Navernische Republik

Original von Hajo Poppinga

Das würde ja für die Einführung eines klassischen Mehrheitswahlrechtes sprechen in Form des ausschließlichen Vorhandenseins von Wahlkreisen mit fptp. Aber selbst da sind dann meist die nationalen Parteien ausschlaggebend, siehe England.

Das wüde ich auch bevorzugen, alternativ noch ein offenes Verhältniswahlrecht, aber das stößt bei 6XX Abgeordneten einfach an Grenzen. Natürlich bleibt die Sache mit der Partei, aber die Abgeordneten sind viel deutlich "geerdet" und an ihre Wähler rückgebunden. Mag sein das in UK auch die Parteien den Ausschlag geben, aber deswegen sind die Spektren dort trotzdem viel weiter als bei uns, und sowas wie konkrete Wahlprogramme gibt es in der Form ja auch nicht, soweit ich weiß.
Ich persönlich hänge da ja eh mehr dem US-System an - bzw. einem Präsidialsystem ganz allgemein - und halte eine parlamentarische Demokratie gewaltenteilungstechnisch schon für einen Widerspruch in sich. Aber das ist ein anderes Thema.

Ich wäre der größte Fan einer Umstellung unseres Systems nach amerikanischem Vorbild (wenn es nach mir ginge, fingen wir morgen mit dem Bundesrat an!). Meine einzige Sorge ist der Einfluss der Lobbyisten; die Erfahrungen in Deutschland, den USA und Großbritannien scheinen mir nahezulegen, dass der Einfluss der Lobbys stärker wird, wenn der Einfluss der Parteien schwindet.

Original von Stella von Brion
Das wüde ich auch bevorzugen, alternativ noch ein offenes Verhältniswahlrecht, aber das stößt bei 6XX Abgeordneten einfach an Grenzen.

Wir wählen auch heute schon Landeslisten bei der Bundestagswahl, und in einigen Ländern besteht bei den Landtagswahlen andererseits durchaus die Möglichkeit, die Listen zu verändern.

Wer andererseits sagt, muß auch einerseits sagen.

Original von Anastasia von Metternich
Ich wäre der größte Fan einer Umstellung unseres Systems nach amerikanischem Vorbild (wenn es nach mir ginge, fingen wir morgen mit dem Bundesrat an!). Meine einzige Sorge ist der Einfluss der Lobbyisten; die Erfahrungen in Deutschland, den USA und Großbritannien scheinen mir nahezulegen, dass der Einfluss der Lobbys stärker wird, wenn der Einfluss der Parteien schwindet.

Oh ja, der Bundesrat. Großes Kino. Dieses ganze System ist eigentlich völliger Nonsens. Exekutivföderalismus, wer sich den Schwachsinn ausgedacht hat...

Die Partei selbst ist ja eine einzige große Lobby, die den Einfluss der Lobbyisten wieder abfängt, weil sie selbst eingene Interessen hat, die sie den Abgeordneten "verkaufen" will - fällt dieser Einfluss weg, wenden sich die Lobbyisten viel direkter an die Abgeordneten. Das ist in der Tat ein Problem. Aber das Problem haben wir in Europa ja auch schon - das lässt sich mit genug Öffentlichkeit und Transparanz halbwegs eindämmen, denke ich. Ansonsten wird man dieses Problem immer haben - denn es ist einfach die Natur des Menschen, dass er beeinflussbar ist.

Original von Maximilian_Schumpeter

Wir wählen auch heute schon Landeslisten bei der Bundestagswahl, und in einigen Ländern besteht bei den Landtagswahlen andererseits durchaus die Möglichkeit, die Listen zu verändern.

Durchaus korrekt. Wobei ich mir das mehr im Kumulieren/Panaschieren-System unserer Kommunalwahlen vorstelle - ich weiß nicht, wie das beim Landtag in den entsprechenden Ländern ist und wie es genau läuft. Aber je mehr Einfluss man den Bürgern auf die Wahl gibt, desto größer ist der Druck auf Parteien und Politik, sich rückzubinden.

Bei den Landtagswahlen in Bremen und Hamburg hat man ja, in verschiedener Ausprägung, das System des Kumulierens und Panaschierens angewandt. Da hat sich manch Außenseiter durch fleißiges Handeschütteln hochgearbeitet und der eine oder andere, der sich auf einem vermeintlich sicheren Listenplatz ausruhte, hat sich nachher umgeguckt.

Insoweit kann ich das ebenfalls befürworten. Es macht Politik auf jeden Fall wieder basisnäher.

Original von Stella von Brion
Durchaus korrekt. Wobei ich mir das mehr im Kumulieren/Panaschieren-System unserer Kommunalwahlen vorstelle - ich weiß nicht, wie das beim Landtag in den entsprechenden Ländern ist und wie es genau läuft. Aber je mehr Einfluss man den Bürgern auf die Wahl gibt, desto größer ist der Druck auf Parteien und Politik, sich rückzubinden.

Ich weiß nicht, wie das System mit dem Kumulieren/Panaschieren genau läuft, aber grundsätzlich muss ein Wahlsystem in meinen Augen verständlich bleiben. Am Ende sollten keine Wahlzettel herauskommen, die zwei Meter und mehr lang sind.

Original von Anastasia von Metternich
Ich weiß nicht, wie das System mit dem Kumulieren/Panaschieren genau läuft, aber grundsätzlich muss ein Wahlsystem in meinen Augen verständlich bleiben. Am Ende sollten keine Wahlzettel herauskommen, die zwei Meter und mehr lang sind.

Also heisst Demokratie: "Bürger, du bist dumm. Aber damit du Ruhe gibst, kannst du alle vier Jahre ein Kreuzchen machen mit dem du entscheidest, welche Versprechen danach gebrochen werden sollen. Mehr ist dir nicht zuzutrauen. Und dann bist du aber auch für alles verantwortlich und gibst gefälligst Ruhe, nicht dass du noch auf Ideen kommst wie die Libyer. Und wenn du nicht wählen gehst, bist du noch dümmer und noch verantwortlicher für alles. So, und jetzt lass Tante Merkel weiterarbeiten, ja? Sie muss nämlich grade machen was sie will, und das ist anstrengend!"

Original von Maximilian_Schumpeter
Also heisst Demokratie: "Bürger, du bist dumm. Aber damit du Ruhe gibst, kannst du alle vier Jahre ein Kreuzchen machen mit dem du entscheidest, welche Versprechen danach gebrochen werden sollen. Mehr ist dir nicht zuzutrauen. Und dann bist du aber auch für alles verantwortlich und gibst gefälligst Ruhe, nicht dass du noch auf Ideen kommst wie die Libyer. Und wenn du nicht wählen gehst, bist du noch dümmer und noch verantwortlicher für alles. So, und jetzt lass Tante Merkel weiterarbeiten, ja? Sie muss nämlich grade machen was sie will, und das ist anstrengend!"

Demokratie heißt für mich auch: "Ich muss als alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern, einem Vollzeitjob, ein bis zwei Hobbies und einem ganz normalen deutschen Durchschnittsleben noch die Möglichkeit haben, mit angemessenem Zeitaufwand am politischen Prozess teilnehmen zu können, nachdem ich eine gewisse Übersicht über Personen und Programme gewonnen habe." Gerade deswegen finde ich Parteien so sympathisch. Wer Demokratie als Vollzeitbeschäftigung versteht, der muss zunächst das bedingungslose Bürgergeld für alle einführen, damit man sonst nichts zu tun hat.

Also Wahlen mit Kumulieren und Panaschieren heißen ja nicht gleich, dass eine Vollzeitbeschäftigung daraus wird. Natürlich ist es etwas schwieriger als einfach nur ein Kreuz zu machen, aber wenn ich mich dann statt fünf Sekunden eben fünf Minuten mit dem Wahlzettel beschäftige, sollte es mir so viel dann gerade noch wert sein. Wenn ich mich nicht mal fünf oder zehn Minuten damit befassen will, wen ich wähle, mit welchem Recht wähle ich dann überhaupt noch?