Steve Mason hat geschrieben:Ich stehe grundsätzlich für eine Amtszeitbegrenzung. Bestimmte Funktionen sollten nicht über Gebühr lang ausgeübt werden. Bei allem Respekt für Ihre politische Karriere, Sie und Ihre Regierung sind nicht mehr in der Lage neue Akzente zu setzen und auf die globalen Herausforderungen angemessen zu reagieren. Das zeigen uns eindrucksvoll die zahlreichen unbesetzten Stellen, die gegenwärtige lieblose Unionsreform sowie die gescheiterte Gründung einer internationalen Staatenorganisation.
Meine Aufforderung an Sie lautet, das Amt der Unionskanzlerin unverzüglich niederzulegen und den Weg für Neuwahlen frei zu machen.
Sehen Sie, Herr Mason, das unterscheidet uns Konservative von den Sozialdemokraten:
Während die Sozialdemokraten eine Reglementierung fordern, fordern wir Konservative, dass der Wähler die souveräne Entscheidungsgewalt darüber hat, wer in politische Ämter und in Verantwortung gewählt wird;
während die Sozialdemokraten die Ausschaltung erfolgreicher Personen aus dem politischen Leben in der Hoffnung fordern, so ihre Erfolgsaussichten bei den Wahlen zu steigern, fordern wir Konservativen, dass erfolgreiche Personen sich sowohl der innerparteilichen wie der öffentlichen Wahl stellen dürfen, bis sie entweder selber die Entscheidung treffen, sich aus dem politischen Leben zurückzuziehen oder vom Wähler verabschiedet zu werden.
Ich will mich selbst nicht über den grünen Klee loben, denn der Erfolg der KDU, wie der persönliche Erfolg von mir, ist eine gemeinsame Leistung aller KDU-Mitglieder, aber wenn Sie sich die Wahlergebnisse anschauen bis zurück zur 46. Legislaturperiode des Unionsparlaments zurückschauen, dann haben die Wähler mir als Einzelkandidatin die mit Abstand meisten Stimmen gegeben. So groß kann das Misstrauen der Wähler mir persönlich gegenüber also gar nicht sein, und ich versichere Ihnen: so groß, wie das Vertrauen der Wähler in meine Person, wie in die KDU ist, sind wir dankbar für dieses Vertrauen. Umso verständlicher, Herr Mason, wenn Sie eine Einschränkung des politischen Wettbewerbs fordern.
Was die angebliche Unfähigkeit meiner Regierjung angeht, neue Akzente zu setzen, begnüge ich einfach mal damit bis in die letzte Legislaturperode zurückzugehen:
- eine umfangreiche Strafrechtsreform,
- die umfangreiche Regelung des Vereinswesens,
- das Dienstpflichtgesetz.
- die Einführung der monogamen Ehe,
- der Vertrag mit Fuso,
- der Vertrag mit San Cristobal,
- die Änderung des Diplomatiegesetzes
- der weitere Ausbau des Kinder- und Jugendschutzes durch Einführung eines Mindestheiratsalters,
- die Vorlage einer neuen Verfassung.
Das alles zeigt doch, wie absurd ihre Behauptung ist.
Sie mögen die neue Unionsverfassung eine lieblose Unionsreform nennen. Wir Konservative mussten aber die letzten Jahre fast alleine mit der Situation umgehen, dass ausgerechnet diejenigen, die den status quo verteidigten, sich alle mit der Zeit abgeseilt haben.
2008 gab es - Sie können es noch heute nachlesen - im Unionspräsidialamt eine große Verfassungskonferenz. Obwohl die KDU schon damals für die nötigen Reformen warb, haben wir uns zurückgehalten. Das Ergebnis war: alles blieb beim Alten, immer mehr aktive Bürger zogen weg, und wir mussten mit einer Hand voll aktiven Bürgern zusehen, wie wir einen förderalen Besetzen, der für ein vielfaches an aktiven Bürgern ausgelegt ist.
Wenn Sie sich an anderer Stelle darüber mokieren, dass die Stelle des Leiters des Amtes für Einwohnerangelenheiten nicht besetzt wurde, dann kann ich Ihnen nur antowrten: dass ist zum Einen dem Mangel an aktiven Bürgern geschuldet, zum Anderen daran, dass die damalige Leiterin, Frau Volpart, dienstwidrig nicht mehr zum Dienst erschienen ist.
Auch wenn es Sie, Herr Mason, ins Unionsparlament drängt, sehe ich keine Veranlassung vorgezogene Wahlen zum Unionsparlament in die Wege zu leiten: wir haben eine handelnde Unionsregierung, die sich auf eine mehr als nur stabile Mehrheit im Uninosparlament stützt.
- aber sollten die Sozialdemokraten, wie letztes Mal unter Macaluso erfolgreich sein, so wünsche ich den Sozialdemokraten, dass sie zumindest die Legislaturperiode in der Regierung durchhalten. So erfreulich es für die KDU ist wieder an die Regierung zu kommen, für das Land sind fliegende Wechsel während einer Legislaturperiode nicht unbedingt von Vorteil.
Allerdings haben die mir in aller Regel den wunderbaren Ruhestand im Kreise meiner Liebsten nicht gegönnt, so dass ich mittlerweile drei oder vier Mal - Sie werden es vermutlich nicht gerne hören - für einen sozialdemokratischen Unionskanzler einspringen musste.