Runder Tisch zu "Imperia 2015"

[Alexander Koerbel]

Zur Staatsbürgerschaft, Staasangehöriger sind Sie, sofern sie hier wohnen. Die Unionsbürgerschaft müssten Sie bei beim AfEA beantragen.

Da Sie juristische Vorvildung und Erfahrung haben, würde ich Sie gerne als Imperialminister für Justiz vorschlagen. So könnten wir zeitgleich alle Gesetze überarbeiten und schauen, ob es mit aktuellen Gesetzen Konflikte zu Staatsgesetzen gibt. Die Zeit müssen wir uns hier am Runden Tisch nehmen. Allerdings planen wir die Wahlen schon für den 31.01.2017, da ich dann laut Verfassung Imperialbürger bin und mich dann zur Wahl stellen kann.

Andere wichtige Ressorts sind Bildung, Inneres und Soziales, Wirtschaft und Finanzen, neben Justiz. Natürlich kann man Ressorts auch zusammenführen.

Gibt es ein Wahlprogramm bzw. eine Regierungsagenda, die Ihnen im Kopf vorschwebt?

[Maximilian zu Lindstein]

Gibt es ein Wahlprogramm bzw. eine Regierungsagenda, die Ihnen im Kopf vorschwebt?

Ehrlich gesagt bis jetzt nicht. Ich erarbeite allerdings einige Punkte aus, mit denen ich zur Kandidatur antreten werde. Unter anderem Wirtschaft und Bildung.

Bitte beantragen Sie noch die Unionsbürgerschaft.

[Alexander Koerbel]

Den Antrag habe ich bereits gestellt. Nun würden mich Ihre Ideen hinsichtlich der Gebiete Wirtschaft und Bildung doch sehr interessieren. Ich kann Sie, ehrlich gesprochen, ideologisch noch kaum einordnen. Ein gewisser politischer Grundkonsens sollte als Basis für eine Zusammenarbeit doch gewährleistet sein.

[Maximilian zu Lindstein]

Sie haben recht. Also mein kurzes Wahlprogramm sieht wie folgt aus:

Warum trete ich an?

Ich möchte Imperia neu aufleben lassen und verändern. Imperia ist der politischen Verdrossenheit leid. Jeder sollte sich engagieren.

Was sind meine Ziele?

Wirtschaft

Ich will die heimische Wirtschaft fördern und fördern mit Subventionen und Steuererleichterungen. Ausländische Unternehmen soll der Zugang zu unseren Märkten vereinfacht werden, sodass durch Niederlassungen Arbeitsplätze entstehen können.

Es wird ein staatlichen Krisenfond eingerichtet, in den von jedem neuen Haushalt 1 % eingezahlt wird. Zusätzlich wird ein Wirtschaftsförderfond eingerichtet. Hier werden 0,05 % des Haushaltes eingezahlt.

Bildung

Es wird auf ein einheitliches und länderübergreifendes Bildungssystem hingearbeitet. Abschlüsse werden überall anerkannt.

[Alexander Koerbel]

Ich befürchte, dass sich an dem Punkt, an dem Sie die Subventionen im ersten Satz, mit dem Sie ihre Wirtschaftspolitik erklären, erwähnen, bereits zwischen uns beiden grundsätzlich verschiedene Auffassungen von einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik offenbaren. Ich darf Ihnen hierzu einen Ausschnitt aus der von mir maßgeblich mit erarbeiteten Agenda 2209 der Partei für Wohlstand, Ordnung, Recht und Freiheit vorzeigen:

1. Bildung und Forschung, das A und O einer funktionierenden Wirtschaft.

Dionysos ist ein Staat, mit sehr hohem Bildungsstandard. Vom Vorschüler bis zum Studenten erhält hier jeder eine individuell angepasste Förderung seiner Fähigkeiten. Jedem dionyschen Kind sollen die gleichen Bildungschancen, und möglichst individuelle Förderung ermöglicht werden. Auch hier ist die Förderung des Individuums ein wichtiger Schritt zu einer optimalen Lösung. Des Weiteren ist Dionysos bekannt für seine guten Universitäten mit höchsten Standards. Diese müssen erhalten werden, auch wenn dafür staatliche Eingriffe benötigt werden. Trotzdem wird es von der Partei nicht als abwegig betrachtet die Universität als privatwirtschaftliches Mittel zu nutzen, sofern trotz der gewerblichen Nutzung einem jeden Dioner die Möglichkeit geboten wird sich an der jeweiligen Anstalt ausbilden zu lassen.

Die WORF steht für eine Universitätspolitik, die den Universitäten die Freiheit lässt, Gebühren zu erheben um die Professoren, die an den Universitäten unterrichten bezahlen zu können. Diese Studiengebühren werden durch das einfache Marktprinzip von Angebot und Nachfrage geregelt. Eine Beteiligung des Staates durch Fördergelder wird im Allgemeinen abgelehnt, da der Staat somit auch ein Mitspracherecht für die Universitäten in Anspruch nehmen müsste, worunter letztendlich die Unabhängigkeit der Universitäten vom Staat leiden würde. Auch die Freiheit Professoren zu besolden bleibt bei den Universitäten. Ziel der WORF ist es also eine möglichst unabhängige Hochschulpolitik zu schaffen, in der Universitäten ihre Finanzierung und Organisation möglichst selbst koordinieren. Auch hier ist das oberste Prinzip wieder die Selbstorganisation und Eigenverantwortung der Institutionen.

2. Nachhaltige Wirtschaftspolitik, Garantie für Wachstum

Die WORF steht für privaten Wohlstand für jedermann. Diesen kann man nur dann erreichen, wenn man endlich aufhört die Bürger auszubeuten. Die Partei beruft sich auf Grundlagen der Wirtschaftswissenschaft, und vertraut einer Wirtschaftsregulierung ohne jegliche zumindest ungezielte Einwirkung des Staates. Möglichst niedrige Steuern und ein leicht verständliches Steuersystem (Stufentarif) sollen zum Einen einen konstanten Wirtschaftskreislauf ermöglichen, der eine Eigenregulierung des Marktes mit sich zieht, und zum Anderen die Übersichtlichkeit und Verständlichkeit des Steuersystems ermöglichen.
Diese Selbstregulierung des Marktes hat verschiedene Wirtschaftswissenschaftlicht fundierte Grundlagen. Es müssen zum Beispiel im Zuge des freien Wettbewerbs Monopole illegalisiert, Subventionen weiterhin vermieden und Kartelle verboten werden. Vertrags, Gewerbe, Konsum, oder Berufsfreiheit sind wichtige Teile einer solchen Grundlage für eine funktionierende Wirtschaft. Diese benannten Rechte sind, und müssen als solche auch weiterhin anerkannt, und stärker in den Gesetzen verankert werden. Sofern diese Bedingungen erfüllt sind, und einem freien Markt nichts mehr im Wege steht, ist die logische Folge die Eigenregulierung des Marktes. Marktschwankungen gleichen sich aus, und die Mechanismen des Wettbewerbs (Innovationszwang, Entmachtungsfunktion, etc.) ermöglichen auch einen breiten Mittelstand, der wiederum den Wohlstand für jedermann garantiert. Wir als WORF wollen für all diese wirtschaftsliberalen Neuerungen die Rahmenbedingungen setzen, innerhalb deren Rahmen die private Wirtschaft frei und unabhängig vom Staat agieren kann. Dieser Rahmen soll so minimal wie möglich die Rechte der Privatwirtschaft beschneiden und somit eine möglichst große Freiheit der Betriebe ermöglichen.

Wie Sie sehen gehören Subventionen primär also nicht zu meinem politischen Kurs. Ein Ausbau der Infrastruktur und die Förderung von vielversprechenden Start-Ups ist davon sicherlich erst einmal außen vor. Nichts desto trotz würde ich persönlich - so Sie mein Mitwirken an einer gemeinsamen Regierung denn tatsächlich wünschen - nicht den (im Übrigen auch zu einfach gedachten) Weg über Subventionen gehen. Schauen Sie: Wenn Sie Imperia als nachhaltigen Wirtschaftsstandort halten wollen, so halte ich es für ratsam zunächst einmal eine ökonomische Bestandsaufnahme durchzuführen. Ich habe mich hinsichtlich der wirtschaftlichen Infrastruktur der Region bereits ein wenig belesen. Und tatsächlich hat Imperia eine ausgesprochen starke, bereits vorhandene Basis, auf der es aufzubauen gilt. Ich selbst habe meinen Wohnsitz in der hierzulande als Finanzmetropole beachteten Stadt Skiluk. Ich würde Ihnen empfehlen die entsprechenden Standorte erst einmal strukturell zu begutachten, bevor Sie im blinden Aktionismus versinken, und Subventionen ankündigen. Was stellenweise bereits ausgesprochen erfolgversprechend erscheint, wenn Sie meine Expertise als ehemaliger Minister für Wirtschaft und Finanzen der Republik Dionysos zu Rate ziehen möchten, wäre bereits eine Strategie, die als Ziel hat, die bereits vorhandenen Stärken der regionalen Wirtschaft erst einmal zu analysieren, und nach Abschluss eingehender Untersuchung ein wenig herauszuputzen, die infrastrukturellen Grundlagen zu modernisieren, und auf diesem Wege eine zukunftsfähige Basis für wirtschaftlichen Wachstum und Aktivität, zu ebnen. Subventionen sind hingegen meiner Erfahrung nach immer nur so lange wirksam, wie man sie bezahlt. Und wenn Sie ein zukunftsorientiertes Konzept wollen, dann müssen Sie es schaffen, dass es nicht die Subventionen sind, die die Unternehmen zu uns locken, sondern die einzigartigen Bedingungen, zu denen etwa auch die infrastrukturelle Ausstattung ebenso wie die Bildung gehören, die man bei uns findet.

[Maximilian zu Lindstein]

Sie haben sehr gute Anregungen gegeben. Helfen Sie mir diese umzusetzen. Ich möchte jetzt nicht als wankelmütig darstehen, in einigen Punkten mögen wir verschiedener Meinung sein. Aber das zeichnet eine Demokratie aus, Koalitionen ebenfalls. Lassen Sie uns Subventionen auf Start-ups beziehen. Dann würde die gesamte Wirtsxhaft und auch der Arbeitsmarkt davon profitieren. Letztendlich sehe ich den Vorteil, zumindest zeitweise, das Wirtschaftliche leben wieder in Schwung zu bringen. Wie genau das ausgestaltet wird und welche Mittel zur Verfügung stehen, bleibt vom zuständigen Minister abhängig.

Wie ich sehe, muss Ihr Ressort von Wirtschaft und Finanzen auf Wirtschaft, Finanzen und Justiz erweitert werden.

[Alexander Koerbel]

Sehen Sie, deswegen war es mir wichtig, den direkten Austausch der inhaltlichen Vorstellungen zu suchen. Tatsächlich ist es zwar nun so, dass das Land, in dem ich meine politische sowie akademische Ausbildung hauptsächlich erworben habe, also die Republik Dionysos, weitestgehend vom aktiven Horizont der großen Politik verschwunden ist, und vielmehr nur noch als historische Quelle zurück geblieben ist. Das unschätzbare Wissen und die zahlreichen politischen Traktate, die jedoch aus den alten Tagen der Demokratie noch verblieben sind, und die ich im Übrigen auch im Rahmen meiner Tätigkeit als Mitglied im Dionyschen Verein der Justizhistoriker, versuche zu erhalten, besitzen durchaus das Potential auch heute noch die internationale Politik zu befruchten.

Damit will ich es allerdings zunächst einmal mit dem Lob auf meine akademische Heimat gut sein lassen. Lassen Sie uns ganz pragmatisch nach Vorne blicken, und in diesem Sinne, nachdem ich meinen politischen Standpunkt dargelegt habe, einen gemeinsamen Kurs erarbeiten. Wenn meine politischen Absichten, die ich ja nun zu Genüge klarzustellen bemüht war, mit dem Kurs, den Sie als Leiter der Regierung anstreben, in Einklang zu bringen sind, dann ist der erste Schritt möglicherweise schon getan. Und ganz davon abgesehen ist mir die Tätigkeit als Minister für Wirtschaft und Finanzen, anlässlich meiner politischen Erfahrungen, die ich zu machen bereits die Ehre hatte, ja auch nicht ganz fremd, wenn ich das so bescheiden sagen darf.

[Maximilian zu Lindstein]

Ich begrüße Ihre Entscheidung den Weg mit mir gemeinsam zu gehen sehr. Ein gemeinsames Konzept werden wir erarbeiten, indem wir die grundlegenden Ziele unser Regierung darlegen. Es sollten auch nicht zu viele Ziele auf einmal sein. Beschränken wir uns also auf erstmal auf 3 wichtige Gebiete. Meiner Meinung wären das Wirtschaft, Bildung und Justiz. Wie Sehens Sie das?

Sie haben das Recht über Ihre alte Heimat zu schwärmen. Wir verdanken Ihrer Heimat einen guten Politiker, der seine Interessen vertritt. Wichtig ist das wir gemeinsam an einem Seil ziehen und das zum Wohle Imperias.

[Alexander Koerbel]

Eines müssen Sie mir trotzdem noch erklären, bevor ich es vergesse. Gehe ich Recht in der Annahme, dass es sich im Falle Imperias um ein Kaisserreich handelt? Wie ist es denn in diesem "Kaisserreich" eigentlich um die demokratischen Elemente bestellt? Und welche Kompetenzen kommen einer etwaigen Monarchie zu? Sie müssen dazu wissen, dass ich eigentlich ein bedingungsloser Demokrat bin, der sich nur ganz widerwillig durch eine undemokratisch legitimierte Herrschaftselite in sein Handwerk pfuschen lassen würde.

[Maximilian zu Lindstein]

Ich weiß um Ihre Bedenken. Es ist eine rein parlamentarische Monarchie. Der Kaiser hat lediglich Ernennungsrechte der Minister etc. Ihm obliegen keine Exekutiven Verpflichtungen. Seien Sie da unbesorgt. Die Politik bestimmt die Regierung von Imperia.

Vergleichbar mit Deutschland