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Verfasst: Mi 19. Sep 2007, 15:16
von Jonathan Metternich Hughes
Original von Natalie von Matahari
*reicht von Metternich ein Taschentuch* Ihr geheule ist ja nun wirklich nicht mehr mit anzuhören und hören Sie endlich auf irgendetwas in meine Aussagen rein zuinterpretieren. Sie scheinen sich ja im Moment schlimmer als eine Frau, während diese ihre Tage hat, zu fühlen.
Wischt sich mit dem Taschentuch die Stirn ab und schaut dann, eine Augenbraue hochziehend, auf: Ein Brillenputztuch haben Sie nicht zufällig auch dabei? Ich habe meine nämlich vergessen...
Frau von Matahari, dann beantworten Sie mir doch bitte die Frage: Warum verabschieden Sie ein Gesetz zu einem Bereich, der gesetzlich bereits geregelt ist, ohne dass Sie das bestehende Gesetz aufheben?
Verfasst: Mi 19. Sep 2007, 15:32
von Ralf von Borsti
Original von Kreittmayr
Eine andere Regierung, bitte.
Wäre die denn bei dem angebot besser?
Verfasst: Mi 19. Sep 2007, 15:34
von Hajo Poppinga
Original von Patrick Behrens-Nilsson
Wo ist denn das bisherige Gesetz dann zu finden?
http://www.schrobi.com/mn/jurlex/doku.p ... r%C3%A4fte
Verfasst: Mi 19. Sep 2007, 15:36
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Dass ein solches Gesetz schon existiert und das jetzt durch das neue Gesetz damit zwei parallele Gesetze existieren war mir nicht bekannt. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, muss wohl ein Nachbesserungsgesetz zusätzlich beschlossen werden, das das alte Gesetz aufhebt....
Verfasst: Mi 19. Sep 2007, 15:37
von Ralf von Borsti
Dann sollte das neue gesetz nicht verabschiedet werden oder man korrigiert es.
Verfasst: Mi 19. Sep 2007, 15:41
von Hajo Poppinga
Original von Patrick Behrens-Nilsson
Dass ein solches Gesetz schon existiert und das jetzt durch das neue Gesetz damit zwei parallele Gesetze existieren war mir nicht bekannt. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, muss wohl ein Nachbesserungsgesetz zusätzlich beschlossen werden, das das alte Gesetz aufhebt....
Herr Metternich hat bereits sehr früh darauf hingewiesen. Den Thread finde ich jetzt allerdings nicht. Frau Matahari hat darauf gewohnt beratungsresistent reagiert und barsch geantwortet, sie würde irgendwelche Archive nicht kennen müssen...
Verfasst: Mi 19. Sep 2007, 15:43
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Werter Herr Poppinga, Sie können sicher verstehen, dass ich auf Grund meiner vielen Tätigkeiten, unter anderemb auch als UP-Präsident nicht auf jeder öffentlichen Diskussion zugegen sein kann

Sie können sicher sein, dass ich dem Gesetz in der Form nicht zugestimmt hätte, wäre mir diese Information bekannt gewesen.
Verfasst: Mi 19. Sep 2007, 15:45
von Natalie von Matahari
Auch für Sie nocheinmal, Lesen bildet. Ich habe nicht gesagt, ich muss nicht irgendwelche Archive kennen. Nur das Unionsarchiv auf welches ich mich bezogen habe ist etwas unvollständig und in der Tat umfasst mein Tagesablauf auch noch etwas anderes als sämtliche Archive der DU zu durchkämmen. Aber es tut mir Leid das ich die wehrten Unionsabgeordneten mit noch einer Abstimmung belaste, für die letzten beiden Gesetze von meiner Person haben Sie grade mal 3 Wochen gebraucht zu bearbeitung.
Edit: Da Sie aber so schlau sind, warum haben Sie das nicht in der zuständigen Aussprache erwähnt? Stimmt es ist ja einfach zu pöbeln als zu arbeiten. Aber da wir gerade beim Thema arbeiten sind, was ist denn aus Ihrer großspurig angekündigten Rede auf der Förderalismuskonferenz geworden?
Verfasst: Mi 19. Sep 2007, 15:52
von Bodo von Kurzschluss
Was gedenken Sie denn jetzt zu tun? Das alte Gesetz aufheben, oder beide bestehen lassen?
Verfasst: Mi 19. Sep 2007, 15:54
von Hajo Poppinga
Original von Natalie von Matahari
Auch für Sie nocheinmal, Lesen bildet.
Dann wird es höchste Zeit, daß Ihnen jemand Ihr erstes Buch schenkt.
Ich habe nicht gesagt, ich muss nicht irgendwelche Archive kennen. Nur das Unionsarchiv auf welches ich mich bezogen habe ist etwas unvollständig und in der Tat umfasst mein Tagesablauf auch noch etwas anderes als sämtliche Archive der DU zu durchkämmen. Aber es tut mir Leid das ich die wehrten Unionsabgeordneten mit noch einer Abstimmung belaste, für die letzten beiden Gesetze von meiner Person haben Sie grade mal 3 Wochen gebraucht zu bearbeitung.
Ihr Tagesablauf ist wohl hauptsächlich von Ihrer Arbeit als Unionsministerin geprägt - das hoffe ich zumindest. Dazu gehört unter anderem auch, fachlich korrekte Gesetzesvorschläge in das Unionsparlament einzubringen. Wenn Sie nichteinmal in der Lage dazu sind, ordnungsgemäße Recherchearbeiten auszuführen, würde ich über berufliche Veränderungen in allernächster Zukunft nachdenken.
Das ist aber eigentlich nicht das schlimmste. Was man Ihnen wirklich vorwerfen muss, und das völlig (!) berechtigt, ist ihre unglaubliche, gar skandalöse, Beratungsresistenz. Sie sind doch sogar so ignorant, daß Sie offensichtliche Mängel in Ihren Vorschlägen nicht korrigieren, selbst wenn man Sie früh genug darauf hinweist.
Ihre beiden Anträge im Unionsparlament wiesen große inhaltliche Mängel auf und beide Male sind Sie im Laufe der Beratungen auf diese Mängel aufmerksam gemacht worden - in Ihrem zuerst sogar
namenlosen Gesetzesvorschlag von mir erstmalig am 11.09, dann am 12.09., 13.09., 14.09. und zuletzt am 16.09.
Es scheint, als könnte man Ihnen schlicht nicht helfen.