Seite 3 von 3
Verfasst: Do 30. Apr 2015, 22:08
von Dionysius Buddenberg
Ich stelle fest, dass zum Entwurf "Erstes Änderungsgesetz zum Unionspatentgesetz" keine Aussprache gefordert wurde. Die Abstimmung folgt demnächst.
Wird zum Entwurf des "Zweite(n) Änderungsgesetz(es) zum Unionspatentgesetz" Aussprache gewünscht?
Verfasst: Do 30. Apr 2015, 22:24
von Helen Bont
Die KDU-Fraktion beantragt, den Abgeordneten Sylvester Calzone zum stellvertretenden Präsidenten des Unionsparlaments zu wählen.
Verfasst: Di 5. Mai 2015, 17:05
von Dionysius Buddenberg
Ich stelle gemäß Art. 28 Abs. 1 der Unionsverfassung folgende Anfrage an die Unionskanzlerin und Unionsaussenministerin:
1. Erläutern sie uns bitte, welches mutmaßliche Vergehen Andros die Polkrise auslöste.
2.Der Präsident der Androischen Föderation stufte die Beziehungen zwischen der DU und Andro als "belastet" ein. Wie stufen sie die Beziehungen mit Andro ein? Ich bitte um Begründung.
3. Der Präsident der Androischen Föderation hat die sofortige Schließung der androischen Botschaft in der DU verordnet und das Botschaftspersonal der DU aufgefordert Andro zu verlassen. Diese Maßnahmen geschahen, nach Aussage des Präsidenten, als Reaktion auf seinen Staatsbesuch, hier in der DU. Was ist bei diesem Staatsbesuch vorgefallen und haben sie sich, ihrer Ansicht nach, um eine Versöhnung mit Andro bemüht?
4. Welche wirtschaftlichen Folgen würde die Aufkündigung sämtlicher völkerrechtlicher Verträge mit Andro nach sich ziehen?