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Verfasst: Mo 8. Jun 2009, 14:34
von Helen Bont
Original von Patrick Behrens-Nilsson
Nun, auf ... eine Frau, die einen Kriminellen im Amt hält, muss ich nicht viel geben.
Sicherlich können Sie auf ein rechtskräftiges Urteil verweisen?

Verfasst: Mo 8. Jun 2009, 14:35
von SRM
Original von Helen Bont

Sicherlich können Sie auf ein rechtskräftiges Urteil verweisen?
Die Linke biegt den Rechtsstaat ohnehin schon, wie es gerade passt - da spielt die Unschuldsvermutung schon lang keine Rolle mehr...

Verfasst: Mo 8. Jun 2009, 15:13
von Gustav von Struve
Original von Patrick Behrens-Nilsson
....und einer Frau, die einen Kriminellen im Amt hält, muss ich nicht viel geben.
Sehr geehrter Herr Behrens-Nilsson,

ich darf Sie darauf aufmerksam machen, dass auch Herr Bergmann bis zu einer eventuellen Verurteilung durch das Unionsgericht nicht als Krimineller bezeichnet werden darf und ich ggf. von amtswegen hier einschreiten müsste.

Die Unschuldsvermutung besagt, dass jeder einer Straftat Verdächtigte oder Beschuldigte auch während der gesamten Dauer des Strafverfahrens als unschuldig anzusehen ist.

gez. Gustav von Struve
Oberster Unionsanwalt

Verfasst: Mo 8. Jun 2009, 15:19
von Palin Waylan-Majere
Original von SRM

Die Linke biegt den Rechtsstaat ohnehin schon, wie es gerade passt - da spielt die Unschuldsvermutung schon lang keine Rolle mehr...
Wollten Sie nicht kürzlich noch die dionysche Kanzlerin verhaften lassen?

Verfasst: Mo 8. Jun 2009, 15:24
von Erik Schott
Original von Palin Waylan-Majere
Wollten Sie nicht kürzlich noch die dionysche Kanzlerin verhaften lassen?
Das ist SRM, der darf das. =)

Verfasst: Mo 8. Jun 2009, 15:24
von SRM
Original von Palin Waylan-Majere

Wollten Sie nicht kürzlich noch die dionysche Kanzlerin verhaften lassen?
Richtig, da der Zeitpunkt der Tat nicht durch diplomatische Immunität gedeckt war.

Verfasst: Mo 8. Jun 2009, 15:28
von SRM
Original von Erik Schott

Das ist SRM, der darf das. =)
Ruhe auf den billigen Plätzen ;)

Verfasst: Mo 8. Jun 2009, 15:30
von Erik Schott
Original von SRM
Ruhe auf den billigen Plätzen ;)
Jetzt bin ich zutiefst betroffen. =)

Verfasst: Mo 8. Jun 2009, 15:33
von Palin Waylan-Majere
Original von SRM
Richtig, da der Zeitpunkt der Tat nicht durch diplomatische Immunität gedeckt war.
Und so einer wirft uns Rechtsbeugung vor. :rolleyes:

Verfasst: Mo 8. Jun 2009, 16:45
von Kintaro Bergmann
Original von SRM

Die Linke biegt den Rechtsstaat ohnehin schon, wie es gerade passt - da spielt die Unschuldsvermutung schon lang keine Rolle mehr...
Naja Herr Majere gründet doch eh Bald den Sozialistischen Welt Staat. Da braucht dann niemand mehr rechte. Alle sind dann "Gleiche" und Friedliebende Genossen. Und wem das nicht passt , der kommt dann eben eines Morgens nicht mehr zur Arbeit und wart nie mehr gesehen....