsländer etc). Auf diese Weise profitieren alle Instanzen eines demokratischen Rechtsstaates von der Befähigung einer unabhängigen Instanz.

Dieses System hat sich bewährt und nur weil es hier noch keine derartige Tradition gibt, muß man diesem nicht ablehnend gegenüberstehen - meiner Ansicht nach, könnte sich die Einführung sogar positiv auf die Juristenausbildung auswirken.

In Albernia kenne ich mich nicht aus, in Astor hingegen schon - schließlich sind meine Eltern Astorier, und ich entstamme der "astorischen Kolonie" in Capeside auf den Westlichen Inseln

Daher kann ich Ihnen sagen: in Astor ist der Attorney General keine unabhängige Behörde o. ä., sondern schlicht der Justizminister mit faktisch den gleichen Aufgaben wie bislang in der Demokratischen Union, also wenn man so will der Justiziar der Bundesregierung, und nicht der Ombudsmann der Nation. Unserem Amt des Obersten Unionsanwaltes entspricht dort der dem Attorney General weisungsgebundene Solicitor General.

Für uns hat sich unser System bewährt, ich sehe keine Veranlassung, es jetzt umzuwerfen, umso weniger wenn man betrachtet, dass die Verfechter dieses Umsturzes auch noch das astorische Präsidialsystem einführen wollen. Wer meint, in Astor sei alles besser kann doch dorthin auswandern, aber warum muss man hier die Demokratische Union Astor einführen?