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Verfasst: So 22. Jul 2007, 14:59
von Sean William Connor
Original von Bodo von Kurzschluss
Was in 3 Tagen so weit wäre.
Als Zusammentritt des Unionsparlaments gilt die abgeschlossene Vereidigung der Abgeordneten. Abweichend von der ersten Regel gilt wohl jedoch die Faustregel: Das Unionsparlament tritt spätestens 10 Tage nach der Wahl zusammen. Für unsere Wahl wäre der Stichtag der 16.07.2007.
Die Regelung, welche besagt in 14 Tagen sei ein Unionskanzler durch das Unionsparlament zu wählen ist problematisch, weil sie mit dem normalen (auch verfassungsrechtlich festgeschriebenen Wahlverfahren) kollidiert. Das Wort "erfolgen" heißt nach meiner lesart: "abgeschlossen" das dürfte irreführend sein.
Richtig wäre wohl die annahme: Die Wahl des Unionskanzlers muss spätestens 14 Tage nach dem Zusammentritt des Unionsparlaments beginnen. Der Zweck der Norm, die Kontrolle der ausführenden Staatsgewalt durch das Unionsparlament, dürfte auch so erfüllt sein.
Verfasst: So 22. Jul 2007, 15:12
von Hajo Poppinga
Auslegungssache.
Verfasst: So 22. Jul 2007, 16:10
von Marko Untrial
Im übrigen sollte sich keiner wundern, wenn die Verhandlungen etwas länger dauern. Die Mehrheitsverhältnisse haben halt dafür gesorgt das Parteien miteinander verhandeln müssen, die halt eben nicht sich mal kurz treffen und dann schon einen fertigen und unterschriebenen Koalitionsvertrag in der Tasche haben.
Das sollte soweit jedem klar sein.
Verfasst: So 22. Jul 2007, 18:10
von Bart Simpson
Jetzt sind die Bürger daran schuld, weil sie so gewählt haben? So ein schmarn.
Es erwartet wohl keiner das innerhalb einer Woche eine Koalition steht..so vernünftig sind die Bürger auch, aber es ist interessant zu wissen, als einfacher Bürger, wie der aktuelle stand ist.
Verfasst: Di 24. Jul 2007, 00:12
von Julia Elián
Also mit anderen Worten: Es passiert nichts.
Danke für die Auskunft.
*sieht einem Strohballen zu, der über die Straße weht...*
Verfasst: Di 24. Jul 2007, 01:27
von Kreittmayr
Original von Julia Elián
Also mit anderen Worten: Es passiert nichts.
Wie immer eben.
Vielleicht sollte mal hier auch einmal versuchen, einen Landesteil abzuspalten. Das würde die Aktivität vllt anstacheln.
Verfasst: Di 24. Jul 2007, 09:12
von Natalie von Matahari
Original von Julia Elián
Also mit anderen Worten: Es passiert nichts.
Danke für die Auskunft.
*sieht einem Strohballen zu, der über die Straße weht...*
Ach so würde ich das nicht nennen. Sofern mich die anderen Gesprächsteilnehmer nicht ausschließen, habe ich Sie alle soweit zermürbt, dass sich sämtliche Spitzenpolitiker in eine Anstalt einweisen lassen und ich den Kanzlerposten übernehme. :]
Verfasst: Di 24. Jul 2007, 13:48
von Robert Lindberg
Original von Natalie von Matahari
Ach so würde ich das nicht nennen. Sofern mich die anderen Gesprächsteilnehmer nicht ausschließen, habe ich Sie alle soweit zermürbt, dass sich sämtliche Spitzenpolitiker in eine Anstalt einweisen lassen und ich den Kanzlerposten übernehme. :]
Prüft schonmal nach, wo man politisches Asyl beantragen kann und sieht die DU untergehen.
Verfasst: Di 24. Jul 2007, 14:42
von Natalie von Matahari
Asyl wird es nicht mehr geben! Ewige Knechtschaft wird über euch arme Schäfchen herrein brechen.
:astha:
Verfasst: Di 24. Jul 2007, 14:43
von Matt Suchard
Original von Natalie von Matahari
Ach so würde ich das nicht nennen. Sofern mich die anderen Gesprächsteilnehmer nicht ausschließen, habe ich Sie alle soweit zermürbt, dass sich sämtliche Spitzenpolitiker in eine Anstalt einweisen lassen und ich den Kanzlerposten übernehme. :]
Gott bewahre die DU vor diesem Unheil!