Kabinett Bokelmann

[Burkhard Bokelmann]

Original von Helen Bont
Das steht doch außer Frage. Bei Ihnen gewinnt man aber unweigerlich den Eindruck, dass Posten wichtiger als Inhalte sind.

Sie waren doch die Vertreterin der KDU in den Verhandlungen mit uns. Sind wir denn aufgrund von personellen Uneinigkeiten nicht zusammengekommen - oder waren es nicht vielmehr die oft gegensätzlichen inhaltlichen Vorstellungen? Wenn Sie ehrlich mit sich selbst und der Öffentlichkeit sind, dann werden Sie feststellen, dass Letzteres zutrifft.

[Burkhard Bokelmann]

Original von Rovan Trautmann
Bisher habe ich weder einen Koalitionsvertrag gesehen, noch inhaltlich etwas Produktives gehört und eines kann sich das neue Kabinett auch sicher sein, daß sie an ihren Taten gemessen werden.

Wie Sie vielleicht bemerkt haben, ist die Unionsregierung Bont noch gar nicht entlassen und wir sind noch nicht ernannt. Die wesentlichen Inhalte der Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei der Demokratischen Union und der Liste Friedmann konnten und können Sie den jeweiligen Wahlprogrammen entnehmen, für die wir gemeinsam eine Mehrheit erreicht haben.

[Burkhard Bokelmann]

Original von Alexander Steinhoff
Herr Bokelmann, wenn sie vielleicht wissen, [...]

Das sind nicht ganz uninteressante Ausführungen zur Zeitgeschichte aus konservativer Perspektive. Mir erschließt sich allerdings nicht, was das jetzt mit mir zu tun hat.

[Helen Bont]

Original von Burkhard Bokelmann

Sie waren doch die Vertreterin der KDU in den Verhandlungen mit uns. Sind wir denn aufgrund von personellen Uneinigkeiten nicht zusammengekommen - oder waren es nicht vielmehr die oft gegensätzlichen inhaltlichen Vorstellungen? Wenn Sie ehrlich mit sich selbst und der Öffentlichkeit sind, dann werden Sie feststellen, dass Letzteres zutrifft.

Das ist auch nicht worauf ich hinaus will. Wie Herr Bergstädt bereits richtin anmerkte: Inhalte gingen bislang vor Posten. Von daher ist es wohl nicht nur für mich erstaunlich, dass Sie uns zuerst die Ämterverteilung präsentieren, bevor Sie uns überhaupt ein Programm vorgelegt haben.

[Burkhard Bokelmann]

Dann messen Sie aber mit zweierlei Maß. Ihre Liste zur Unionsparlamentswahl erschien deutlich vor dem "Wahlmanifest". Und das mussten Sie ja nur in der eigenen Partei abstimmen. Und Herrn Bergstädt habe ich ja schon entgegnet, dass das eine nicht ohne das andere zu haben ist.

[Helen Bont]

Original von Burkhard Bokelmann
Dann messen Sie aber mit zweierlei Maß. Ihre Liste zur Unionsparlamentswahl erschien deutlich vor dem "Wahlmanifest". Und das mussten Sie ja nur in der eigenen Partei abstimmen. Und Herrn Bergstädt habe ich ja schon entgegnet, dass das eine nicht ohne das andere zu haben ist.

Durchaus nicht, da ich zwischen fristgebundener Nominierung für die Parlamentswahl und Nominierung von Ministern, die an keine Frist gebunden ist, unterscheide.
In diesem Fall geht es darum, dass wir die zukünftigen Mitglieder der Unionsregierung präsentiert bekommen haben, ohne das uns ein Regierungsprogramm vorgelegt wurde. Das ist - wenn ich mich nicht alles täuscht - einmalig in der Geschichte der Demokratischen Union: bislang wurde immer demomjstriert, dass das Inhaltliche vor dem Personellen geht. Das wurde damit verdeutlicht, dass dem Personaltableau immer das inhaltliche Regierungsprogramm vorangestellt wurde.

[Franz Sperling]

Original von Draga Markievic

Ob Ihrer stümperhaften Kanzlerschaft wäre dies bereits ein legitimes Anliegen und ein Gewinn für die Union. Aber nein, SPDU und Frau Dr. Friedmann haben nicht so lange verhandelt, nur um ein paar Posten zu verteilen. Die Koalition hat durchaus vor, inhaltliches umzusetzen. Ich kann Ihnen versichern, dass die Verantwortlichen dieses Programm in Kürze vorstellen werden.

Selber als Ministerpräsidentin eine Nullnummer sein, aber anderen Vorhaltungen machen wollen. Das sind mir die Liebsten.

[Draga Markievic]

Original von Franz Sperling
Selber als Ministerpräsidentin eine Nullnummer sein, (...)

Das schlussfolgern Sie woraus?