[Aussprache] Unionsgesetz zur Anpassung der Steuersätze der Demokratischen Union

[Wolfgang Müller]

Original von Konrad Grimm
Gut, dann werden sich damit die Gerichte befassen müssen.

Sie haben einen Dachschaden und kein Verständnis was Demokratie ist.

[Fabian Montary]

Montary trinkt leicht amüsiert eine Tasse Kaffee auf seinem Platz...

[Montgomery Scott]

Abgeordneter Müller, ich rufe Sie hiermit zur Ordnung. Persönliche Angriffe unsachlicher Art, insbesondere Beschimpfungen, haben in den Sitzungen dieses Hauses zu unterbleiben.

[Wolfgang Müller]

Ja, ja. :rolleyes:

[Michael Schneider]

Original von Montgomery Scott

Herr Grimm, dazu habe ich nicht nur das Recht sondern die Pflicht, wie ich eben erläutert habe.

Diese Pflicht haben Sie erfunden. Lassen sie abstimmen oder räumen sie ihren Sitz als Parlamentspräsident.

[SRM]

Original von Michael Schneider

Diese Pflicht haben Sie erfunden. Lassen sie abstimmen oder räumen sie ihren Sitz als Parlamentspräsident.

Dem schließe ich mich an. Leiten Sie bitte die Abstimmung ein.

[Wolfgang Müller]

*Gelächter aus der LL-Fraktion* =) =) =) =) =) =)

[SRM]

Original von Wolfgang Müller
*Gelächter aus der LL-Fraktion* =) =) =) =) =) =)

Soviele sitzen da doch gar nicht

Aber im Ernst:

Herr Unionsparlamentspräsident, nennen Sie uns den betreffenden Absatz in der Geschäftsordnung. Wenn Sie dies nicht können, leiten Sie bitte umgehend die Abstimmung des Regierungsentwurfes ein.

[Montgomery Scott]

Herr Rousseau-Mason, das habe ich in meiner Begründung bereits ausführlich getan. Nehmen Sie diese bitte zur Kenntnis.

[SRM]

Original von Montgomery Scott
Herr Rousseau-Mason, das habe ich in meiner Begründung bereits ausführlich getan. Nehmen Sie diese bitte zur Kenntnis.

Sie weigern sich also, abseits eines parlamentarischen Ausschusses, erneut einen Antrag zur Abstimmung zu stellen?