Mitteilungen & Rederecht

[Palin Waylan-Majere]

Willkommen!

[Kreittmayr]

Der Freistaat Freistein ersucht das Präsidium, das Präsidium des Unionsparlamentes ein weiteres Mal darauf hinzuweisen, dass es die Abstimmung über das vom Unionsrat eingebrachte Gesetz über die Änderung des Gesetzes über die Nationalbibliothek verschleppt und gefälligst schleunigst durchzuführen hat. Anderenfalls ersuche ich das Präsidium, hier ggf. den Rechtsweg vor den Gerichten zu beschreiten, um dieser mittlerweile offensichtlich willentlichen Verschleppung des verfassungsmäßigen legislativen Prozesses entgegenzuwirken.

[Kreittmayr]

Die Vertretung des Freistaats Freistein wird bis Jahresende (ca. den 28. oder 29.) in Urlaub sein.

[Palin Waylan-Majere]

Das Unionsratspräsidium wünscht gute Erholung.

[William C. Ashcraft]

DEMOKRATISCHE UNION
- Oberstes Unionsgerichts -

An den
Unionsrat der Demokratischen Union
- Der Unionsratspräsident -
Manuri, Katista

Abstraktes Normenkontrollverfahren gegen das Lebenspartnerschaftsgesetz

Sehr geehrter Herr Unionsratspräsident,

bezüglich des abstrakten Normenkontrollverfahrens vor dem Obersten Unionsgericht (AZ: ObUG 01/09) gibt das Gericht dem Unionsrat hiermit Gelegenheit zur Stellungnahme.

Das Gericht setzt Ihnen hierzu eine Frist bis Freitag, 23.01.2009.

Das Oberste Unionsgericht am 07. Januar 2009
durch den Vorsitzenden Unionsrichter Prof. Dr. Dr. Ashcraft

Prof. Dr. Dr. Ashcraft

[pjotr]

Da Fiete Schulze heute zum neuen Präsidenten der Republik Salbor gewählt wurde, wird meine Amtszeit in diesem Haus bald enden. Ich möchte für die konstruktive und fruchtbare Zusammenarbeit in den letzten Wochen danken!

[Fiete Schulze]

Hiermit melde ich mich als Vertreter der Republik Salbor

[Fabian Montary]

Herzlich willkommen im Unionsrat. Ihre Vertretung für die Republik Salbor wird hiermit bestätigt, Herr Schulze.

[Palin Waylan-Majere]

Mit der Wahl der neuen Unionsratspräsidentin beende ich hiermit meine Amtszeit als Unionsratspräsident und möchte mich auch gleich aus dem Unionsrat verabschieden, da in Heroth ein neuer Primo Ministro gewählt wurde.

Vielen Dank an die Damen und Herren für die gute Zusammenarbeit in den letzten Monaten. Es war mir stets eine Ehre und große Freude, für und mit dem Unionsrat arbeiten zu dürfen.

[Kreittmayr]

Ich danke Herrn Waylan-Majere für seine ausgezeichnete und stets konstruktive Arbeit im Unionsrat und als Unionsratspräsident. Ich werde mich bemühen, seiner Nachfolge gerecht zu werden.