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Verfasst: Do 20. Sep 2007, 11:55
von Oliver von Palm
Es wird keine Ermittlungen im Herrenhaus geben, so einfach ist das.

Verfasst: Do 20. Sep 2007, 12:01
von Amber Marie Ford
Auch die Unionspolizei empfängt ImperialTV, und besitzt sogar die revolutionären technischen Möglichkeiten, Sendungen aufzuzeichnen! 8o :P

Sollten im Herrenhaus also verfassungsfeindliche (Art. 24 I UVerf) Handlungen propagiert, debattiert, vorbereitet oder beschlossen werden, werden die Sicherheitsbehörden der Union dies unverzüglich erfahren, und es wird ausreichendes Beweismaterial geben, um die Verantwortlichen strafrechtlich zu verfolgen.

Verfasst: Do 20. Sep 2007, 12:04
von Oliver von Palm
Ah, es ist also schon verboten, nur über sezessionistische Gedanken zu reden. Es ist schön, wie Sie sich selbst entlarven, Frau Ford. Sie sind weder eine Liberale, noch eine Demokratin. Sie sind die lebende Karikatur dieser Begriffe.

Verfasst: Do 20. Sep 2007, 12:08
von Fiete Schulze
Original von Oliver von Palm
Es wird keine Ermittlungen im Herrenhaus geben, so einfach ist das.
Na wenn Sie meinen, ich glaube das kaum.

Verfasst: Do 20. Sep 2007, 12:09
von Rincewind
Original von Oliver von Palm
Ah, es ist also schon verboten, nur über sezessionistische Gedanken zu reden. Es ist schön, wie Sie sich selbst entlarven, Frau Ford. Sie sind weder eine Liberale, noch eine Demokratin. Sie sind die lebende Karikatur dieser Begriffe.
Ich wäre vorsichtig... gerade sie können jetzt nicht mehr auf die Meinungsfreiheit pledieren, indem sie die Kontrolle des Parlamentes durch ihr Wahlvolk, sowie die freie Berichterstattung einschränken. Den Pfad haben sie sich sauber verbaut.

Wenn sie drauf bestehen würden, dass es nicht verboten ist darüber zu reden, hätten sie lieber mehr Rückrat bewiesen und keine Einschränkungen in den Protokollen vorgenommen und im Zweifelsfalle die Meinungsfreiheit im Unionsgericht eingeklagt... so haben sie nun weniger Glaubwürdigkeit.

Verfasst: Do 20. Sep 2007, 12:10
von Amber Marie Ford
Herr von Palm, angenommen, ich setze mich mit Herrn Schulze bei einem Bier im "Gamla Krog" zusammen, und wir besprechen dort Ihre Ermordung - wir reden darüber was für ein wichtiger und glorreicher Schritt das wäre, welchen Gewinn und Fortschritt wir erreichen würden, mit welchen Maßnahmen wir die Tat vorbereiten wollen... Wären Sie da auch der Meinung, was müsste uns doch einfach reden lassen, obwohl wir ein Kapitalverbrechen vorbereiten?

Verfasst: Do 20. Sep 2007, 12:13
von Fiete Schulze
Ein Hauch von Diktatur zieht durch Imperia:
Original von Jonathan Metternich
Ich beantrage das Folgende:

Erstes Gesetz zur Änderung des Imperialgesetzes über die Geschäftsordnung des Herrenhauses (GOÄndG)

§ 1
Ziel des Gesetzes

Dieses Gesetz zielt auf die Erhöhung der Arbeitsfähigkeit des Sekretariats des Herrenhauses und auf eine Stärkung des Herrenhauses im Allgemeinen ab.

§ 2
Änderung des Imperialgesetzes über die Geschäftsordnung des Herrenhauses (GO)

Das Imperialgesetz über die Geschäftsordnung des Herrenhauses (GO) wird in § 2 Abs. 1 um das Folgende ergänzt: "Auf Antrag des Imperialverwesers, des Imperialkanzlers oder auf Beschluss der einfachen Mehrheit der abstimmenden Mitglieder des Herrenhauses verfügt der Sekretär den Ausschluss der Öffentlichkeit. Über den Antrag findet keine Aussprache statt."

§ 3
Inkrafttreten

Dieses Imperialgesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Original von Jonathan Metternich
Herr Sekretär,

ich beantrage, dass das Präsidium die Medienkabinen, die mit Kameras ausgestattet sind, unverzüglich schließen lässt. Es besteht seitens der Sender kein Rechtsanspruch auf Live-Übertragungen oder Bewegtbilder aus dem Herrenhaus und die objektive Berichterstattung der TV-Medien, der Nachrichtenagenturen etc. ist angesichts der augenblicklichen Situation nicht mehr gewährleistet.

Verfasst: Do 20. Sep 2007, 12:15
von Oliver von Palm
Original von Amber Marie Ford
Herr von Palm, angenommen, ich setze mich mit Herrn Schulze bei einem Bier im "Gamla Krog" zusammen, und wir besprechen dort Ihre Ermordung - wir reden darüber was für ein wichtiger und glorreicher Schritt das wäre, welchen Gewinn und Fortschritt wir erreichen würden, mit welchen Maßnahmen wir die Tat vorbereiten wollen... Wären Sie da auch der Meinung, was müsste uns doch einfach reden lassen, obwohl wir ein Kapitalverbrechen vorbereiten?
Mord ist ein Verbrechen gegen einen Menschen. Wenn ein Volk dagegen darüber redet, ob es staatlich selbstständig sein möchte (was in Imperia nicht der Fall ist), dann nennt man das Demokratie. Selbst wenn Imperia sezessieren wollte, und das vom Volk so beschlossen würde, dann hätte die Union das entweder hinzunehmen oder aber das Demokratisch durch Diktatorisch zu ersetzen.

Verfasst: Do 20. Sep 2007, 12:15
von Rincewind
Original von Fiete Schulze
Ein Hauch von Diktatur zieht durch Imperia:
Abgesehen von seinem falschen Verständnis einer Bespitzelung von frei zugänglichen Protokollen, hat Herr von Palm die Presseberichterstattung zumindest nicht eingeschränkt, im Gegensatz zu dem Vorschlag des Imperialkanzlers...

Verfasst: Do 20. Sep 2007, 12:16
von Oliver von Palm
Original von Rincewind

Ich wäre vorsichtig... gerade sie können jetzt nicht mehr auf die Meinungsfreiheit pledieren, indem sie die Kontrolle des Parlamentes durch ihr Wahlvolk, sowie die freie Berichterstattung einschränken. Den Pfad haben sie sich sauber verbaut.

Wenn sie drauf bestehen würden, dass es nicht verboten ist darüber zu reden, hätten sie lieber mehr Rückrat bewiesen und keine Einschränkungen in den Protokollen vorgenommen und im Zweifelsfalle die Meinungsfreiheit im Unionsgericht eingeklagt... so haben sie nun weniger Glaubwürdigkeit.
Ich habe an keiner Stelle die freie Berichterstattung eingeschränkt. Ich habe lediglich untersagt, dass Besucher Tonaufnahmen oder Mitschriften des Gesagten machen.