Ergebnisse der Nachwahlen...

[Draga Markievic]

Original von Annelie Gatineau
Ganz im Gegenteil, ich gestalte lieber als Sachen dem Zufall zu überlassen. Aber ganz ehrlich, bei dem, was die Unionskanzlerin vorschlägt, da graust es mir eher, als dass ich Hoffnung habe...

Bislang hat die Unionskanzlerin ja nur den Entwurf vorgelegt und sich jeder weiteren Erläuterung dazu enthalten. Bevor sie sich in der Sache nicht geäußert hat, werde ich den Entwurf nicht öffentlich kommentieren. Grundsätzlich begrüße ich es aber, dass sie die Initiative ergriffen hat und einen eigenen Entwurf vorgelegt hat. Somit liegen den Bürgerinnen und Bürgern immerhin schon zwei Optionen vor, über die man diskutieren kann. Wie sich dieser Diskussionsprozess gestalten soll, werde ich mit Spannung erwarten. Wie bereits an anderer Stelle angekündigt, steht das Unionspräsidialamt als Moderator und Schirmherr eines entsprechenden Verfassungskonventes zur Verfügung, um einen größtmöglichen Konsens zwischen den Parteien und Ländern herzustellen.

[Annelie Gatineau]

Original von Draga Markievic

Bislang hat die Unionskanzlerin ja nur den Entwurf vorgelegt und sich jeder weiteren Erläuterung dazu enthalten.

Das ist bestenfalls fahrlässig, einfach mal ein Papier ohne Erläuterung der Hintergedanken dazu herauszugeben und die Leute darauf einprügeln zu lassen. Wenn Frau Unionskanzlerin einen strukturierten und konstruktiven Dialog will, muss sie ihre Gedanken dazu erläutern. Aus dem Verfahren jetzt kann nicht viel herauskommen.