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Verfasst: Mo 26. Mär 2007, 14:50
von Amber Marie Ford
Im Prinzip ja, genau formuliert: wer die Staatsbürgerschaft der Demokratischen Unon besitzt und seinen im BNet eingetragenen Wohnort seit mindestens vierzehn Tagen hier im Freistaat hat, ist Mitglied des Landtages (sowie bei Ministerpräsidentschaftswahlen aktiv und passiv wahlberechtigt)

Verfasst: Mo 26. Mär 2007, 18:57
von Darratu Ruzicka
Da muss man ja seinen Kopf anstrengen. 14 Tage+ Ja wann bin ich den hier eigentlich gelandet. :O
Verfasst: Mo 26. Mär 2007, 20:46
von Amber Marie Ford
Verfasst: Mo 26. Mär 2007, 22:53
von Alfons Steinbeck
Original von Amber Marie Ford
Im Prinzip ja, genau formuliert: wer die Staatsbürgerschaft der Demokratischen Unon besitzt und seinen im BNet eingetragenen Wohnort seit mindestens vierzehn Tagen hier im Freistaat hat, ist Mitglied des Landtages (sowie bei Ministerpräsidentschaftswahlen aktiv und passiv wahlberechtigt)
Und was ist, wenn ich im Zeitraum der Wahl offizieller Staatsbürger werde?
Verfasst: Mo 26. Mär 2007, 22:57
von Amber Marie Ford
Diese Frage ist noch nicht mit rechtlicher Verbindlichkeit geklärt, ich würde jedoch sagen, Stichtag ist der
erste Tag der Wahl, da anderenfalls Wahlbenachrichtigungen an eine noch nicht wahlberechtigte Person versandt werden müssten und diese bereits wählen könnte, das Wahlrecht zum Zeitpunkt des Wahlaktes aber zwingend bestehen muss. Das ist wie gesagt meine Meinung als eine der juristischen Koryphäen des Landes, Literatur oder Rechtssprechung existieren zu dieser Problemstellung noch nicht

Verfasst: Mo 26. Mär 2007, 23:11
von Maximilian von Rohan-Mason
Wenn es die nicht gibt, so kann ich aber aus langjähriger Erfahrung sagen, dass der Wahlbeginn bisher immer Stichtag war.

Verfasst: Mo 26. Mär 2007, 23:15
von Amber Marie Ford
Meiner Meinung ist wie gesagt auch das allein sinnig, denn eine andere Auslegung der Wahlvorschriften würde gerade die in diesen enthaltenen Sperrfristen konterkarieren, und z. B. solche von zwei Wochen bei einer Wahldauer von fünf Tagen etwa auf wenig mehr als eine Woche verkürzen, was sicherlich nicht im Sinne des Erfinders ist

Verfasst: Mo 26. Mär 2007, 23:40
von Peter Vain
Original von Amber Marie Ford
Da sie bereits seit mehr als zwei Wochen Bürger der Demokratischen Union und des Freistaates Freistein sind: ja!
Herr Berenger ist Bürger Ratelons?! 8o
Verfasst: Mo 26. Mär 2007, 23:53
von Amber Marie Ford
Verfasst: Di 27. Mär 2007, 16:42
von Peter Vain